Kultur : Nur Siegen ist schöner

Die tun was: Politiker haben Erfolg, wenn sie zupacken. Über den Pragmatismus als Strategie

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Von Diedrich Diederichsen

Als Helmut Kohl 1982 an die Macht kam, verkündete er seine „geistig-moralische Wende“ und zum anderen – sinngemäß – dies: Romantische Träumer hätten die Welt lange genug verändert, jetzt käme es darauf an, dass die Pragmatiker sie so lassen, wie sie ist. Zwei Statements, die sich auf den ersten Blick widersprechen: Was haben Geist und Moral mit der pragmatischen Maxime zu tun, nur das Machbare anzupeilen und weiter gesteckte Ziele und weltanschauliche Horizonte von der politischen Entscheidungsfindung fernzuhalten?

Dann vergingen 16 lange Jahre. Während Kohl zur buddhistischen Ikone des Nichthandelnden wurde („Aussitzen“), beeilten sich vor allem seine politischen Gegner, seinen Mahnungen zu gehorchen. Die SPD hatte ja schon in Helmut Schmidt einen geradezu religiösen Pragmatisten aufgeboten. Die Grünen, zu Kohls Amtsantritt noch eine Bande von linken Visionären, überholten noch während der 16 Jahre so manchen sozialdemokratischen Kanalarbeiter an staubsolider Machbarkeitsideologie. Jedenfalls der eine oder andere süddeutsche Landesverband. Aber selbst die weltanschaulichste Fraktion des konservativen Lagers, die CSU, hat sich heute, wo Stoiber konkrete Karriereziele in Berlin hat, von ihren rechtsklerikalen Bavariana zumindest nach außen hin zugunsten eines milden Machertums verabschiedet.

Dabei konnte man auch die ersten Resultate des Bemühens erkennen, die zunächst antithetischen Kohlschen Verlautbarungen zu synthetisieren. Das pragmatische Handeln wurde selbst zu einem geistig-moralischen Akt. Wer bloß handelte (statt nur zu reden, wie es der Populismus der Politik in alter Parlament-gleich-Quasselbude-Rhetorik vorhält), zeigte bereits Haltung. Die Leute gewöhnten sich daran, eine Politik wie eine sportliche oder ökonomische Strategie nach ihrem Erfolg zu beurteilen - unabhängig davon, womit sie Erfolg hatte. Diese eigentlich lächerliche Suspension des politischen Inhalts aus der Politik war indes nur durchsetzbar, wenn sie mit stark emotional besetzten Krisen und Konflikten arbeitete. Die beim Autofahrer-Volk wirksamste Metapher dafür war der Stau. Der Reformstau, der Stillstand, das Nullwachstum, später dann auch bürokratische Hindernisse beim Leute-Rausschmeißen und das Nichtstattfinden von Rucks vervollständigen seitdem das Gegenbild, gegen das sich pragmatische Macher aller Couleurs profilieren wollen.

In den letzten fünf Jahren wurde der Vorwurf der Behinderung und Verlangsamung von purer Praxis ein zentrales politisches Argument. Erfolg hatten beim Wähler vor allem die Politiker, die sich als umtriebig und anpackend verkaufen konnten – unabhängig von den Absichten dieses Handelns. Noch beliebter ist nur der Politiker, der kraft seiner Biografie für die Glaubwürdigkeit seiner Romantik-Abstinenz einsteht. Er ist authentischer und beliebter, denn er hat den Weg vom redseligen, Rhetorik-verliebten Romantiker zum plausiblen weltpolitischen Pragmatiker vor aller Augen über verschiedene kathartische Zwischenstationen zurückgelegt. Er heißt Joschka Fischer.

Mittlerweile weiß Fischer von jeder neuen alternativen Bewegung links von den baden-württembergischen Grünen, dass mit ihr nicht viel los sein kann. Denn jedes ihrer Argumente ähnelt zu sehr einem, das er zwischen 1970 und 1985 auf einer Frankfurter Diskussion bereits gehört hat. So unsinnig es ist, etwa die gedämpfte Gloabalisierungskritik von Attac mit verflossenen frühgrünen Fundamentalismen zu vergleichen: Fischers Attitüde ist das beliebteste Bekenntnis zum Pragmatismus, weil es seine emotionale Energie noch von der alten Romantik bezieht, aber für deren Revision einsetzt.

Die andere kleine Partei versucht, dem etwas entgegenzusetzen, indem sie das Allparteienbündnis für leeren Pragmatismus mit einem jungen Habitus begründet. Während die Grünen die Ablehnung inhaltlicher Orientierung mit den während ihres 68er-Lebens gewonnenen Einsichten in die eigenen Fehler begründen, also immerhin historisch, versucht es die FDP, indem sie den antiromantischen Konsens als etwas Neues ausgibt. Dieses vermeintlich Neue kann man den verschiedenen Fraktionen der Jugend als deren spezifische Weltanschauung verkaufen. Jede Ideologie hat ein Realsubstrat: Jugendliche beten ja mitunter tatsächlich blanken Aktionismus an.

