Kultur : Neue Repressionen gegen Chinas Dissidenten

Chinas bekanntester Gegenwartskünstler Ai Weiwei wurde am Freitag unter Hausarrest gestellt. Wie berichtet, hatte er für Sonntag zur „Abriss-Party“ in sein Atelier in Schanghai geladen, aus Protest gegen den Abriss des Studios. Er sei von der Polizei aufgefordert worden, sein Haus mindestens bis Sonntag nicht zu verlassen, sagte Ai Weiwei. Trotz seiner Kritik am System war die Staatssicherheit bisher nicht mit Hausarrest gegen den 52-jährigen Konzeptkünstler vorgegangen. Die Pläne zu dem Aktionsfest mit hunderten Gästen sind damit zunichte gemacht. „Ich darf nicht hingehen“, sagte Ai Weiwei, „es sind Zwangsmaßnahmen. Meine persönliche Bewegungsfreiheit ist eingeschränkt.“ Die Behörden hatten ihm vorgeworfen, keine Baugenehmigung für sein Studio zu haben – obwohl hohe Stadtfunktionäre den Künstler vor zwei Jahren ausdrücklich gebeten hatten, sich in dem neuen Künstlerviertel niederzulassen.

Außerdem warnte China Deutschland und andere Länder vor einer Teilnahme an der Zeremonie zur Friedensnobelpreis-Verleihung für den inhaftierten chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo am 10. Dezember in Oslo. Chinas Vizeaußenminister Cui Tiankai sagte: „Die Wahl, vor der einige europäische Länder und andere stehen, ist einfach: Wollen sie Teil eines politischen Spiels sein, das Justizsystem Chinas herauszufordern, oder wollen sie auf verantwortliche Weise echte freundschaftliche Beziehungen mit Chinas Regierung und Volk entwickeln?“ Tiankai drohte mit „Konsequenzen“. Die Bundesregierung hält an einer Teilnahme fest, das Auswärtige Amt bekräftigte auch die Forderung nach Freilassung des Preisträgers. Ein internationales Anwaltsteam hat zwei Klagen bei den Vereinten Nationen eingereicht: Die elfjährige Haftstrafe gegen den Dissidenten verstoße gegen internationales Recht. dpa

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