• NS-Zwangsarbeiter: "Ein großer Schritt vorwärts". US-Urteil weckt Hoffnung auf raschen Beginn der Entschädigung

Kultur : NS-Zwangsarbeiter: "Ein großer Schritt vorwärts". US-Urteil weckt Hoffnung auf raschen Beginn der Entschädigung

Ch.B.

Nach dem Urteil eines US-Berufungsgerichts zur Zwangsarbeiter-Entschädigung wächst die Zuversicht, dass die Opfer noch im Sommer mit ersten Zahlungen rechnen können. Vertreter von Politik und deutscher Wirtschaft begrüßten das Urteil der Berufungsrichter, die Bedingungen zur Abweisung einer Sammelklage gegen deutsche Firmen in den USA zu ändern. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte: "Auf dieser Basis lässt sich in enger Kooperation mit der Wirtschaft erreichen, dass der Bundestag noch vor der Sommerpause Rechtssicherheit feststellen kann." Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die Entschädigung, Otto Graf Lambsdorff, sprach von einem "hervorragenden Urteil" des Berufungsgerichts. "Damit sind wir einen großen Schritt vorwärts gekommen in Richtung auf einen Beginn der Entschädigung noch vor der Sommerpause", sagte Lambsdorff dem Tagesspiegel. Derzeit könne aber noch keine ausreichende Rechtssicherheit festgestellt werden. In den kommenden Wochen will der Kanzlerbeauftragte mit der Wirtschaft klären, welche der in den USA noch anhängigen Verfahren relevant sind. Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft forderte am Freitag die Abweisung einer Klage in Kalifornien, um aus ihrer Sicht Rechtssicherheit zu erreichen. Dieses Ziel sei nah.

Das Berufungsgericht in New York hatte die Bundesrichterin Shirley Kram am Donnerstag angewiesen, ihr Urteil zur Abweisung von Sammelklagen gegen deutsche Banken zu ändern, das die Zwangsarbeiter-Entschädigung blockiert. Das Gericht befand, Kram habe mit ihrem Urteil vom 10. Mai ihre Befugnisse überschritten. Kram wollte erreichen, dass aus der deutschen Stiftug auch Ansprüche aus Österreich gegen deutsche Banken beglichen werden.

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