Kultur : Reizthema Kulturhoheit: Was darf der Bund, was muß er tun?

MORITZ MÜLLER-WIRTH

Das vorab: Wer in Zusammenhang mit der Debatte um einen Bundeskulturminister Angst hat um den Bestand des Föderalismus, der sollte einmal versuchen, sich in Bonn zu verabreden.Sehen wir uns gleich in Sachsen? Kommst du danach noch in Hessen vorbei? In Hamburg ist ein Fest, bei dem man später noch hin kann.Und Tschüß dann, bis gleich in En-Er-We.Dazu muß man allerdings wissen, daß Hessen in ziemlich unmittelbarer Nachbarschaft zu Hamburg liegt und das Saarland quasi auf der Strecke.Sachsen liegt etwas weiter draußen, Berlin ist mit der U-Bahn gut zu erreichen.Die Vertretungen der Bundesländer am Noch-Regierungssitz sind im politischen Bonn ziemlich beliebte Treffpunkte.Am Montag zum Beispiel hat ein Saarländer (Oscar Lafontaine) ein Buch vorgestellt, das ein Saarländer (Fred Oberhauser) geschrieben hat.Das Werk selbst hat mit dem Saarland nichts zu tun, ist im Insel-Verlag (Hessen!) erschienen und heißt: "Literarischer Führer Berlin".Das Saarland platzte aus allen Nähten."Kultur", wird später Ilse Brusis bemerken, die Ministerin für Arbeit, Soziales, für Stadtentwicklung, Sport und für Kultur des Landes Nordrhein-Westfalen, "Kultur ist Ländersache und soll es auch bleiben".

Der Berliner Besucher ist überrascht.Nicht vom Statement der Frau Brusis.Aber: während sie zu Hause Intendanten entmachten oder Theater verhökern, wird in Bonn höchst an- und bisweilen aufregend über Kulturpolitik debattiert.Zeitgleich zur Buchpräsentation im Saarland beispielsweise lädt die "Kulturpolitische Gesellschaft" ins Haus der Geschichte und fragt: "Brauchen wir eine neue Verantwortung des Bundes?" Nichts gegen literarische Spurensuche, aber die interessanteste Fährte wird in der deutschen Kulturlandschaft derzeit woanders gelegt.Sie führt, wenn nicht alles täuscht, direkt zu einer weitreichenden Veränderung in der kulturpolitischen Ordnung im Lande.Die Debatte wird bestimmt von einem Phantom: Es heißt bisweilen "Bundeskulturminister", manchmal auch "Bundeskulturbeauftragter".Ins Gespräch gebracht haben das Phantom vor längerem SPD-Denker Peter Glotz und kürzlich wieder SPD-Lenker Gerhard Schröder.

Das Phantom ist in Bonn ziemlich präsent, und daß die Veränderung bereits in vollem Gange ist, zeigt sich daran, daß über die Eingangsfrage der Kulturpolitischen Gesellschaft nicht gestritten wird.Man ist sich einig: die Rolle des Bundes in kulturellen Angelegenheiten, inneren und äußeren, ist zu optimieren.Das bedeutet zweierlei.Erstens: sie könnte besser sein, zweitens: sie muß verbessert werden.Strittig ist jedoch, wie das zu geschehen habe, noch strittiger, wer dies in welcher Form bewerkstelligen könnte.In diesem Zusammenhang fordert am Dienstag dann der Kulturrat in einer öffentlichen Veranstaltung zum "Nachdenken über die Rolle des Bundes in der Kulturpolitik" auf.Kein Zweifel also: die Debatte gewinnt an Fahrt.Doch der Reihe nach.

