• SPD-Abweichler: Auf den Platz kommt es an. Warum die Landeslisten für Abgeordnete so wichtig sind

Kultur : SPD-Abweichler: Auf den Platz kommt es an. Warum die Landeslisten für Abgeordnete so wichtig sind

Matthias Meisner

Angesichts der schier unüberwindlichen Hürden für parteilose Direktkandidaten führt der Weg ins Parlament nur noch über Parteien. Sie sprechen bei der Kandidatenaufstellung das entscheidende Wort. Und eine zentrale Rolle bekommen dabei die Landeslisten, auf denen die Kandidaten aus den 16 Bundesländern nominiert werden. Schon viele Monate vor einer Bundestagswahl setzt in den Parteien das Gerangel um die Rangfolge ein, die vom Wähler nicht mehr verändert werden kann.

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Um die Landesliste keine Sorgen machen muss sich nur der Abgeordnete, der die Stimmenmehrheit in seinem Wahlkreis sicher hat. Er kommt, wenn er in seinem Wahlkreis unter allen Bewerbern die meisten Erststimmen erhält, auf jeden Fall ins Parlament. Das trifft etwa auf weite Teile Bayerns für CSU-Kandidaten zu. Umgekehrt haben bei der Bundestagswahl 1998 in Schleswig-Holstein alle elf Bundestagsabgeordneten der SPD ihr Mandat direkt erkämpft. Die Landesliste der SPD kam dort überhaupt nicht zum Zug.

Für die Bewerber kleiner Parteien geht es praktisch auschließlich um einen guten Platz auf der Landesliste. Zuletzt 1990 hat es die FDP in Halle geschafft, ihren Kandidaten Uwe Lühr direkt ins Parlament wählen zu lassen - damals hatte Hans-Dietrich Genscher in seiner Heimat die Werbetrommel für den Freidemokraten gerührt. Den Grünen gelang Vergleichbares noch nie. Lediglich die PDS hievte in Berlin mehrfach Direktkandidaten wie Gregor Gysi oder Christa Luft ins Parlament.

Die Drohung, einen Kandidaten auf der Landesliste schlecht zu platzieren, wirkt in den großen Parteien vor allem dann, wenn die meisten Abgeordneten nur über die Liste zum Ziel kommen - etwa in Baden-Württemberg, wo 1998 nur neun SPD-Abgeordnete direkt in den Bundestag kamen, aber 19 über die Landesliste gewählt wurden. Von der Landesliste erzählen kann auch Parlamentspräsident Wolfgang Thierse. Neun SPD-Abgeordnete in Berlin hatten 1998 ihr Mandat direkt gewonnen, in Berlin-Mitte / Prenzlauer Berg lag PDS-Kandidatin Petra Pau um 0,2 Prozentpunkte besser als der SPD-Spitzengenosse. Deshalb zog nur der erste Platz der Berliner SPD-Liste - auf dem war Thierse vorsorglich abgesichert worden.

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