Kultur : Minus 4,8 Prozent: Länder kürzen Kulturausgaben

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Der Arbeitskreis Kulturstatistik, ein privater Zusamenschluss von 150 Fachleuten, hat in Berlin auf die gravierenden Einschnitte bei den Kulturausgaben der Bundesländer aufmerksam gemacht. Die Kulturhaushalte seien im Begriff, „offenbar unbemerkt zu verschwinden“. Im diesem Jahr werden von Bund, Ländern und Gemeinden insgesamt 8,3 Milliarden Euro für Kultur aufgewendet. Das bedeutet gegenüber 2001 einen Rückgang um 250 Millionen Euro oder 2,9 Prozent. Während aber der Bund seine Aufwendungen um 2,5 Prozent auf 844 Millionen Euro erhöht hat, verzeichnen die Kommunen einen Rückgang um 2,0 Prozent, die Länder sogar um 4,8 Prozent. Dramatisch ist der Rückgang in den drei Stadtstaaten mit durchschnittlich 7,2 Prozent, die Zahl ist vor allem wegen der Kürzungen im Berliner Landeshaushalt so hoch.

Vor diesem Hintergrund mahnt der Arbeitskreis, die Debatte um die Entflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern „als Debatte über die zukünftigen Möglichkeiten beziehungsweise aktuellen Grenzen der Kulturfinanzierung in Deutschland“ zu führen. Insgesamt werde die Verteilung der Kulturfinanzierung auf staatliche und kommunale Träger „schwierig, da selbst so genannte finanzstarke Länder ins Strudeln geraten“. So hat Bayern seine Kulturausgaben um vier, NordrheinWestfalen sogar um fünf Prozent vermindert. In den Neuen Bundesländern sind die Haushalte durch die Zuweisungen an die finanzschwachen Kommunen belastet. Diese Direktfinanzierung der Kommunen erreicht durchschnittlich 40 Prozent der Kulturausgaben der vier ostdeutschen Flächenländer. BS

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