Kultur : Neue deutsche Rolle - vorwärts

Bernd Ulrich

Was für ein schnelles Jahr. Manche behaupten schon, Deutschland sei nun endlich aus dem Schatten der Vergangenheit getreten und auf dem besten Wege, zu einer normalen Mittelmacht zu werden. Wenn dem so wäre, dann könnten doch der Kanzler und sein Außenminister nach all den Aufregungen der letzten 100 Tage jetzt in aller Ruhe vor ihr Volk treten und sagen: "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der deutsche Einfluss auf dem internationalen Parkett hat deutlich zugenommen. Man spricht heute mehr und mehr von den großen Vier, den USA, Frankreich, England und Deutschland und weniger von der Nato oder der EU. Und, wie jedermann leicht sehen kann, sind wir unter den Vieren ökonomisch und von der Bevölkerungszahl her die Zweiten. Noch haben Frankreich und Großbritannien mehr Einfluss, weil sie im Sicherheitsrat sitzen und über Atomwaffen verfügen. Doch das sind Privilegien aus der Nachkriegszeit, die sich eher früher als später abschleifen werden und an Bedeutung verlieren. Ob wir wollen oder nicht - und auch wenn wir alle Rücksicht der Welt auf unsere schwächeren Partner Frankreich und Großbritannien nehmen - Deutschland wird die stärkste unter den Mittelmächten sein, und wir müssen uns darauf einstellen. Um das leisten zu können, was auf Deutschland zuläuft, brauchen wir mehr Geld für die Bundeswehr, die Geheimdienste und die Entwicklungshilfe. Vor allem aber müssen wir umdenken und die Außenpolitik zu einem nicht nur in Kriegs- und Krisenzeiten zentralen Politikfeld machen. Das alles wird uns einiges kosten, Geld und Energie, aber diese Politik ist alternativlos."

Sturm der Empörung

An dieser fiktiven Rede ist jedes Wort wahr. Dennoch kann sie von einem deutschen Kanzler keinesfalls gehalten werden. Sie würde die machtunlustigen Deutschen erschrecken und international einen Sturm routinierter Empörung auslösen - immer mit Blick auf die deutsche Vergangenheit. Ein erster und für die Debatte wesentlicher Unterschied etwa zur benachbarten Mittelmacht lautet also: Während Frankreich seine eigene nationale Stärke preist, die es so nicht mehr hat, muss Deutschland die Stärke, die es schon hat, möglichst dezent verhüllen. Dieses Prinzip - Machterwerb durch Machtverhüllung - ist keine bloße Stil- oder Geschmacksfrage, es ist Staatsräson. Jeder Außenminister oder Kanzler, der dagegen verstößt, wird sofort auf das komplementäre Prinzip stoßen: Machtverlust durch Machtenthüllung.

In einem Jahr wie dem nun ablaufenden, in dem sich die internationale Lage so grundlegend geändert hat, stellt das Klartext-Verbot indes ein echtes Handicap dar. Eine breite außenpolitische Debatte bleibt aus, weil die offizielle Politik an bestimmten Punkten nur sehr indirekt sprechen kann. Hinzu kommt ein weiteres Spezifikum unserer außenpolitischen Kultur: Die Medien und die politikberatenden Institute verhalten sich oft nicht als diejenigen, die mehr aussprechen können und daher auch müssen, die offene Diskussionen anzetteln können und daher auch müssen, sondern wie lauter kleine Außenminister. Auch das ist natürlich eine Folge unserer jüngeren Vergangenheit, unserer Rolle als Freigänger der Geschichte und bravstes Kind des Westens (und des Ostens).

Veränderte Koordinaten

Die außenpolitische Debatte hat hierzulande bisher einen Stich ins Apologetische und Para-Diplomatische. Dennoch sind erste Veränderungen spürbar. Die Grundlagen deutscher Außenpolitik dürften neu diskutiert werden, sobald der erste Schock des 11. September und des Krieges in Afghanistan vorübergeht, also bald.

