• Skandal um Schweinemast: Prinzipiell nicht zuständig - Wie Bayerns Gesundheitsministerin auf den neuen Skandal reagiert

Kultur : Skandal um Schweinemast: Prinzipiell nicht zuständig - Wie Bayerns Gesundheitsministerin auf den neuen Skandal reagiert

Mirko Weber

Von Bayerns Gesundheitsministerin Barbara Stamm (CSU) wird heute in der Kabinettssitzung die Vorlage einer Dokumentation zum neuen Schweinemastskandal erwartet. Es dürfte der durch die BSE-Krise schon geschwächten Ministerin nicht leicht fallen abzustreiten, dass ihr Ministerium mehr über die neuen Vorfälle hätte wissen können, wenn es nur gewollt hätte. Der Vizepräsident der Landestierärztekammer, Held, hat darauf hingewiesen, dass vom Präsidenten seines Verbandes schon vor über einem Jahr ein Schreiben an das Stamm-Ministerium gegangen sei. Man habe darin die Ministerin auf die wachsende Antibiotika-Resistenz infolge Arzneimittelmissbrauchs in der Schweinemast hingewiesen und geraten, die Staatsregierung möge umgehend "ein Bündel von Maßnahmen gegen diesen Missbrauch veranlassen". Der Brief wurde offensichtlich nie beantwortet.

Unterdessen hat Stamm bestritten, jemals ein Schreiben dieser Art in den Händen gehabt zu haben. Davon abgesehen, erklärte sich Barbara Stamm in puncto Schweinemastskandal prinzipiell für nicht zuständig.

Einräumen wollte die Gesundheitsministerin, dass Hinweise bezüglich unstatthafter Schweinemast schon seit 1993 im Ministerium bekannt gewesen seien. Dementsprechend seien Bußgelder verhängt worden. Landwirtschaftsminister Josef Miller will auf diesem Gebiet nun verstärkt handeln.

Der Schweinemastskandal ist aber nicht der einzige neue Fall, mit dem Barbara Stamm sich beschäftigen muss. In der Montag-Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Focus" waren Berichte kolportiert worden, denen zufolge Barbara Stamm angeblich auch noch in einen Vorfall beim Bayerischen Roten Kreuz (BRK) verwickelt ist. Dabei geht es im Kern um zwei Geschäftsführer des Bayerischen Roten Kreuzes, Heinrich Hiedl und Adolf Vogt, die im April 2000 zu Haftstrafen verurteilt worden sind, weil sie von Lieferanten Schmiergelder in Millionenhöhe angenommen hatten. Ein leitender Mitarbeiter des BRK will die Ministerin davon informiert haben. Mittlerweile jedoch will der Mann seine im "Focus" gemachte Aussage nicht mehr bestätigen.

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