Auffällig ist: das Wortphantom "Bundeskulturminister", vor wenigen Monaten noch ein Unwort der Branche, geht allen Beteiligten inzwischen schon ganz flott von den Lippen.Im Haus der Geschichte ist die Grünen-Politikerin Antje Vollmer jedoch die einzige, die sich offen in die Bresche schlägt.Nur ein komplett ausgestattetes Ministerium könne deutsche Interessen "vor allem in Europa" angemessen vertreten.Das ist zwar nicht zu bestreiten, im Augenblick jedoch, worauf auch der Verfassunsrechtler Geis hinweist, mit der Verfassung schwer in Einklang zu bringen.Als Volker Plagemann in seiner Funktion als Vorsitzender des Kulturausschusses beim Deutschen Städtetag vor "unheilvollen Kontinuitäten" warnt und Vollmer samt Mitstreiter als Verfechter zentralmonopolistischer Kulturpolitik angeht, kommt im Saal kurzfristig etwas Unruhe auf.Auf dem Podium pariert Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Kulturrates.Die Länder sollten sich, statt zu mauern, "auf ihre gesamtstaatliche Verantwortung für die Kultur" konzentrieren.Wie das funktionieren soll, erklärt er nicht.

Überhaupt wird insgesamt wenig darüber gesprochen, wie Forderungsthesen, wie jene von der "Bündelung der Kompetenzen des Bundes" konkret umgesetzt werden sollen.Das macht aber nichts.Alle wissen: wer über Bundeskulturpolitik spricht, gar ihren Ausbau fordert, agiert auf hochsensiblem Terrain.Wenn es allerdings eine Botschaft der Debatte dieser kulturpolischen Tage gibt, dann lautet sie: es geht nicht gegen die Länder.Keiner will ihnen etwas nehmen, im Gegenteil, man will ihnen in der Bundesregierung einen Unterstützer zur Seite stellen, der mit ihnen für die Kultur streitet und sich dort engagiert - wie im Bereich des Steuer- und Stiftungsrechts -, wo sie nicht streiten können.Veränderung meint Ergänzung nicht Verschiebung.Daß Ilse Brusis dennoch nachhaltige Bedrohung wittert, kann man ihr nicht verübeln, zumal - wie gesagt - keiner bisher so genau weiß, wie das alles funktionieren wird.Daß sie dafür die Erwägung einer zentralen Steuerung der Bundeskulturpolitik mitsamt Regierungsumzug als "Trojanisches Pferd gegen den Föderalismus" aufgaloppieren sieht, sollte jedoch als eine fossile Form des Lokalpratiotismus nicht allzu ernst genommen werden.

Im Haus der Geschichte ist die Zeit inzwischen fortgeschritten.Die Luft ist nach zwei Stunden stickig geworden, man bittet zur Raucherpause, reicht Salzbrezeln.Der Blick auf die Uhr mahnt: Hamburg ruft.In Hamburg steht man schon seit einer Stunde aus Anlaß eines seltenen Vorgangs zusammensteht: drei SPD-Kulturpolitiker zelebrieren unter freiem Himmel ihr (freiwilliges) Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag.Jazz-Rhythmen weisen den Weg.Wenn SPD-Politiker feiern, Kulturpolitiker zumal, laden sie sich oft befreundete Künstler ein.Die musizieren dann, manchmal tragen sie Verse vor oder erzählen Anekdoten von gemeinsamen Segeltörns oder nächtelangen Diskussionen "an der Lagune von Venedig".So ist es auch an diesem Abend in Hamburg.Freimut Duve, Peter Conradi und Thomas Krüger werden herzlich verabschiedet."So kritische Geister wie Freimut und Peter wachsen nicht", sagt eine Weggefährtin.Der kritische Geist Krüger könnte wiederkommen.Die Präsidentin hat gesprochen, und der Kollege Riehl-Heyse war als Laudator angereist.Etwa gegen 22 Uhr kommen auch Teile der Bundestagsrunde vorbei.Zuerst Wolfgang Thierse, später auch Antje Vollmer.Als wir uns gegen Mitternacht von Thierse verabschieden wollen, auch um - ehrlich gesagt - zu erfahren, ob wir etwas verpaßt haben im Haus der Geschichte, ist der SPD-Mann kurz angebunden: "Ich habe da einen ganz konkreten Vorschlag gemacht." Punkt."Rufen Sie mich morgen an, vielleicht habe ich eine halbe Stunde."

