Kultur : Staatsziel Kultur: Neuer Anlauf im Parlament

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Die Enquete-Kommission „Kultur inDeutschland“ will mit einem neuen Anlauf Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. Es gebe hohe Erwartungen der Kulturszene an die Arbeit der Parlamentskommission, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert auf der konstituierenden Sitzung am Montag in Berlin. Die CDU- Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, die schon in der vergangenen Legislaturperiode die Kommission geleitet hatte, wurde erneut in das Amt gewählt. Die Wiedereinsetzung der Enquete-Kommission war am 15. Dezember 2005 vom Bundestag beschlossen worden. Die Kommission solle nach einer Bestandsaufnahme der Situation der Kultur und der Künstler in Deutschland bis 2007 politische Handlungsempfehlungen vorlegen, sagte Connemann. Die Vorgänger-Kommission hatte im vergangenen Jahr vorgeschlagen, ein „Staatsziel Kultur“ in das Grundgesetz aufzunehmen. Nach Angaben des SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen Reiche wird der Bundestag darüber voraussichtlich im März beraten. Der Kommission geht es etwa um die öffentliche und private Förderung von Kunst und Kultur, die wirtschaftliche und soziale Lage von Künstlern sowie um Kultur als Standortfaktor. Mitglieder sind auch die Parlamentarier Siegmund Ehrmann, der zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde (SPD), Monika Grütters (CDU), Hans-Joachim Otto (FDP), Undine Kurth (Grüne) und Lukrezia Jochimsen (Die Linke). Zu den Sachverständigen-Mitgliedern zählen der Rockmusiker Heinz Rudolf Kunze, die Intendantin des Weimarer Kunstfestes, Nike Wagner, Bayerns Ex-Kulturminister Hans Zehetmair (CSU) und der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann. dpa

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