Kultur: Politik und Medien: Die Skandalisierungs-Falle

Politik und Medien haben eins gemeinsam: Am Ende sind meistens sie es, die als Sündenböcke dienen. Wofür? Dass das öffentliche Leben immer hektischer wird und der Druck politischer Ereignisse immer größer. Dass Skandale und Personalien unsere Aufmerksamkeit beherrschen, während die ernsthafteren Themen im öffentlichen Bewusstsein zu kurz kommen. Dass Meinungs- und Willensbildung beliebig werden. Dass, zum Beispiel, Sebnitz geschehen konnte, dieses Waterloo für einen Medienbetrieb, dessen Urteilsfähigkeit offenbar von Skandalsucht und Vorurteilen schwer beeinträchtigt war. Kurz: dass alles so ist, wie wir es gemeinsam und unisono beklagen. Das ist es wohl, was gemeint ist, wenn von Mediendemokratie die Rede ist - ein Wort zumindest mit einem Bedenklichkeits-Rand.

Seitdem die Politik nach Berlin umgezogen ist, ertönen solche Klagen besonders laut. Jedenfalls häufen sich die Äußerungen, die eine zunehmende Aufgeregtheit im Verhältnis von Politik und Medien registrieren, eingeschlossen die Gefahr des Verfalls der guten Sitten. Nun haben wir einen Medienkanzler - ein Etikett, das nicht eben als Anerkennung gemeint ist. Ein Architekturkritiker hat das neue Kanzleramt als das erste Bauwerk der Mediendemokratie bezeichnet, auch dies sozusagen mit gepresster Stimme: Alles sei auf die Bedürfnisse medialisierter Politik zugeschnitten. Schon hat man das Wort von der "Ereignis-Demokratie" geprägt: Politik springe von Ereignis zu Ereignis, ohne große Linien, ohne durchgängiges Problembewusstsein.

Die neue, alte Oberflächlichkeit

Andererseits: Es war in den 70ern, dass Helmut Schmidt bekannte: "Das Monster Fernsehen hat radikal die Welt verändert". Dass sich Politiker nicht mehr nur die Fußballergebnisse in die Kabinettsitzung geben ließen - wie es von Ludwig Erhard behauptet wurde -, sondern auch die Umfrageergebnisse über ihren Tageskurs, wurde schon in den 60ern kolportiert und als Zeichen für die beginnende Unterwerfung unter die Umfrageergebnisse begriffen. Und die Formel von der "Politikverdrossenheit", in der unser Missvergnügen am öffentlichen Betrieb kumuliert, war schon Ende der 70er Jahre als Inbegriff der Deformation der Politik in aller Munde. Eingesetzt hat die Veränderung der Politik also schon lange bevor Politiker und Journalisten den zugegeben - im Vergleich zu Bonn - etwas krawallträchtigeren Boden Berlins betraten.

Allerdings muss man sich davor hüten, ins kulturkritische Lamento zu verfallen. Die Massenmedien erlauben es der Politik, mehr Leute zu erreichen als je zuvor. In einer Massendemokratie ist das eine notwendige Leistung. Wie sonst soll sie funktionieren? Der Stammwähler ist zum Relikt geworden; die Unterstützung, auf die demokratische Politik angewiesen ist, muss immer wieder neu gewonnen und organisiert werden. Und wie bekäme man besser Aufmerksamkeit auch für wichtige Fragen, wenn nicht dadurch, dass man die mediale Möglichkeit zur Zuspitzung, zur Skandalisierung nutzt? Ohne das nassforsche Kanzlerwort, es gebe "kein Recht auf Faulheit" - in der Sache eher fragwürdig - hätte die notwendige Debatte über Arbeitslosigkeit und Arbeitsbeschaffung nicht so rasch Fahrt aufgenommen.

Und außerdem: Es gibt nach wie vor die Kärrnerarbeit der politischen Routine in Regierung, Parlament und Verwaltung. Sie funktioniert noch immer - glanzlos und vor zumeist schütter besetzten Reihen, oft genug mit beträchtlichem Ächzen. Sie hält die politische Maschinerie am Laufen, gewährleistet das Minimum an Entscheidungen, Problemlösungen oder auch Problemvertagungen, das Staat und Politik brauchen.

Sie geschieht in der Zurückgezogenheit der Sphäre der Pragmatiker und Fachleute, der verschwiegenen Allparteien-Koalitionen und jener Lösungen, mit denen man, wie es so heißt, "leben kann". Das alles ist der zumeist übersehene Unterbau, von dessen Leistung, ja, dessen bloßer Existenz die Politik lebt. Max Webers dicke Bretter sind - aller Mediendemokratie zum Trotz - noch in Arbeit.

