• Neue Ministerinnen in neuen Ministerien: Im Interesse der Verbraucher - Das neue Landwirtschaftsministerium vereint künftig die Kompetenzen

Kultur : Neue Ministerinnen in neuen Ministerien: Im Interesse der Verbraucher - Das neue Landwirtschaftsministerium vereint künftig die Kompetenzen

tib

Das Kind hat einen Namen: Die Grüne Renate Künast wird das "Ministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft" leiten. Die seit Wochen anhaltende Diskussion, ob und wie man die Verbraucherinteressen besser bündeln kann, hat damit einen vorläufigen Abschluss gefunden.

Doch klar ist einstweilen nicht viel mehr als das: Das neue Ministerium wird Kompetenzen und Zuständigkeiten des Verbraucherschutzes aus dem Gesundheits- und Wirtschaftsministerium übernehmen. Im Fall der Wirtschaft eine einfache Operation: Die Zuständigkeit für Verbraucherzentrale und Stiftung Warentest wandert zu Renate Künast, die mit den alten Staatssekretären Martin Wille und Gerald Thalheim (beide SPD) weiterarbeiten wird. Wirtschaftsminister Werner Müller wird dafür die von ihm gewünschte Staatssekretärin Margareta Wolf (Grüne) an die Seite gestellt.

Noch nicht im Einzelnen festgelegt ist die Überleitung von Know how, Personal und Mitteln aus dem Gesundheitsressort an die Verbraucherministerin. Der Bundeskanzler sagte dazu bisher lediglich: "Da wird es noch Feinabstimmungen geben."

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