Kultur : Sparpläne: Hat Eichel was falsch verstanden?

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Die Veröffentlichung des neuen Sparprogramms von Finanzminister Eichel, das AGs und GmbHs nicht mehr gestattet, ihre gemeinnützigen Spenden steuerlich abzusetzen (siehe Tsp vom 18.10.), löst weiter heftige Proteste aus. Kulturstaatsminister NidaRümelin mahnte in einem Brief an den Kabinettskollegen, ein solcher Schritt stelle die Glaubwürdigkeit der Politik zum Aufbau unserer Zivilgesellschaft „massiv in Frage“. Rupert Graf Strachwitz, Direktor des Maecenata Institutes in Berlin, vermutet, der Finanzminister müsse „etwas falsch verstanden haben“: Die seit 1999 tagende Enquete-Komission des Bundestages habe sich intensiv Gedanken über die Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements gemacht, mit der Erkenntnis, dass eine grundsätzliche Revision des Gemeinnützigkeitsrechts unbedingt von Nöten sei. Insofern sei „eine punktuelle Streichung zur Hebung der Staatseinnahmen“, so Strachwitz, „ein wahrer Schlag ins Gesicht all jener, die sich seit Jahren um eine sinnvolle Reform bemühen“.

Auch der Kulturkreis der deutschen Wirtschaft hat vor dramatischen Folgen dieses Sparvorhabens gewarnt. Vorstandsmitglied Arend Oetker befürchtet, dass „gerade Kultureinrichtungen die Betroffenen sein werden“, das Vorhaben sei kontraproduktiv. Seine Pressesprecherin beschreibt die heraufziehende Absurdität: Wenn Spenden- Anreize fehlen, würden kulturfördernde Firmen von Vater Staat zum „Ausweichmittel“ Sponsoring gezwungen. Diese Art der Unterstützung sei zwar ein wichtiger Zweig der Kulturfinanzierung, könne aber niemals das Geschenk ersetzen: „Gegenüber der freiwilligen Spende ist und bleibt Sponsoring Werbung, entstammt dem Etat der Marketingabteilung und fordert Gegenleistung.“ Wo nur noch der Kommerz regiere, müssten kleine, innovative oder gar unbequeme Projekte auf der Strecke bleiben. kat

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