Die dicken Bretter sind noch in Arbeit

Aber daneben und darüber rast der politische Betrieb und will sein Opfer haben: den neuen Namen, den "Hoffnungsträger", den Rücktritt, den Skandal, die große Alternative, die suggestive Formel oder wenigstens ein paar Enthüllungen. Mit der Gewalt von Naturphänomenen macht sich das über Parteidiskussionen und Sachdebatten her, überwältigt sie, vergewaltigt sie. Es ist diese Ebene, auf der sich die Politik in eine nicht abreißende Folge von Erregungen verwandelt, von Erwartungen und Enttäuschungen, von Ein-Tages- oder Ein-Wochen-Sensationen. Sie füllen unseren Gesichtskreis von einem auf den anderen Moment bis zum Rande, um dann nicht weniger rasch, vollständig und fast spurlos zu versickern, um dem nächsten Ereignis Platz zu machen. Gestern BSE, heute MKS - was morgen? Der Text ändert sich, der Rhythmus bleibt, nur die Halbwertszeiten von politischen Themen schrumpfen.

In der Beschwörung, dem Auskosten und Erleben dieses Wechsels der Stimmungen leben sich Politik und Politiker, Publizistik und Publikum aus, erschöpfen sich, um sich wenig später wieder daraus aufzubauen - ein sich immer neu aufladender Spannungskreis. Das ist es, was der Politik neurotische Züge gibt. Es legt in die Routine Gefällstrecken. Es lässt Situationen und Konstellationen eine Eigendynamik gewinnen, die kaum noch zu steuern ist. Es taucht die Politik in das bekannte reizbare, aufgeheizte, mit geheimen Hysterien durchsetzte Klima, die Politiker und Journalisten in der Mediendemokratie vereint.

Politik ist da nur noch zum Teil, was sie doch sein soll: Beschäftigung mit Sachproblemen, Lösung von Konflikten, Gestaltung des öffentlichen Raumes. Sie wird beherrscht von dem Modellieren und Manipulieren an dem fluiden Meinungs- und Stimmungsfeld, das heute die Öffentlichkeit ausmacht. Natürlich, man soll sich nichts vormachen: Politik ist immer auch ein Hantieren mit Stimmungen gewesen. Ihre Wirklichkeit bestand allemal zur Hälfte in solcher Wolkenschieberei. Sie arbeitete seit jeher mit dem Beschwören und Suggerieren, mit Sentiments und Ressentiments, mit Visionen und Ängsten. Nur: In der Mediendemokratie hat diese Ebene ein Gewicht bekommen, das sie früher nicht hatte. Sie wird übermächtig. Schein überwältigt Sein.

In der Tat ist es das Fernsehen, in dem diese Verfassung der Politik am deutlichsten zum Ausdruck kommt. Das Fernsehen hat nicht nur die Wirklichkeit verändert, sondern eine neue Wirklichkeit geschaffen, ist selbst eine Wirklichkeit, von der die Politik gar nicht mehr abzulösen ist. Es hat ihr eine gewaltige Macht verliehen, einerseits, indem es die Politik der Gesellschaft näher gerückt hat als je zuvor, andererseits dadurch, dass es die Gesellschaft in einer bislang ungekannten Weise dem Zugriff der Politik ausgesetzt hat. Denn eine einzige Sendung verschafft Politikern mehr Zuhörer als mit allen Mitteln der Organisation auf Plätzen oder Hallen oder Stadien zusammenzubringen sind.

Allerdings: Diese Menge bleibt den Politikern zugleich entzogen. Der virtuelle Marktplatz, den das Medium öffnet, ist nicht der Marktplatz, den wir vor Augen haben, wenn wir das traditionsreiche Bild für die Beschreibung von Politik und Öffentlichkeit benutzen. Es fehlt die Möglichkeit zur Reaktion, auf beiden Seiten. Zuschauer bleiben vor ihrer Mattscheibe Einzelne, verharren in ihrer Privatheit, ja , sie werden, gebannt durch den Blick aufs Gerät, eher noch tiefer in sie zurückgestoßen. Die Öffentlichkeit, die das Fernsehen schafft, ist die Gegenwart einer Riesenmenge, die weder sichtbar noch spürbar ist - eine Millionen-Masse aus aufgeregten oder gelangweilten Innerlichkeiten, die sich drei Tage später mit den neuesten Umfragezahlen der Demoskopen zu Wort meldet. Das schafft einen eigentümlich labilen Resonanzboden, ein Zugleich von Macht und Ohnmacht, mit dem Politik rechnen kann und rechnen muss. Es ist dieser Resonanzboden, den es vor der Existenz der Massenmedien so nicht gegeben hat. Und wir alle stellen ihn mit her, Politiker, Journalisten und Bürger.

