Pop : Lindenblüten

Bund und Staatsoper: Etwas bewegt sich

Ulrich Zawatka-Gerlach

Es scheint an der Zeit, dass über die Zukunft der Staatsoper Unter den Linden politisch entschieden wird. Nicht mehr vor der Sommerpause, aber noch in diesem Jahr. Zu dieser Einsicht haben sich wohl auch die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen im Bundestag durchgerungen. Es kommt Bewegung in die Sache.

Was der Berliner Senat will, ist klar: Der Bund soll das Haus komplett übernehmen. Vielleicht als Bundesstiftung, wie es Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse für die SPD-Fraktion im Februar vorschlug. Oder der Bund steigt, das wäre der zweitbeste Weg, in die Opernstiftung ein. Er bekäme einen Sitz im Stiftungsrat und zahlte dafür den Preis, in die Niederungen der Wirtschaftspläne und betrieblichen Tarifauseinandersetzungen hineingezogen zu werden. Beides wäre machbar, und es sieht so aus, als könnte sich auch in der CDU/CSU-Fraktion bald eine Mehrheit dafür finden, die nationale Bedeutung der Oper durch Zahlung barer Münze anzuerkennen.

„Ich kauf mir ne Oper“, soll Unions-Fraktionschef Volker Kauder schon geflachst haben. Von der Kanzlerin Angela Merkel weiß man, dass sie Opernfreundin ist und im Gegensatz zu vielen Parlamentskollegen das Repertoire der Staatsoper kennt – und schätzt. Kulturstaatsminister Bernd Neumann leistet zwar hinhaltenden Widerstand. Doch wenn es um die künftige Hauptstadtkulturfinanzierung geht, werden Kanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück das letzte Wort haben. Und natürlich die Mitglieder des Bundestags-Haushaltsausschusses.

Denn es geht um viel Geld. Für den laufenden Betrieb 48 Millionen Euro jährlich, für die überfällige Sanierung des Bauwerks 230 Millionen Euro. Zugesagt hat der Bund bisher nur 50 Millionen Euro, unter der Bedingung, dass das Land Berlin die gleiche Summe drauf legt und der Freundeskreis der Oper die Sanierung mit 30 Millionen Euro unterstützt. Das reicht hinten und vorne nicht. Und so gibt es jetzt Überlegungen, dass der Bund die Kosten für den Opernbetrieb – komplett oder anteilig – dauerhaft übernimmt. Im Gegenzug trägt der Senat den größten Teil der Sanierungsausgaben. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, ein Meister des Pokerns und Feilschens, hat in seiner neuen Wunschliste für die Hauptstadtfinanzierung zwar der Oper die höchste Dringlichkeitsstufe gegeben, aber keinerlei Zahlen genannt.

Nicht ohne Grund. Die Haushälter des Bundestages, aber auch die anderen Länderchefs sind empfindsam, wenn es um die Finanzierung der Hauptstadt geht. Im Jahr 2000 trug der Bund noch ein Drittel, jetzt schon die Hälfte der Kulturausgaben in Berlin. Im vergangenen Jahr waren das 340 Millionen Euro. Jede zusätzliche Gabe wird misstrauisch beäugt. Die rot-rote Koalition in Berlin hätte das Finanzierungskonzept für die Sanierung der Staatsoper am liebsten bis Anfang Juli in Händen gehabt, um es noch in den Landeshaushalt 2008/09 einbauen zu können. Daraus wird nun nichts. Aber etwas Geduld könnte sich angesichts der Debatte im Bund, die sich für Berlin zum Guten zu wenden scheint, durchaus lohnen. Die Hauptstadtkultur wird, zumal für Auswärtige, immer attraktiver, während die vor einigen Jahren noch kräftige Anti-Berlin-Stimmung im Bund abklingt.

Vielleicht verrät Wowereit heute auf dem SPD-Kulturforum mehr. Titel der Veranstaltung: „Neue Chancen für Kultur in Berlin“. Eine Lösung des Opernproblems könnte der Auftakt für die Neuordnung der Hauptstadtkulturfinanzierung sein. Im Rahmen eines neuen Vertrags zwischen Bund und Land – oder als Bestandteil eines Hauptstadtgesetzes, in Ausfüllung der Berlinklausel im Grundgesetz. Aber die Gefahr ist nicht gebannt, dass beide Seiten im Dickicht der alten Finanzierungsabkommen stecken bleiben. Ulrich Zawatka-Gerlach

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