Was sind die wichtigsten tektonischen Verschiebungen? Offenkundig hat sich in den letzten Jahren die Bedeutung der deutschen Vergangenheit für die Politik tiefgreifend verändert. Wie sehr, das macht ein Satz von Helmut Kohl sinnfällig, den er kürzlich in einem Interview zur Einführung der neuen europäischen Währung geäußert hat: "Die Väter des Euro wollten nicht mehr, dass wir auf Soldatenfriedhöfe der Zukunft gehen müssen." Mit anderen Worten: Wenn wir den Euro nicht eingeführt hätten, dann bestünde heute in Europa wieder die Gefahr eines Krieges. Das mag Kohl in der Umbruchsituation nach dem Fall der Mauer so empfunden haben. Mittlerweile, nach einem Jahrzehnt, wirkt es jedoch fast abstrus, die - richtige - Politik der Vertiefung der EU als präventive Anti-Kriegspolitik zu begründen. Die Vergangenheit als Letztbegründung hat offenbar ausgedient, auch in der innenpolitischen Auseinandersetzung über außenpolitische Streitfragen.

Typisch ist hier der außenpolitische Werdegang des amtierenden Vizekanzlers. Noch zu Beginn der 90er-Jahre hat Joschka Fischer seine Ablehnung eines Bundeswehreinsatzes auf dem Balkan mit der deutschen Vergangenheit begründet. Bereits Ende der 90er Jahre hat er seine Zustimmung zu einem solchen Einsatz unter anderem mit dem Rekurs auf Auschwitz legitimiert. Wenn aber das gleiche Argument Zustimmung und Ablehnung begründen kann, dann hebt es sich auf. Dass die Lehren aus der Vergangenheit für die aktuellen Anforderungen keine eindeutigen Handlungsanleitungen mehr bereithalten wurde dann spätestens nach dem 11. September offenkundig. Der Versuch, den Anti-Terror-Krieg irgendwie mit Auschwitz zu begründen, hätte sich in Deutschland von selbst blamiert. Also blieb er, anders als beim Golf- und beim Kosovokrieg, zum ersten Mal aus.

Joschka Fischer spielt jedoch noch aus einem anderen Grund eine zentrale Rolle für den Bedeutungswandel der deutschen Vergangenheit in der internationalen Politik. Er hat jede Verästelung dieser Vergangenheit und ihre Relevanz für die Gegenwart im Gespür. Das Thema ist ihm stets präsent, es ist der rote Faden, der sich durch seine politische Biographie zieht. Wenn Fischer irgendwo auf den Nationalsozialismus angesprochen wird, dann verkrampft er nicht, dann begeht er keinen Fauxpas, er wird auch nicht formelhaft. Er lebt vielmehr auf.

Welch bittere Ironie für unsere Deutschnationalen, die zu Beginn der 90er mehr von Deutschland und weniger von der Vergangenheit reden wollten: Was auf dem Wege der Revision, des Vergessenmachens, des Relativierens niemals gelungen ist, das widerfährt nun dem geschichts- und schuldbewussten Ex-68er. Die Vergangenheit wird als Waffe gegen deutschen Einfluss stumpfer. Als der Außenminister zu Pfingsten Israel besuchte und in Tel Aviv ein Selbstmordattentat miterlebte, da wurde die deutsche Vergangenheit sogar von einer Belastung zum Vorteil. Weil die israelische Regierung wusste, dass ein Deutscher, dass dieser Deutsche niemals gegen die Interessen Israels handeln konnte und würde, deshalb konnte Fischer zum Vermittler zwischen Israel und den Palästinensern werden.

Politisch-kulturelle Wende

Deutsche Vergangenheit als Pluspunkt in der Außenpolitik, wer hätte das für möglich gehalten. Fischer ist historisch bewusst genug, um sich der Regeln und Grenzen stets gewärtig zu sein, in denen sich deutsche Politik bewegt. Er ist aber auch machtbewusst genug, um jede Gelegenheit zu nutzen, diese Grenzen zu erweitern. Und wenn ihm das mal gelungen ist und man ihn fragt, ob er denn nun einen Erfolg für die deutsche Außenpolitik errungen habe, antwortet er stoisch und kontrafaktisch: Das habe ich alles für die EU getan.

