Kultur : Sieben nette Jahre

Kulturpolitik des Bundes: Rot-Grün war erfolgreich – in den viel zu engen Grenzen des Föderalismus

Rüdiger Schaper

Mal ehrlich: Bundeskulturpolitik nach rot-grüner Art ist überwiegend Kulturpolitik für Berlin gewesen, für die Hauptstadt. Und wenn man sich, was im Wahlkampf leider Strafpunkte bringt, noch ehrlicher macht, wird man hinzufügen: Das ist gut und richtig so. Und noch ein Drittes gilt es zu akzeptieren: Es war Helmut Kohl, der dies durch die Einheit notwendig gewordene zentralistische Element in die föderale Landschaft eingebracht hat.

Und zwar mit Aplomb. Die Umwidmung der Neuen Wache Unter den Linden zur Zentralen Gedenkstätte geschah 1993 ebenso handstreichartig wie der Umbau des DDR-Museums für Deutsche Geschichte zum Deutschen Historischen Museum; eröffnet wurde es schon 1990. Eine der ersten Ausstellungen im Zeughaus zeigte Porträts von Ostdeutschen: sensible Arbeiten des Münchner Fotografen Stefan Moses. Aber nicht nur Bürger der ausgehenden DDR mussten die Präsentation der Bilder zu jenem Zeitpunkt als kolonialistischen Akt empfinden. Anderthalb Jahrzente später, im so genannten Richtungswahlkampf, stehen OstWest-Verletzlichkeiten wieder im Vordergrund, gröber denn je. Die Frage, wer wen wie bezeichnen, titulieren, porträtieren darf, geht über politisches Stilempfinden hinaus; es werden Kulturbrüche sichtbar. Eine Kulturpolitik des Bundes, die diesen Namen verdient, agiert an den Bruchstellen der Einheit. Auch dafür wurde Berlin wieder Hauptstadt.

Im Jahr des Wechsels 1998 trat Gerhard Schröder erstmals mit einem Beauftragten für Kultur und Medien auf, später nobler Kulturstaatsminister genannt. Eine überfällige Erfindung – und Fortschreibung der Kohl’schen Praxis auf höherem Niveau. Michael Naumann, Schröders Zugpferd für die Kultur, ackerte in seiner kurzen Amtszeit auf dem großen Feld nationaler Kulturaufgaben. Fast immer ging es, weil es gar nicht anders sein konnte, um Berlin. Um Barenboim, um die Sammlung Berggruen, später um die Flick Collection. Um Berliner Großprojekte, die diese Stadt erst zur Hauptstadt machen; das Holocaust-Mahnmal, die Museumsinsel, der Komplex Palast der Republik/Stadtschloss. Hier wirken innere wie äußere Zwänge: zum einen das preußische Erbe, zum anderen der unausweichliche internationale Vergleich. Berlin kommt nicht umhin, sich an den Kulturmetropolen Paris und London zu messen und gemessen zu werden. Das ist kein Größenwahn, der Hauptstadtbeschluss hat es mit sich gebracht.

Nachdrücklich hat Rot-Grün am kulturellen Ausbau Berlins gearbeitet. Mit dem Hauptstadtkulturfonds und der Kulturstiftung des Bundes wurden neue player installiert, die vornehmlich in Berlin aktiv sind. Mit Erfolg. Und fast immer mit internationaler Ausstrahlung, wie beispielweise der Boom des zeitgenössischen Tanzes zeigt. Das Jüdische Museum, die Berliner Festspiele, das Haus der Kulturen der Welt und die Akademie der Künste sind in finanzieller Obhut des Bundes. Ob und wozu man eine Akademie am Pariser Platz oder Berliner Festspiele braucht, ist ein anderes Problem. Jedenfalls hätte es diese Institutionen bald nicht mehr gegeben ohne den Bund, das Land Berlin als Träger war überfordert.

