Kultur : SPD und CDU verhandeln über Kulturpolitik

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD beginnt am heutigen Montag im Berliner Bauhaus-Archiv die Arbeitsgruppe Kultur mit ihren Beratungen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit leitet die Arbeitsgruppe zusammen mit Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer. Konsens besteht darüber, dass die Künstlersozialkasse auf sichere Beine gestellt werden muss: Das 1983 gegründete System ermöglicht Freiberuflern, ihre Beiträge zu Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung zu denselben Bedingungen wie Angestellte zu zahlen. Einen neuen Anlauf wollen die Koalitionäre bei der Reform des Urheberrechts machen. Dabei sollen die veränderten Nutzungsgepflogenheiten in den digitalen Medien berücksichtigt werden. Insgesamt 18 Teilnehmer zählt die Arbeitsgruppe, auf Unionsseite sind neben Kretschmer unter anderem Bundestagspräsident Norbert Lammert und die CDU-Kulturexpertin Monika Grütters vertreten, die SPD hat neben Wowereit ihren kulturpolitischen Sprecher Siegmund Ehrmann, Ex-Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin und Oliver Scheytt aus dem Schattenkabinett von Kanzlerkandidat Steinbrück entsandt. Weitere Treffen sind für die Zeit bis zum 12. November angesetzt. Tsp

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