Kultur: Rede, Kanzler!

Peter von Becker über den deutschen Alptraum und die politische Erweckung

Heute ist der 22. November. Am 22. September war die Bundestagswahl. Doch die zwei Monate seitdem kommen uns vor wie ein Zeitalter. Als sei die politische Uhr in Deutschland plötzlich schneller gelaufen. Auch der Wahlsieger vom September sieht manchmal aus, als sei er zehn Jahre gealtert. Man wird leicht irre an diesem Raptus des finanziellen Schreckens, an dieser ungeheuren Beschleunigung von Ankündigungen und Verwerfungen, von Plänen und Pannen, Enthüllungen und Ernüchterungen.

Lassen wir die fernen Vergangenheitsbeschwörungen. Der Vergleich mit Brüning ist wegen aller Unvergleichlichkeiten polemischpathetischer Unfug; ist für Historiker, wenn sie nicht nur (wie Arnulf Baring in manchem brillant und vielem berechtigt) polemisieren, überhaupt kein Thema. Verblüffender ist eine nähere Erinnerung: Vor exakt 30 Jahren, im November 1972, hatte Willy Brandt den ersten Bundestagswahlsieg der SPD errungen. Und auch damals wurden alle sehr bald schon von dem plötzlich glücklosen Sieger, von dem unverhofft erschlaffenden Charismatiker überrascht.

Allerdings gab es einen wesentlichen Unterschied: Brandt hatte im April ’72, nachdem sich auch damals die Opposition bereits auf der Siegerseite wähnte, das Barzelsche Misstrauenvotum überstanden und im Mai die Ostverträge mit Polen und der UdSSR durch den Bundestag gebracht. Damit war seine historische Leistung besiegelt – und bei den anschließenden Wahlen hatte Willy Brandt dann den zweiten Wind.

Auch Gerhard Schröder bekam im Endspurt der Wahl 2002 den zweiten Wind. Und danach die zweite Chance. Für den Kanzler und für Rot-Grün, die beide noch nicht auf historische Leistungen und eine erfüllte Mission zurückschauen können, ist es zugleich die letzte Chance. Das wussten alle. Deshalb nahmen alle an, dass die hauchdünn und doch mit Emphase wiedergewählte Regierung nun so bedacht wie entschieden daran gehen würde, das Land in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik, in der Gesundheits- und Sozialpolitik zu reformieren. Jeder, auch der, der für sich oder seine Klientel Einschnitte befürchtete, hatte das mindestens erwartet, wenn nicht erhofft.

Deshalb das Irrewerden. Es ist wie ein Alptraum kurz vorm Erwachen: Man weiß, dass man träumt, man sieht das Unheil, kann ihm aber nicht entkommen, denn man rennt auf der Stelle. Nie war die oft abgenutzte Formel vom rasenden Stillstand aktueller als heute. In der deutschen Zeitfiebermaschine.

Der Kanzler und seine Knappen, die Scholzmünteferings, sind aber nicht allein. Da sind doch die Berater, die spin-doctors, die ghost-writer, sind die alle entgeistert oder selber träumend? Und warum hört man zu existenziellen Zukunftsfragen kein Wort mehr vom zweiten Wahlsieger Joschka Fischer? Außerdem ist da noch das befremdete, immer empörtere Wahlvolk, das freilich weniger über mögliche Täuschungen vor der Wahl zürnt – wer wurde wirklich getäuscht und wer wollte sich nicht auch ganz gerne noch ein bisschen täuschen lassen? Man zürnt, weil man sich nicht verarscht, aber unterkopft fühlt: als geistig nicht mehr vollgenommen. Insofern hat Baring recht: Die Regierung behandelt die Regierten schlechter als unmündige Kinder.

Brecht hatte nach dem 17. Juni 1953 der SED ironisch vorgeschlagen, wenn die Regierung nicht mehr einverstanden sei mit dem Volk, dann müsse sich die Regierung eben ein anderes Volk wählen. Im Verhältnis zu ihren Wählern – und überhaupt zur vielbeschworenen Zivilgesellschaft – möchte man etwas Ähnliches bald auch Schröder/Fischer empfehlen.

Wenn sie sich nicht endlich erklären. Daran fehlt es nämlich am meisten: an der Regierungserklärung. Was es bisher gab, waren ständig wechselnde Verlautbarungen, haushälterische Hiobsbotschaften und eine Politik der heißen Nadelstiche. Aber keine Erklärung, die auch eine Perspektive zeigt und die Zumutungen mit dem schon im Wort mitenthaltenen Mut und der notwendigen Ermutigung verbindet. Man möchte nicht nur mündige Bürger. Wir wollen auch mündige Politiker. Darum, Kanzler, rede! Wenn du noch kannst und nicht auf den Mund gefallen bist. Oder schon ganz ins Haushaltsloch.

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