Seit dem Abgang von Michael Naumann konnte man beobachten, wie die Bundeskulturpolitik nach und nach an Bedeutung zu verlieren schien. Das lag nicht nur an den politischen Temperamenten der Naumann-Nachfolger Julian Nida-Rümelin und Christina Weiss. Es hängt vielmehr mit den Errungenschaften rot-grüner Kulturpolitik im Bund zusammen. In sieben Jahren wurde erreicht, was zu erreichen war, unter den gegebenen Bedingungen und nach dem allzu engen Zuschnitt des Staatsministeramts. Inzwischen stoßen die Kulturpolitiker im Bund, gleich welcher Partei, an die Grenzen des Föderalismus. Die Möglichkeiten scheinen weitgehend ausgeschöpft. Und für manch ein Landesfürstentum – die Kritiker der Bundeskulturpolitik sitzen meist im Süden, in München und Stuttgart – geht der Status quo schon viel zu weit. Man kann den Streit auch Verfassungsfolklore nennen.

Kultur, Medien und Bildung, diese Trias der Zukunft, bleiben nach dem Gesetz Ländersache. Allein in Berlin konnte sich Bundeskulturpolitik entfalten, bis zum Anschlag. Die Diskussion über die Staatsoper und den Bund hat sich vorerst erledigt – durch die hybride Konstruktion der Berliner Opernstiftung. Die Frage, ob der Bund das Opernhaus Unter den Linden übernehmen soll, taucht gelegentlich noch auf, als Testfrage. Angela Merkel hat sie in einem Interview mit der „FAZ“ verneint. Auch sonst mochte sich die Kanzlerkandidatin kaum zu kulturpolitischen Fragen äußern. Da bleibt sie, wohl aus Furcht vor den CDU-Ministerpräsidenten und deren kultureller Lufthoheit, hinter Helmut Kohls Hauptstadt-Engagement zurück. Merkel schwärmt in dem Gespräch von „Grundkenntnissen in Volkslied und Volkspoesie“. Provinzieller geht’s nicht.

Das gilt allgemein. Keiner der führenden Politiker macht sich das letzte große nationale Projekt der Kultur in Berlin zu Eigen – das Humboldt-Forum. Ob mit oder ohne Schlossfassade, hier wäre, als Pendant zur Museumsinsel und in unmittelbarer Nachbarschaft der HumboldtUniversität, ein globaler Kulturpalast zu errichten, mit den überseeischen Sammlungen aus Dahlem und möglicherweise dem Haus der Kulturen der Welt, das in seinem Gehäuse im Tiergarten auf Dauer nicht funktionieren kann. Das Haus der Kulturen, derzeit ohne Leiter, nachdem Hans-Georg Knopp als Generalsekretär zum Goethe-Institut nach München gegangen ist, hat eine Schlüsselfunktion für die künftige Bundeskulturpolitik. Denn sie muss sich im europäischen Rahmen noch internationaler ausrichten.

Wer wird Außenminister, in welcher Koalition? Erst wenn das geklärt ist, wird vielleicht darüber nachgedacht werden, ob die auswärtige Kulturpolitik (Goethe-Institut!) in einem großzügig neu formatierten Bundeskulturministerium besser angesiedelt wäre als im Außenamt.

Eine paradoxe Situation. Die Kulturpolitik der Schröder-Regierung ist am Ende angekommen – weil sie erfolgreich war. In den bestehenden Verhältnissen geht nicht viel mehr. Das heißt aber auch: RotGrün konnte den Radius der Bundeskulturpolitik und deren Hausmacht nicht mehr entscheidend erweitern.

Keine der im Bundestag vertretenen Parteien scheint etwas dagegen zu haben, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. Eine Konsequenz daraus wäre die Neugestaltung des für die Kultur im Bund zuständigen Amts. Ein eigenes Ministerium, ein vollwertiger Minister – dies zu fordern, trauen sich weder Regierung noch Opposition.Gerhard Schröder hat sich als Mäzen der zeitgenössischen Kunst in Szene gesetzt, als berlinfreundlicher Aktionist. Die große, allfällige kulturpolitische Reform zwischen Bund und Ländern müssen die Nächsten machen.

Wir erleben einen Wahlkampf der Kulturen, der deutschen Stämme in ihrem Wohlstandsgefälle. Diese existenziellen Fragen werden rein ökonomisch abgehandelt. Die Kulturpolitiker schweigen.

„Kultur der Republik“: Zu diesem Thema diskutieren heute Abend um 20 Uhr in der Akademie der Künste am Pariser Platz Lothar Bisky (Linkspartei/PDS), Norbert Lammert (CDU), Antje Vollmer (Grüne), Adolf Muschg, Ivan Nagel u. a.

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