Kultur : Nach dem EU-Gipfel: Chiracs Waterloo

Eric Bonse

Dass der Gipfel schwierig würde, wusste Frankreichs Staatschef Chirac schon seit Wochen. Dass er derart in die Defensive geraten würde, muss dem Neogaullisten allerdings zu denken geben. Gewiss, die französischen Essentials wurden nicht angetastet. Frankreich behält ebenso viel Stimmen wie Deutschland, obwohl es 20 Millionen weniger Einwohner hat. Chirac ist es auch gelungen, die "exception culturelle" für die französische Film- und Fernsehindustrie zu retten. Als Erfolg kann er zudem die Einführung einer Europäischen Lebensmittelagentur und die Beschlüsse zur Verteidigungspolitik verbuchen.

Bei näherer Betrachtung gleicht Nizza für Chirac allerdings einem diplomatischen Waterloo. Auf Drängen der Briten hat er auf das wichtigste Dogma gaullistischer Verteidigungspolitik - nämlich die Unabhängigkeit von der Nato - verzichtet. Auch in der Agrarpolitik musste Chirac zurückstecken. Die EU-Maßnahmen zur Eindämmung der BSE-Krise werden nach heftigem deutschen Widerstand vorerst nicht aus dem EU-Budget finanziert, wie Paris gefordert hatte. Chirac ist in der Defensive. Frappierend ist das in der Handelspolitik. Chirac steht mit seinem Veto zugunsten der Filmindustrie fast völlig allein.

Auf dem Rückzug war Chirac auch beim Stimmengewicht. Durch die Hintertür wird nun doch die von Deutschland und den meisten EU-Staaten gewünschte "doppelte Mehrheit" eingeführt. Die wichtigste Konzession dürfte aber die Erweiterung der EU-Kommission auf bis zu 27 Mitglieder sein. Ursprünglich wollte Chirac die Kommission beschränken. Nun dürfte sie sich zu einer Art Länderkammer entwickeln und das Kollegialprinzip aufgeben. Dass ausgerechnet der Neogaullist Chirac das Ende des "französischen Europas" einleitet, ist das einzig "historische" Ergebnis von Nizza.

0 Kommentare

Neuester Kommentar