Kultur : SPD und PDS: Die PDS und der Mauerbau

Matthias Meisner

Wahlkampf zum 40. Jahrestag des Berliner Mauerbaus: Auch wenn sich die Berliner CDU offiziell noch nicht zu ihrer Wahlkampfstrategie äußern will, stehen die Zeichen in der Landespartei auf eine knallharte Kampagne gegen Rot-Rot. In der Folge des Wettstreits um die Stimmen in der Hauptstadt versprechen sich Unionspolitiker auch eine Mobilisierung für den Bundestagswahlkampf, wie sie 1994 dem damaligen CDU-Generalsekretär Peter Hintze mit der Roten-Socken-Kampagne zugeschrieben wurde.

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Fototour: Die Bilder der Krise Doch diesmal will die PDS vorbereitet sein - und einer CDU-Kampagne den Wind aus den Segeln nehmen. Nachdem sich PDS-Landeschefin Petra Pau und die Bundesvorsitzende Gabi Zimmer vor Wochen bereits für die Zwangsvereinigung von SPD und KPD 1946 entschuldigt haben, bereiten die Strategen der PDS auch eine Erklärung zum Jahrestag des Berliner Mauerbaus vor. Zwar weiß Pau nach den parteiinternen Auseinandersetzungen um die Erklärung zur SED-Gründung, dass ein Gedenken an den 13. August "allzuleicht in parteipolitische Strudel" geraten kann. Doch ihre Parteifreunde hat sie Ende Mai auf einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung bereits eingestimmt, dass sich Visionen nicht von der Geschichte trennen lassen. Fragen zur Debatte gab die Berliner PDS-Chefin bereits vor, etwa: "Warum war die SED-Führung unfähig zu erkennen, dass dieser reale Sozialismus-Versuch immer weniger Anziehungskraft ausstrahlte?" Mindestens der Zeitplan steht: Bis 23. Juni will die Historische Kommission der PDS den Mauerbau bewerten, auf dieser Grundlage will der Parteivorstand am 2. Juli eine Erklärung zum Thema beschließen.

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