Unter dauernder Beobachtung

Überdies kostet die Macht, die die Politik durch die Massenmedien gewinnt, ihren Preis. Sie setzt die Politik unter enormen Druck. Denn die Politiker stehen ja nicht nur beständig unter der Beobachtung der Medien. Sie sind ihrerseits gezwungen, diese Beobachtung zu beobachten. So gerät Politik in die Abhängigkeit von ihrem Erscheinungsbild. So entsteht eine Herrschaft des Beobachtens - die Politik wird zur Beute ihres eigenen argwöhnischen Blicks auf die Bilder, Schlagzeilen und Berichte, die ihren jeweiligen Kurswert an der Börse der Meinungen und Urteile anzeigen. Immer muss sie auf dem Sprunge sein, zu erkennen, wo etwa in diesem unsicheren Gelände Stimmungen aufbrechen oder die Richtung wechseln.

Die Möglichkeiten, die die Massenmedien der Politik eröffnen, schlagen insoweit folgenreich auf sie zurück. Zumal das Fernsehen sie nötigt, sich seiner Darstellungsweise anzupassen. Es lebt von Bildern, aber nicht alles ergibt Bilder, also setzt sich Politik in die Bilder um, die es gibt - und so verbreitet sich die Ansicht, Politik bestehe im Wesentlichen darin, dass Politiker reden, vorfahren, unterzeichnen. Nicht weniger folgenreich sind die 1-Minute-30-Längen, die der Hörfunk seinen Hörern nur noch glaubt zumuten zu können: Politik wird zur lockeren Zusammenrottung von Themen, die auf dreieinhalb Sätze reduziert sind, auf das Entweder-Oder, auf die leicht fassliche These. Dabei bevorzugt die Berichterstattung ohnedies Personen, Meinungen, Bewertungen, was wiederum die notorische Neigung der Politiker - und der Journalisten - zur Personalisierung, Dramatisierung und Skandalisierung verstärkt. Das stimuliert auf der anderen Seite die Bereitschaft des Publikums, Politik auch so zu begreifen - nämlich als dramatisches Spektakel, getragen von Personen, Machtkämpfen, Haupt- und Staatsaktionen, Skandalen und Affären. Was zur Konsequenz hat, das alles, was sich dieser Betrachtungsweise entzieht, in ein unklares Hintergrundbewusstsein von Kompliziertheit und Überforderung abgleitet.

Derart wird Politik gleichsam auf ihren ereignisreichen, eingängigen Vordergrund verkürzt. Ihre Bedingungen, die in der Sache begründeten Schwierigkeiten, die Sachfragen in ihrer Kompliziertheit überhaupt - sie versinken hinter dem immer enger werdenden Gesichtskreis, den das Bedürfnis nach leichter Verständlichkeit und Unterhaltungsreiz der Spaßgesellschaft ziehen. Man sieht nur die im Lichte: den Kanzler bei der Rettung von Holtzmann, die CDU beim Abmeiern ihres Fraktionsvorsitzenden, die FDP beim Ringen darum, wie sie es nun mit dem unvermeidlichen Jürgen Möllemann halten soll. Die im Halb-Dunkeln des Bundestages oder der Parteiarbeit sieht man nicht: nicht den Abgeordneten, der im Haushaltsausschuss einen wichtigen Etat bearbeitet, schon gar nicht den Europa-Abgeordneten oder den Kreisvorsitzenden.

So liefert sich die Politik in der Mediendemokratie den Mitteln aus, derer sie sich bedient. Politik wird zur Gefangenen der Sicht- und Erfahrungsweisen, die die Medien anbieten. Zu den Sachzwängen, die von den zu behandelnden Themen ausgehen, treten die Zwänge der kommunikativen Möglichkeiten, der Mitteilbarkeit, des Ankommens beim Publikum. Die Floskel, dass irgendetwas "nicht zu vermitteln" sei, wird zu der Form, in der das Urteil über Politik und Politiker gesprochen wird - es hat etwas von dem Endgültigkeitsgeräusch an sich, mit dem der mittelalterliche Richter den Stab über einen Delinquenten brach.