Mit Fischer vollzieht sich für Deutschland gerade ein politisch-kultureller Wechsel. Die deutsche Vergangenheit dient uns nicht mehr als Ausrede und anderen kaum mehr als Waffe. Stattdessen verfestigen sich die Folgen von und die Konsequenzen aus Auschwitz zu einer, zu unserer politischen Kultur. Deutschland wird - unter den großen Vier - noch lange das Land bleiben, das zuletzt und mit den größten Skrupeln zur Waffe greift. Nicht weil wir es wegen Auschwitz nicht dürften, sondern weil wir es uns in den 50 Jahren danach so angewöhnt haben. Deutschland ist ein zurückhaltender Krieger und ein guter Friedensschließer - aus Tradition.

Ein großer Teil der neuen deutschen Möglichkeiten - beispielsweise in Afghanistan - ist die Frucht einer moderaten Außenpolitik der Bundesregierungen. Schröder und Fischer können nach vorn gehen, weil andere sich zurückgehalten haben. In dem Moment, da das Land allmählich zu einer gewöhnlichen Mittelmacht wird, tritt in dieser neuen Normalität auch ein neues Ziel hervor: Deutschland, das kranke Kind, will nicht mehr so werden wie die anderen, so waffenschnell wie die Engländer, so überstolz wie die Franzosen, es will in vielem einfach so bleiben, wie es nun mal geworden ist.

So gesehen war die deutsche Rolle in den letzten beiden Kriegen idealtypisch. Nach dem Sieg über Milosevic hieß es in einer englischsprachigen Zeitung: Amerikas Krieg, Deutschlands Friede. Auch diesmal, beim Anti-Terror-Krieg, war es wieder so. Der militärische Beitrag der Deutschen beschränkte sich im Großen und Ganzen auf die Lieferung warmer Decken, während Schröder und Fischer in Bonn den Frieden in Afghanistan mitbestimmen und imposant präsentieren konnten. Also wieder: Die Amerikaner führen den Krieg, die Deutschen führen den Frieden. Oh Augenblick verweile!

Doch hier schlägt das Idealtypische bereits ins Idyllische um. So schön, mit so wenig Militär und so viel Friedenslorbeer, werden die Deutschen es nicht noch einmal bekommen. Schon der Streit darüber, wer in drei Monaten die Briten bei der Führung der UN-Friedenstruppe in Kabul ablösen soll und kann, zeigt, dass Deutschland in diesem Jahr außenpolitisch über seine Verhältnisse gelebt hat. Wenn sich das Auswärtige Amt wünscht, die Führung zu übernehmen und der Verteidigungsminister zurückgibt, dafür fehlten der Bundeswehr leider die Kommunikationsmittel, dann denkt jeder gleich: Außenpolitisch ein Riese, sicherheitspolitisch ein Zwerg. Das kann auf Dauer nicht gutgehen, auch nicht mit einem talentierten Außenminister. Wenn Fischer oder Schröder in Nahost oder auch in Washington so etwas wie Weltpolitik machen, dann befinden sie sich permanent in der Gefahr eines imperial overstretch, der Überdehnung und Überforderung ihrer realen Machtbasis.

Auch ein Deutschland, das nicht so werden will wie die anderen, kann also nicht so bleiben wie es ist. Die tiefe Kluft zwischen einem starken Außen- und einem schwachen Verteidigungsminister ist nicht bloß die zwischen einen Medienmatador und einer Mediendilettanten, sondern zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Sie steht auch für eine strukturelle Diskrepanz zwischen den außenpolitischen Ambitionen nicht zuletzt des Bundeskanzlers und seiner innenpolitischen Kraft, die Mittel dafür zu mobilisieren. Das hat mit dem eingangs erwähnten Klartext-Verbot zu tun, der Kanzler kann also nicht offen und emphatisch dafür werben.

