Piraterie: Der Feind aller

Die deutschen Reeder rüsten auf. Enttäuscht von den internationalen Anti-Piraterie-Operationen vor der Küste von Somalia nehmen sie die Dinge mehr und mehr selber in die Hand. Einheiten privater Sicherheitsunternehmen vor allem aus Israel und Großbritannien sind nun zunehmend an Bord, wenn die Schiffe ums Horn von Afrika fahren. Denn selbst große Umwege der Frachter – bislang der beste Schutz – gelten nicht mehr als ausreichend. Die Mutterschiffe der Piraten operieren allmählich bis zu tausend Seemeilen von der somalischen Küste entfernt. Und sogar Konvois bieten nicht immer genügend Sicherheit: Erst Anfang September enterten somalische Piraten den deutschen Frachter „Magellan Star“, obwohl er von amerikanischen und türkischen Kriegsschiffen eskortiert wurde. Auch ein zweiter Frachter des Geleitzugs geriet in die Hände der Seeräuber.

In Europa bilden derzeit die Niederlande die Speerspitze im gemeinsamen Kampf gegen die Piraterie. Mitte Juni hat ein Rotterdamer Gericht im ersten europäischen Prozess gegen somalische Seeräuber Haftstrafen von fünf Jahren verhängt. Die fünf Verurteilten hatten im Januar 2009 versucht, einen türkischen Frachter zu kapern, was die Besatzung aber verhindern konnte: Sie versenkte das Piratenboot mit Leuchtmunition. Dänische Marinesoldaten fischten die schiffbrüchigen Seeräuber aus dem Wasser.

Unterdessen will die EU ihre Antipiratenmission „Atalanta“ massiv auszuweiten. Der Grund: Im vergangenen Jahr hat die Zahl der Seeräuberattacken von 276 auf 406 zugenommen. Die stärkste Zunahme mit 90 Prozent verzeichnet das International Maritime Bureau im Golf von Aden und im Roten Meer. Damit ist ein Gegner zurück auf der Weltbühne, den schon die alten Römer den „Feind aller“ nannten, da ihm nicht mit dem üblichen Recht beizukommen war: Er war kein Bürger eines Staates, er bewegte sich auf offener See, die niemandem gehörte und wo keine Gesetze galten; man konnte nicht mit ihm verhandeln, und er war nicht mit einem Krieg zu besiegen.

Wie groß die seeräuberische Herausforderung für das Recht und die internationale Politik von der Antike bis in die Gegenwart geblieben ist, verdeutlichen nun zwei grundlegende historische Studien. Der an der Princeton University lehrende Literaturwissenschaftler Daniel Heller-Roazen folgt vor allem philosophischen und genealogischen Intentionen. Bereits bei Cicero hieß es, es gebe Feinde, mit denen ein rechtmäßiger Staat Kriege führen, Verträge unterzeichnen und – sollten es die Umstände gestatten – die Feindseligkeiten beenden könne. Derlei gesetzmäßige Gegner können sich auf bestimmte Rechte berufen. Diesem Feindtyp stellt Heller-Roazen den unrechtmäßigen Gegner gegenüber, der sich dieser Rechte als unwürdig erweist. Als ein solcher gilt der Pirat.

Heller-Roazen vertritt die These, dass in der Tradition, die in der klassischen Antike wurzelt und zum internationalen Recht und zur internationalen Politik des modernen Europa und seiner ehemaligen Kolonien geführt hat, die politische und rechtliche Frage der Piraterie von wenigen charakteristischen Merkmalen geprägt wird: Erstens zählt zum Begriff der Piraterie ein Gebiet, in dem rechtliche Ausnahmeregeln gelten. Solche Räume waren und sind die hohe See und der internationale Luftraum. Zweitens gehört zum Piraterie-Begriff ein Akteur, der durch Taten, die er in einem Gebiet mit rechtlichem Ausnahmestatus begeht, eine Kluft aufreißt, die nicht als die zwischen zwei Individuen oder zwischen zwei politischen Verbänden definiert werden kann. Eine solche Feindschaft dreht sich nicht um einen bestimmten Streitgegenstand. Und sie erscheint nicht als besondere, sondern als allgemeine, „universelle“ Feindschaft.