Andererseits wird Politik zu guten Teilen zur "Öffentlichkeitsarbeit". Das Wort in seiner pragmatischen Nüchternheit ist verräterisch, denn es macht klar, was da betrieben wird: nicht nur die Information der Öffentlichkeit, der Dialog mit ihr, sondern auch ihre "Bearbeitung" - wie ein Werkstück. In der Tat ist Öffentlichkeitsarbeit mittlerweile die verschämte und oft genug auch unverschämte Herstellung von Publizität, bei der das Bild der Sache zumindest ebenso wichtig, wenn nicht wichtiger ist als die Sache selbst, und der Minister zum ersten Öffentlichkeitsarbeiter seines Hauses wird.

Schließlich: Der Macht, die die Medien dem Politiker vermitteln, folgt wie ein Schatten die Angst vor der Macht der Medien. In der Mediendemokratie wird die Politik unter eine fortwährende Anspannung gesetzt. Eine falsche Geste im Strahlenkegel der Fernsehlampen, ein misslungener Auftritt, ein unbedachtes Wort im Interview - und es kann alles verloren sein.

Man muss sich deshalb nicht wundern, wenn Politiker möglichst wenig sagen, wenn sie etwas sagen, und im Zweifelsfall versuchen, es jedem recht zu machen. Wenn Politik überlagert wird von rasch wechselnden Stimmungen, wenn sie konfrontiert wird mit einem denkbar weiten Spektrum von gesellschaftlichen Interessen und Ansichten, bei dem immer die Gefahr besteht, jemanden vor den Kopf zu stoßen, liegt die Zuflucht zu Formeln und Allgemeinheiten nahe, die allen wohl und keinem wehe tun.

Gewiss, wir alle wollen Politiker, die für ihre Positionen einstehen, auch wenn sie damit anecken. Aber der Druck und die Usancen des Politik-Betriebes der Mediendemokratie wollen es anders - zumindest hat der verachtete stromlinienförmige Politiker deren Logik für sich. In gewissem Maße ist es zwangsläufig, ja, für Politiker überlebensnotwendig, dass ihnen eine zähe Schicht von Rollenhaftigkeit anwächst - halb wohltätige Hornhaut, die sie vor den Püffen und Stößen des politischen Betriebs schützt, halb beklagte Verkrustung, die sie sich selbst entfremdet. Die Folge ist die schematisierte Individualität vieler Politiker, die ihnen dann von den Journalisten vorgeworfen wird.

Insofern sind die vielberedeten Entwicklungen des Medienwesens auf dem neuen politischen Berliner Platz nicht wirklich neu. Es werden Tendenzen sichtbarer, massiver und dramatischer, die schon länger zu beobachten waren. Es ist danach für die Zukunft durchaus eine Politik vorstellbar, die auf der schiefen Ebene medialer Fragwürdigkeiten weiter abrutscht, die nur noch auf Einschaltquoten und Umfragedaten sieht, die Themen aufgreift, wenn sie Zustimmung bringen, und sie fallen lässt, wenn sie auf Widerstand stoßen. Man kann sich ebenso leicht einen Journalismus ausmalen, der zunehmend auf Krawall und Enthüllung setzt, auf Reiz-Themen und Zuspitzungen, auf Betroffenheit und Moralisierung.

Aber es wäre natürlich auch anderes denkbar. Politiker zum Beispiel, die sich von dem Glauben lösen, der bei vielen zum Reflex und insgesamt zur Innenausstattung des politischen Betriebs geworden ist: dass nämlich von Einschaltquoten, von Auftritten in Talk-Shows oder den Erwähnungen in den Zeitungen ihr Heil abhinge. Andererseits könnte man sich auch Zeitungen, Rundfunk-Sender und ein Fernsehen denken, dessen Mitarbeiter erst nachfragen - vielleicht sogar zweimal -, bevor sie berichten, auch wenn der Redaktionsschluss drängt und die Konkurrenz wacht. Möglicherweise setzt sich auch die Überzeugung durch, dass nicht jede Unregelmäßigkeit, auf die man stößt, mit dem Alarmwort Skandal gebrandmarkt werden muss.

Und vielleicht kann man darauf hoffen, dass Politik und Medien lernen, dass auch das Entlangsteuern an der scharfen Kante der Aktualität und der Reiz-Themen seine Grenzen hat. Irgendwann ist der Punkt erreicht, an dem das Trimmen von Nachrichten und Ereignissen auf den immer grelleren Effekt nicht mehr die gewünschte Wirkung erreicht - und sei es, weil es ermüdet.