Hier gehen allerdings auch Pazifismus und Bequemlichkeit eine neu-alte Koalition ein, weil Waffen ja erstens töten, was wir nicht mögen, und zweitens viel Geld kosten, was wir noch weniger mögen. Bisher vermochte der Pragmatiker Schröder hieran nichts zu ändern. Er begründete seit dem 11. September alle Entscheidungen, auch die finanzwirksamen, aus der Situation heraus. Er argumentiert mit dem, was im Moment unausweichlich ist und nicht mit dem, was zukünftig wichtig wäre. Injektionen statt Investitionen, auch hier.

Im Kern jedoch hängen die neuen Schwierigkeiten deutscher Außenpolitik mit dem fehlenden Gefühl der Deutschen für die eigenen Proportionen zusammen. Wie groß sind wir eigentlich und was braucht ein Land in dieser Größe und in dieser geopolitischen Lage an Machtequipment? Dass es dafür noch keine funktionierende Intuition gibt, kann nicht verwundern. Schließlich lebten die Deutschen vierzig Jahre lang in dem Bewusstsein, dass sie ewig geteilt bleiben würden; und als dann die Einheit kam, wurde ihnen umgehend mitgeteilt, dass die Nation alsbald sowieso in der Europäischen Union und in der Globalisierung auf- sowie untergehen werde. Die EU war für die Deutschen die Nacht , in der alle Nationen grau sind.

Auch hier hat der 11. September die Perspektiven gerade gerückt. Natürlich bleibt die EU eines der wichtigsten Projekte jeder deutschen Außenpolitik. Mehr noch: Sie ist unwiderruflich zu einer zweiten, übernationalen Seinsform der Deutschen wie der anderen EU-Völker geworden. Eine wichtige Motivation für Verbreiterung und Vertiefung der EU könnte sich jedoch als illusionär erweisen. Je mehr Europa, desto weniger Deutschland, diese Gleichung geht nicht mehr so recht auf. Der weltpolitische Stress, unter den die EU nach den Anschlägen von New York und Washington gesetzt war, zeigte, was bleibt, wenn es schnell und ernst wird: England, Frankreich und Deutschland.

Die EU braucht starke Staaten

Wenn demnächst noch mehr Klein- und Kleinststaaten in den Gremien der EU mitreden dürfen, dann wird sich der Trend zur Führung durch die Großen oft noch verstärken, wie feinziseliert und austariert die offiziellen Entscheidungsregularien auch immer sein mögen. Häufig wird die EU vor der Alternative stehen, sich führen zu lassen oder handlungsunfähig zu werden. Das gilt durchaus nicht allein für Kriegs- und Krisenzeiten. Schon seit langem stehen sich auf internationalen Konferenzen, sei es zum Klima oder zu Biowaffen, die Europäer und die Amerikaner gegenüber.

Weil die Europäer mit wechselnden Präsidentschaften auftreten, funktioniert dieser Wettkampf zwischen USA und EU nach dem Prinzip: Habicht gegen Hühnerhof. Wenn man den Gedanken auf eine überspitzte Formel bringen will: Je mehr Mitglieder die EU hat, desto weniger Länder haben das Sagen; oder aber: Je mehr Länder die EU aufweist, desto weniger hat die EU zu sagen. Auch hier kommt auf Deutschland mehr Führung zu, als man sich das wünschen kann.

Außenpolitisch hat der 11. September Tendenzen, die sich schon früher anbahnten, beschleunigt und Zukünftiges auf einen Schlag erhellt. Die Bundesregierung hat die Krise erstaunlich gut bewältigt. Sie hat aber auch unglaublich viel Glück gehabt. Wäre Kabul eine Woche später gefallen, dann gäbe es keine rot-grüne Regierung mehr. Aber auf die Dauer wird Fortune nicht reichen. Zumal die Deutschen in den letzten zwölf Jahren so viel Glück hatten, dass es schon fast peinlich ist. Irgendwann wird Schröder die fiktive Rede über die neue Bedeutung Deutschlands in der internationalen Politik doch halten müssen, wenn auch weicher - und im Flüsterton.

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