Infolge des ersten und zweiten Merkmals von Heller-Roazens Definition führt Piraterie zum Verschwimmen und in äußersten Fällen zum Verschwinden der kategorialen Unterscheidung zwischen Strafrecht und Politik – mit weitreichenden Folgen: Solange Seeräuber außerhalb der normalen Gerichtsbarkeit handeln und als Gegner nicht einer einzelnen Person, sondern als „Feind aller“ betrachtet werden, sind Piraten nur schwer als gewöhnliche Straftäter zu sehen. Zugleich können sie nicht als rechtmäßige Feinde gelten. Denn aufgrund ihrer Gegnerschaft gegenüber einem globalen Kollektiv ist es ausgeschlossen, dass sie einen Verband bilden, mit dem es Frieden oder Krieg geben könnte.

Dieses dritte Merkmal von Piraterie bewirkt schließlich einen Wandel des Kriegsbegriffs. Da die „Feinde aller“ weder Straftäter noch kriegführende Partei sind, können sie auch nicht bekämpft werden wie ein rechtmäßiger Feind. Daher bestehen Anti-Piraterie-Missionen aus einer Mischung von militärischen Operationen gegen Kriegsgegner und Polizeieinsätzen gegen Kriminelle.

Wie bereits in vergangenen Epochen gegen Seeräuber vorgegangen wurde, zeigt eine Fülle historischer Fälle zwischen dem 15. und dem 19. Jahrhundert, die der Konstanzer Historiker Michael Kempe überaus anschaulich schildert. Dabei ist allerdings ein zentraler Unterschied zur heutigen Piraterie auszumachen: Im Ringen um globale Macht vergaben Europas zerstrittene Herrscher nicht nur über Jahrhunderte Kaperlizenzen an Seeräuber, um den Konkurrenten abseits der kontinentalen Schlachtfelder zusätzlichen Schaden zuzufügen. Auch die Bekämpfung der Piraterie wurde zum Mittel imperialer Politik.

So war aus der britischen Außenpolitik im 19. Jahrhundert der strategische Einsatz des völkerrechtlichen Pirateriebegriffs nicht wegzudenken. Die Sicherung der internationalen Handelsschifffahrt und Zivilisationsmission war das offizielle Ziel, mit dem die Briten etwa im Persischen Golf Flagge zeigten und gegen Seeräuberüberfälle vorgingen. Dabei war nach Kempes Urteil die Ausübung seepolizeilicher Funktionen vom Streben nach Vorherrschaft nicht zu trennen. Vielmehr sei es von vornherein das Ziel gewesen, nicht nur die maritimen Verkehrswege zu sichern, sondern sich mithilfe des Antipirateriekampfes zugleich machtpolitisch in der Region dauerhaft festzusetzen. Nicht zufällig endete die zweite groß angelegte Marineexpedition 1820 mit einem Vertrag, der die Scheichtümer entlang der arabischen Golfküste zur engen Kooperation mit den britischen Siegern zwang. Von der zweiten Hälfte des 17. bis zur ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts macht Kempe drei aufeinander folgende Phasen aus, in denen sich die Piratenbekämpfung zum primären Instrument englischer Außen- und Kolonialpolitik entwickelte.

Da sich nach Kempes luzider Analyse des Piraterieverständnisses in internationalen Beziehungen zu keiner Zeit Recht und Politik sauber voneinander trennen lassen, überrascht es wenig, dass es heute die Vereinigten Staaten als global handelnde Supermacht sind, die auch die internationale Anti-Piraterie-Operation am Horn von Afrika anführen. Da sie hierbei bisher allerdings weniger erfolgreich sind als ihre britischen Vorgänger, rüsten Deutschlands Reeder selber auf. Washingtons angeblich imperiale Macht scheint vor Somalias Küste nicht zu wirken.

Daniel Heller-Roazen: Der Feind aller. Der Pirat und das Recht. S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main 2010. 348 Seiten, 22,95 Euro.

Michael Kempe: Fluch der Weltmeere. Piraterie, Völkerrecht und internationale Beziehungen 1500-1900. Campus Verlag, Frankfurt am Main 2010. 437 Seiten, 39,90 Euro.