Kultur : Nahost: Rolle vorwärts

Clemens Wergin

Sie waren einer Lösung noch nie so nah wie im Juli 2000 in Camp David: Der damalige US-Präsident Clinton hatte alles versucht, um Arafat und Barak zu einem endgültigen Friedensvertrag zu bewegen - ohne Erfolg. Seit dem Scheitern von "Camp David II" ist im Nahen Osten nichts mehr, wie es vorher war. Die Israelis sind enttäuscht, weil Arafat die ausgestreckte Hand ausschlug, die Palästinenser fühlen sich um ihre Rechte betrogen und antworteten im Oktober mit einer zweiten Intifada und die neue amerikanische Regierung hat sich aus der aktiven Rolle zurückgezogen. So versuchen nun die Europäer in der Person von Außenminister Fischer eine Rolle zu übernehmen, die für Europa eine Nummer zu groß sein könnte: als Vermittler in einer fast aussichtslosen Lage.

Europa versucht sich schon seit 30 Jahren an einer gemeinsamen Nahost-Politik. Begonnen hatte es 1971 mit einem Geheimpapier, dass die Positionen der damaligen EG-Mitglieder zu Nahost abstimmen sollte - und nach der Veröffentlichung prompt zu Unstimmigkeiten führte. Der Nahe Osten war aber nicht nur wegen seiner geographischen Nähe, sondern auch wegen der Abhängigkeit des Kontinents vom arabischen Öl eines der wichtigsten Interessengebiete Europas. So war es das Öl-Embargo der arabischen Staaten, das Ende 1973, nach dem Yom-Kippur-Krieg, zur ersten offiziellen Erklärung der Europäer führte.

Eine perfekte Arbeitsteilung

US-Außenminister Kissinger war damals über Europas Initiative nicht begeistert. In seinen Memoiren schrieb er: "Ihre Araberfreundlichkeit und ihr Verlangen nach einer Gesamtlösung, die sich nicht durchsetzen ließ, machten es unmöglich, dass sie eine Vermittlerrolle übernahmen." Dies sollte in den 70er und zum Teil in den 80er Jahren Europas Problem bleiben: Die meist stark von Frankreich beeinflussten Erklärungen verhinderten eine Vermittlerrolle, da Israel die Positionen Europas als zu pro-palästinensisch betrachtete. Außerdem fehlte das Verständnis dafür, dass der Konflikt nur in kleinen Schritten zu lösen war.

Erst in den 90ern schienen sich die EU-Außenminister damit abgefunden zu haben, nur die zweite Geige zu spielen: In den Verhandlungen, die seit 1991 in Madrid geführt wurden, sorgten sie sich vor allem um Wirtschaftsaspekte. Eine perfekte Arbeitsteilung, so schien es. Die Europäer brachten ihr technisches und wirtschaftliches Know-how ein, banden die Mittelmeerländer mit Assoziationsabkommen immer enger an den Kontinent - und überließen die harten Nüsse den Amerikanern. Nur: Seit Ausbruch der zweiten Intifada stottert der US-Motor. Die Passivität der Bush-Regierung während einer der kritischsten Phasen des Nahost-Konflikts macht nicht nur die Europäer nervös. Auch israelische Kommentatoren und palästinensische Politiker fordern ein stärkeres Engagement der USA - aber Außenminister Powells letzte Reise in die Region war ein Flop, weil er keine Vorschläge mitbrachte.

Die neue Einigkeit

Schon seit geraumer Zeit bemüht sich die spanische Regierung darum, zum zehnten Jahrestag der Konferenz von Madrid die Friedensverhandlungen in der spanischen Hauptstadt wieder aufleben zu lassen. Und Fischers erfolgreiche Vermittlung nach dem Bombenattentat auf eine Disco in Tel Aviv Anfang Juni hat ihm Achtung in der Region verschafft. Viel wichtiger aber ist die neue Einigkeit, die Europa zeigt. Denn selbst Frankreich hält sich zurück, obwohl Paris im Nahen Osten immer eifersüchtig auf die eigenen Einflusssphären bedacht war und oft genug eine gegen die USA gerichtete Politik ohne Abstimmung mit den EU-Partnern betrieb. Israel hat eine Vermittlungsrolle Frankreichs nie akzeptiert - und so reiht sich auch Paris in die EU-Außenpolitik ein.

Noch vor wenigen Wochen war es Konsens in der deutschen Politik, dass Deutschland keine herausgehobene Rolle in Nahost spielen sollte. Nach Fischers Pendeldiplomatie im Juni ist nun alles anders. Hatte die deutsch-jüdische Vergangenheit immer als Hindernis für eine stärkere Rolle gegolten, so könnte dies jetzt der entscheidende Pluspunkt sein: Wegen der besonderen Beziehungen kann sich Israel auf die Solidarität der Bundesregierung verlassen. Kaum jemand verkörpert die Geschichtserdung der deutschen Außenpolitik so glaubwürdig wie Fischer. Gleichzeitig ist die Bundesregierung aber auch den Palästinensern ein verlässlicher Partner, wie die vielen Hilfsprojekte in den besetzten Gebieten zeigen - und die besondere Rolle der Menschenrechte für Fischers Außenpolitik. Und so ist Berlin zwar kein Ersatz für Camp David oder Washington. Aber angesichts der Passivität der USA vielleicht nicht die schlechteste Alternative.

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