Kultur : Rot-Grüne Außenpolitik: Gebremste Macht

Thomas Kröter

Gerhard Schröder im Nahen, Joschka Fischer im Fernen Osten, Karl-Heinz Funke down under in Australien und Neuseeland, Rudolf Scharping in London und New York, Herta Däubler-Gmelin "nur" in Rom und Helsinki - wenn Otto Schily am Mittwoch als ältester in der Ministerrunde die wöchentliche Sitzung eröffnet, sitzt er nur einem Rumpfkabinett vor. Schon in Bonn nutzten Politiker gern die "kleinen" oder die Zusatzferien im rheinischen Karneval, um auf Reisen zu gehen. Wenn im heimischen Parlament keine Abstimmung ansteht, lässt es sich gelassener in der Welt umtun. Reisen machen nicht die ganze Aussenpolitik aus, aber sie sind ein zentraler Bestandteil, und Aussenpolitik wird immer wichtiger f¸r das vereinte Deutschland.

Die Stimme Berlins ist gefragt - in Europa und darüber hinaus. Im Nahen Osten zum Beispiel, wo der Bundeskanzler nach seiner Visite in Kairo nach Beirut weitergereist ist, wo er die direkten Konfliktparteien Israel und die Palästinenser besuchen wird und wo er schließlich als erster deutscher Regierungschef in Syrien erwartet wird. Die Erwartungen auf arabischer Seite sind groß: Weil man um Deutschlands besondere Beziehung zu Israel weiß, hofft man auf Hilfe gegen den kleine aber so übermächtige Macht am Rande der arabischen Welt.

Die Erwartungen sind groß

Und genau diese Hoffnung muss Gerhard Schröder wie seine Vorgänger enttäuschen. Es geht nur mit Israel, sagt er seinen Gesprächspartnern. Ähnlich wird er sich in Israel äußern, was die Araber angeht, nur ein bisschen diskreter, denn öffentliche Ratschläge der Deutschen an die Juden sind das letzte, was ein Regierungschef aus dem Lande sich leisten dürfte, das den Holocaust zu verantworten hat. Vermitteln könne Deutschland im Nahen Osten nicht, hat Außenminister Joschka Fischer neulich gesagt, nur "einwirken".

Wie gefragt das neue Deutschland ist, hat neulich eine kleine, unscheinbare Reise gezeigt: Ludger Volmer, Staatsminister im Auswärtigen Amt war in Korea, Joschka Fischer folgt ihm in dieser Woche. Das in Nord und Süd gespaltene Land, das wohl letzte Relikt des Kalten Krieges, möchte von der deutschen Erfahrung in Sachen friedlicher Wiedervereinigung lernen. Behutsam leistet Berlin Hilfestellung. Wie behutsam das sein muss, war zu erleben, als die Initiative zu diplomatischen Beziehungen mit dem immer noch kommunistischen Norden nicht allen Partnern in der EU passte.

Schon von seiner Bevölkerungszahl und seiner wirtschaftlichen Macht ist Deutschland eine europäische Führungsmacht. Aber wenn es sich als d i e Führungsmacht aufspielt oder sein Verhalten zumindest so interpretierbar ist, werden die Partner misstrauisch. Die rot-grüne Bundesregierung hat daher schnell gelernt, dass ein gutes Verhältnis zu Großbritannien wichtig ist, aber für die europäische Einigung die Achse nach Paris zentral bleibt. Bei den Bemühungen um die Reform der EU müssen Berlin und Paris nun wiederum die Ängste der kleineren Länder vor einer Dominierung durch die beiden großen berücksichtigen.

Im Schatten der Vergangenheit

Deutschland kann dem Schatten seiner Geschichte nicht entfliehen. Das gilt keineswegs bloß im Nahen Osten. In Japan wird Joschka Fischer als erster deutscher Außenminister Hiroshima besuchen. Das Kaiserreich war Hitlers Bündnispartner. Die Stadt wurde durch eine amerikanische Atombombe zerstört. Heute gelten Berlin und Tokio, beide nicht mehr Gegner sondern Partner der USA, nach einer Reform der Vereinten Nationen als unumstrittene Anwärter für den Weltsicherheitsrat.

Trotz oder gerade wegen dieses Teils seiner Geschichte setzen die jungen Demokratien in Ost- und Mitteleuropa so stark auf Berlin. Und auch in diesem Fall müssen der Bundeskanzler und sein Außenminister immer wieder Erwartungen dämpfen. Deutschland kann auch im Fall der EU-Erweiterung bestenfalls "einwirken", aber keinesfalls auftrumpfen. Gerade mit der neu gewonnenen Stärke muss es um so verantwortungsvoller umgehen. Das zeigt sich auch auf dem Balkan, wo die Bundesrepublik bei der Umsetzung des Stabilitätspaktes eine zentrale Rolle übernommen hat. Doch auch hier gilt die Devise, langsam, hartnäckig, vorsichtig einwirken. In den zwei Jahren ihrer Amtszeit hat die neue Regierung das rechte Maß ihrer Außenpolitik bisher in erstaunlichem Maße gelernt.

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