Kultur : Regierender Bürgermeister: Angepeilt

Hermann Rudolph

Das ist die "Stunde des Parlaments", sagte der Oppositionsvorsitzende. Da waren eben vier Senatoren-Kandidaten bei der Abstimmung im Berliner Abgeordnetenhaus durchgefallen. Alle blieben unter der Stimmenzahl, die die regierende Koalition aufzubieten hatte. "Kreidebleich" - so wird berichtet - meldete der Finanzsenator das Ergebnis dem Regierenden Bürgermeister, der in seinem Amtszimmer wartete. Vertagung des Plenums. Hektische Fraktionssitzungen. Kurze Beratung in einer rasch zusammengerufenen Senatssitzung. Dann ging der Regierungschef entnervt zum Rednerpult und erklärte seinen Rücktritt. Es war der 15. Januar 1981, der Oppositionsführer hieß Eberhard Diepgen, der Regierende Bürgermeister Dietrich Stobbe. Seine letzten Worte: "Ich liebe diese Stadt".

Bis heute weiß man nicht genau, wer damals den im April 1979 gewählten SPD-FDP-Senat zu Fall gebracht hat. Weil die Unzufriedenen aus dem Schutz der geheimen Abstimmung heraus die Senatskandidaten gleichsam abgeschossen hatten und danach in ihre Deckung zurücktauchten, bürgerte sich für sie die Rede von den "U-Booten" ein. Einen Vorboten dieser Attacke hatte es schon zwei Jahre vorher bei der Senatswahl gegeben. Da hatte Horst Korber, altgedientes Mitglied des Senats, nicht alle Stimmen der Koalition erhalten, völlig überraschend. Damals wurde noch am gleichen Tage ein neuer Kandidat zur Abstimmung gestellt, der dann die ausreichende Stimmenzahl erhielt. Zwei Jahre später leiteten die "U-Boote" das Ende der SPD-Dominanz in Berlin ein. Vom 11. Juni 1981 an, nach der kurzen Regierungszeit von Hans-Jochen Vogel, unterbrochen nur durch den rot-grünen Senat von 1989 bis 1991, regierte in Berlin die CDU.

Seither sind die "U-Boote" ein Trauma der Berliner Politik geblieben. Zwar hat sich ein ähnlich spektakulärer Fall wie im Januar 1981 nicht wieder ereignet. Aber die geheime Wahl der Senatsmitglieder hat, zusammen mit der von der Berliner Verfassung vorgeschriebenen Wahl aller Senatoren durch das Parlament, den Senatswahlen eine Beimischung von Vabanque-Spiel gegeben. Zumindest stellen Senatswahlen in Berlin ein sensibles Barometer für den Zustand der jeweiligen Koalition dar. Sie signalisieren Sympathie- und Antipathie für die Kandidaten, dienen auch der Demonstration von Vorbehalten gegen die politische Linie, und werden wohl auch zum Begleichen alter Rechnungen genutzt - alles im Schutze der Anonymität. Das gilt besonders bei großen Mehrheiten, bei denen ein solcher Umgang mit der Abstimmung folgenlos bleibt, aber es gehört dazu, dass er leicht ins Nicht-Mehr-Kalkulierbare übergehen kann.

Viele Regierende Bürgermeister und noch mehr Senatoren haben das bei ihrer Wahl zu spüren bekommen. Über allen Wahlen hängt die Möglichkeit des verdeckten Schusses aus den eigenen Reihen. Auszählungen haben ergeben, dass zum Beispiel in den siebziger und achtziger Jahren die Regierenden Bürgermeister nur bei der Hälfte der Wahlgänge die volle Stimmenzahl erhalten haben. Bei den Senatorenwahlen bekamen sogar die meisten Kandidaten nicht alle Stimmen. Ein neues Symptom der Berliner Wahl-Irritabilität zeigte sich nach der Abgeordnetenhaus-Wahl 1966: auffällig viele ungültige Stimmen. Da man kaum unterstellen kann, dass Abgeordnete nicht richtig wählen können, muss man wohl davon ausgehen, dass sie den eigenen Senat nicht wählen wollten. Und bei der Senatswahl vor eineinhalb Jahren wurden dem Regierenden Bürgermeister Diepgen von 118 Koalitions-Stimmen sieben Stimmen vorenthalten. Keiner der Senatoren erreichte die volle Stimmzahl. Am schlechtesten schnitt übrigens Peter Strieder ab, der mit 86 von 166 Stimmen nur knapp die erforderliche Mehrheit erhielt. "Ein gutes Pferd springt knapp", kommentierte der heutige SPD-Landesvorsitzende das Ergebnis. Doch es zeigte auch, wie nahe bei Wahlen in Berlin das Scheitern sein kann.

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