Man kann sich also entscheiden zwischen Leuten, die aus Altersweisheit oder Jugend-Irresein, also anthropologischen Zuständen, endlich was tun wollen, und solchen, die schon mal Ministerpräsident, Kanzler oder Ähnliches waren, sich also beim Was-Tun bewährt haben. In anderen Ländern kommt das Modell des Politikers hinzu, der als Unternehmer erfolgreich war. Unternehmerisches Handeln, ungebremst von Parlamenten und auf die Überholspur abonniert, wird zur neuen Politik. Ob bei Berlusconi, New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg oder deren Ahnen Hearst, Ford und Rockefeller: Das semifeudale Handeln eines mythisch omnipotenten Unternehmers ist Ersatz für die von Politikern kaum noch begründbare Religion, die vom Machen um seiner selbst willen ein Heil erwartet. Er ist die sanfte Version eines Führers.

Die depolitisierende Wirkung solcher Nulllösungen, das Ersetzen des Inhalts durch den Willen zum Handeln, ist immens. Personalisierung ist die Folge dieses Pragmatismus. Wenn die Inhalte schwinden, bleibt die Person. Wenn es nur noch darum geht, wer wie überzeugend etwas völlig Leeres versprechen kann, entscheidet das Show-Talent. Da hat die FDP schon Recht. Zum Glück sind deren Protagonisten nicht im Übermaß mit diesem Talent ausgestattet. Die weltanschauliche Saat ist aufgegangen, die etwa „Focus“ mit der Parallel-Ideologie des reinen Faktums in die Welt setzte – als ob es das reine Faktum jenseits seiner Interpretation, dem man mit der reinen unbegründbaren Tat zu Leibe rücken kann, überhaupt geben könnte.

Es kann allerdings schlimmer werden. Wenn es um reines Handeln geht und dieses nicht mehr unterscheidbar ist, muss das Handeln sichtbarer, sprich: drastischer werden. Ohne einen spezifischen Inhalt geht das nicht. Es bieten sich Inhalte an, die direkt aus den Erscheinungsformen des Handelns und seinen manuellen Metaphern abgeleitet sind: Durchgreifen, Zupacken, Wegschaffen.

Das ist die Stunde der Schills, Haiders und Fortuyns. Sie konnten eine durch ihre evident gewordene Leere in die Krise geratene Partei durch charismatische Hektik aus dieser Krise herausführen. Deshalb ist es kein Wunder, dass aus der Mitte der FDP mal eben ein Möllemann hervorgehen und sagen kann, was er so zu sagen hat. Rechtspopulismus entsteht nicht mehr aus rechten Traditionen, sondern aus der populistischen Ideologie des reinen Pragmatismus und seiner Nichtinhalte. Nichts schlägt am leichtesten und unkontrolliertesten in Etwas um – in etwas Gemeingefährliches.

Natürlich hat politisches Handeln auch etwas mit Handeln zu tun. Dieses aber bekommt de facto einen diktatorischen Charakter, wenn es nicht politisch diskutiert und vermittelt wird – auf der Basis von „weltanschaulichen“ oder philosophischen Unterschieden. Man muss nicht der skeptisch populistischen Gegenidee zum Pragmatismus folgen, dass nämlich die Parteien ununterscheidbar geworden seien. Das ist nur die andere Seite derselben Ideologie. Dass sich Politiker anstrengen, ihre persönlichen Unterschiede herauszustreichen und die politischen kleinzureden, heißt nicht, dass es diese nicht doch gibt. Sie geben sich nur alle Mühe, das „Strittige unkenntlich“ werden zu lassen, wie kürzlich der politische Philosoph Jacques Rancière beklagt hat. Das Unstrittige, Banale machen sie darüber kenntlich.

Wenn ich einen Volksvertreter per Stimmabgabe zum Handeln in meinem n ermächtige, übertrage ich ihm Legitimität. Und zwar die Erlaubnis zu unzähligen Einzelentscheidungen, die er mir aus technischen Gründen gar nicht alle vorlegen kann. Es bedarf einer Abstraktion von diesen zu erwartenden Entscheidungen – egal ob wir die Software, Weltanschauung oder Programm nennen. Mein Vertrauen wird aber nicht gewonnen, indem sich die Protagonisten statt dessen als vertrauenswürdig andienen. Die Konsequenz solcher Personalisierung ist dann die populistische Enttäuschung über „die Politiker“, wenn sie sich „persönliche“ geringfügige Verfehlungen beim Abrechnen von Flugmeilen zuschulden kommen lassen.

Mein politisches Vertrauen vergebe ich aber nicht wegen persönlicher, sondern wegen politischer Eigenschaften an jemanden, der die Grundlage seines Handelns kommuniziert: die Prinzipien und Prioritäten, auf die ich mich auch dann verlassen kann, wenn er oder sie diese Prinzipien bricht. Ich kann mich dann nämlich im Namen dieser Prinzipien beschweren. Im Namen von Jugend und Eckigkeit geht das nicht. Politiker sollen doch gerne saufen, koksen und Flugmeilen mit gerollten Geldscheinen verjuxen, solange sie ihre Politik diskutierbar halten. Wenn aber die Abwesenheit jeder Begrifflichkeit ihrerseits zum Programm wird, kommt es zur Fetischisierung des Handelns. Diesen Fetisch tragen die Kritiker von Reformstaus und die Ideologen des Rucks vor sich her, er steht nicht zur Diskussion. Und leider ist dieser Fetisch nicht nur aus der Armut politischer Rhetorik geboren, es steht zu befürchten, dass er wirklich verehrt wird.

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