Kultur : Nach der Vertrauensfrage: "Die Koalition ist sich näher gekommen"

Kanzler Schröder hat die Vertrauensabstimmung

Erhard Eppler (74) gehörte von 1961 bis 1976 als SPD-Abgeordneter dem Bundestag an und galt als Vordenker des linken Flügels seiner Partei.

Kanzler Schröder hat die Vertrauensabstimmung gewonnen. Sind Sie erleichtert?

Das kann man wohl sagen. Wenn die Abstimmung gescheitert wäre, wäre Rot-Grün für zwanzig Jahre erledigt gewesen. Und die Grünen als Partei womöglich auch.

In der Nachkriegsgeschichte hat es einmal zuvor ein echtes Vertrauensvotum gegeben - 1982 zur Zeit von Helmut Schmidt. Ein halbes Jahr später war die sozial-liberale Koalition am Ende. Signalisiert die Vertrauensfrage für eine Koalition den Anfang vom Ende?

Diese Parallele ist völlig falsch. Hans-Dietrich Genscher war damals schon entschlossen, die Koalition zu wechseln. Im heutigen Fall sind die Grünen samt ihren Wählern, wild entschlossen, die Koalition fortzusetzen. Auch haben sie, anders als damals die FDP, keine Alternative.

Ist die Krise der Koalition also ausgestanden?

Ich glaube nicht, dass die kommenden Parteitage von SPD und Grünen die Entscheidung für die Koalition und den Bundeswehreinsatz noch einmal in Frage stellen. Nach meinem Eindurck sind sich die beiden Regierungsfraktionen durch diese Auseinandersetzungen eher näher gekommen.

Wie meinen Sie das?

Sowohl bei der SPD wie bei den Grünen sind die Diskussionen sehr ähnlich verlaufen, nur mit verschiedenen Mehrheiten und Akzenten. Auch bei den Grünen war ein Umdenken bereits im Gange, doch das braucht seine Zeit. Der politische Zwang der letzten Tage hat diesen Prozess dann auf eine fast unerträgliche Weise beschleunigt.

Und beinahe die Koalition zerstört.

Eine Regierung, die in der Gefahr ist, nach innen und außen nicht mehr Ernst genommen zu werden, die kämpft um ihre Existenz. Das war immer so in dieser Republik. Und das ist nie ohne Wunden abgegangen.

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