In Ordnung.Der erste Gedanke am nächsten Morgen gilt also Thierse.Eine halbe Stunde, um die Mittagszeit, Hochhaus Tulpenfeld, ordnet die nette Dame am Telefon an.Was tut man nicht alles für einen konkreten Vorschlag.Thierse plädiert - in Sachen Bundeskultur - für das "Berliner Modell".Für ein Ministerium für Forschung, Bildung und Kultur.Kein Kulturminister, dafür aber ein Teilkulturministerium.Ziemlich konkret das ganze - für ein Phantom.Ein interessanter Gedanke jedenfall.Am Nachmittag dann hat der Kulturrat ein weißes Festzelt aufgestellt.Eigentlich auch ein Termin für Thierse, schließlich bieten die Konkurrenz die Bundestagspräsidentin und der Kulturrat seinen Präsidenten August Everding auf.Doch Thierse sagt: "Das macht diesmal der Krüger."

Der Kulturrat e.V., muß man wissen, hat 217 Mitglieder, alles Kulturverbände, vorwiegend aktiv - auf Länderebene.Und die haben, zum Abschluß ihrer Jahrestagung, eine bemerkenswerte Resolution verabschiedet.Sie fordern (und sind sich damit mit den Bundestagsparteien einig, zumindest mit den Kulturpolitikern) "die Einsetzung eines Kulturausschusses im Deutschen Bundestag".Weiterhin "die Berufung eines Regierunsmitglieds (...) zur Vertretung der kulturellen Belange des Bundes (...) und eine Bündelung der kulturellen Zuständigkeit auf Bundesebene".Hätte der Kulturrat seine Resolution etwa vor drei Monaten verabschiedet, wäre sie vermutlich - von der Öffentlichkeit unbemerkt - zwischen den Aktendeckeln der Archive verschwunden.

Aber warum soll so ein Verband nicht auch mal Glück haben? Rita Süßmuth, Thomas Krüger und der Abteilungsleiter Kultur beim Innenminister, Wolfgang Bergsdorf, jedenfalls spielen das Bonner Selbstläuferphantom Bundeskulturminister anhand der Kulturrats-Resolution zügig weiter."Wir müssen", erklärt Süßmuth in Anlehnung an Thierse, "die Kultur in einem Ministerium nach außen sichtbar und kenntlich machen." Thomas Krüger zeigt Bedenken.Kabinettsrang, bitte gerne, aber bloß keinen machtlosen "Pappkameraden".Vielleicht doch die Kultur-Zuständigkeit bei den einzelnen Ressorts belassen, wie bisher.Schließlich ist die Gesamtsumme für die Kultur auf diese Weise nicht gesunken, sondern gestiegen.Wolfgang Bergsdorf verweist auf Bewährtes, auf Anton Pfeiffer zum Beispiel, den Staatsminister, nahe am Kanzler angesiedelt, weniger bekannt, aber bewährt als Kulturmoderator und realexistierender Ansprechpartner in der Regierung.Bergsdorfs Verweis trifft zu, kann aber an diesem Nachmittag die offensichtliche Dynamik des Phantom-Themas nicht aufhalten, genausowenig wie die auch im Kulturratszelt auftretenden Bedenkenträger der Länder.

Nachdem er nochmals versichert hat, daß keiner dem Föderalismus an den Kragen will, sondern alle nur die bestehenden Aktivitäten des Bundes effizienter und transparenter gestalten wollen, stapft Thomas Krüger in sich versunken in Richtung Taxistand.Er spürt vielleicht, was viele spüren, in diesen Tagen in Bonn: es stehen spannende Zeiten bevor, für Kulturpolitiker.Krüger wird da vorläufig nicht mehr mitmachen.Bald beginnt sein Erziehungsjahr.Joshua statt Kulturminister.Kein Phantom, eine echte Alternative.

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