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Kulturstaatsminister warnt vor

höheren Steuern für Kunst

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat die Forderung der EU-Kommission, den vollen Mehrwertsteuersatz auf den Handel mit Kunstwerken und Sammlungsstücken zu erheben, als Besorgnis erregend bezeichnet. Das bislang geltende Stillhalteabkommen sei nun offenbar einseitig von der EU-Kommission aufgekündigt geworden. Der in Deutschland geltende ermäßigte Mehrwertsteuersatz sei ein Instrument der indirekten Kulturförderung, so Neumann: „Ein Wegfall des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes hätte eine massive Belastung des ohnehin schon durch die Finanzkrise angeschlagenen Kultursektors zur Folge. Über eine Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes würden anteilsmäßig auch die öffentlichen Kassen betroffen und doppelter Schaden angerichtet.“ In seiner Erklärung betonte er, das Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission ernst zu nehmen, aber prüfen zu wollen, ob es in den übrigen EU-Ländern alternative Regelungen für diesen Bereich gebe, die von der EU toleriert werden. Tsp

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