Kultur : Nida–Rümelin schreibt Eichel: Spenden retten!

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Bevor Julian NidaRümelin am Montag aus dem Amt des Kulturstaatsministers verabschiedet wurde, hat er Bundesfinanzminister Hans Eichel in einem Brief gewarnt, Steuervorteile für Spenden zugunsten von Kultur und Wissenschaft zu streichen. „Diese Streichung stellt die Glaubwürdigkeit unserer Politik zum Ausbau der Zivilgesellschaft massiv in Frage“, heißt es in Nida-Rümelins dem Tagesspiegel vorliegenden Schreiben. Gegen die Koalitionsvereinbarung (auf „Seite 71“) verstoße auch Eichels Absicht, dem Kunsthandel nicht mehr den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 statt 16 Prozent zu gewähren.Tsp

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