Kultur : Stunde der Optimisten

Massive Mittelkürzungen bei auswärtiger Kultur abgewendet

Christina Tilmann

Die Nervosität war zu spüren: Von „höchster Alarmstufe“ sprach Günter Nooke von der CDU, Werner Hoyer von der FDP hörte „alle Alarmglocken läuten“, Antje Vollmer (Bündnis 90/Die Grünen) witterte gar einen Skandal. Zur Debatte standen massive Kürzungen bei der auswärtigen Kulturpolitik, die die Schließung von bis zu 20 Goethe-Instituten, den Wegfall von 1000 DAAD-Stipendien und 300 Austauschprogrammen bei der Alexander-von-Humboldt-Stiftung bedeutet hätten. Grund waren die im Herbst von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) präsentierten Vorschläge zum Subventionsabbau, die auch die Ausgaben für auswärtige Kulturpolitik unter „Subventionen“ verbuchten. Das, so der allgemeine Aufschrei quer durch die Parteien, dürfe nicht sein: Auswärtige Kulturausgaben seien keine Subventionen, sondern Investitionen in die Zukunft.

So hatte Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, die von ihrem verhinderten Vorgesetzten Joschka Fischer ins Parlament geschickt worden war, leichtes Spiel, als sie gestern die frohe Botschaft verkündete: Die auswärtige Kulturpolitik soll von den Subventionsabbau-Plänen kaum betroffen sein. „Ich bin optimistisch, dass die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik weitgehend von den Kürzungen nach den KochSteinbrück-Vorschlägen ausgenommen werden kann.“ Dafür habe sich auch der Außenminister eingesetzt.

Es war höchste Zeit. Denn in der vorangegangenen Bundestags-Aussprache zur auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik hatte die Opposition für Fischer nur harte Worte übrig: Dem Chef des Auswärtigen Amts sei die hauseigene Kulturarbeit keinen Pfifferling wert, so Günter Nooke, der noch einmal mit Zahlen aufwartete: Der Anteil der auswärtigen Kulturpolitik am Gesamthaushalt habe mit 0,22 Prozent in diesem Jahr seinen Tiefststand erreicht, im Zuge der Haushaltseinsparungen habe die auswärtige Kulturpolitik in den letzten Jahren fast ein Drittel ihres Wertes verloren. Und Werner Hoyer von der FDP fügte hinzu: „Der Kahlschlag hat einen Namen: Joschka Fischer.“

Selbst aus den eigenen Reihen musste sich die mit Kerstin Müller und Kulturstaatsministerin Christina Weiss spärlich besetzte Regierungsbank harsche Kritik anhören: Es sei ein Skandal, wie die Kultur überhaupt in die Koch-Steinbrück-Liste habe kommen können, so Antje Vollmer. Das sei eine schlechtes Zeichen für den Stellenwert der Kultur in diesem Lande. Und Norbert Lammert (CDU), als Vizepräsident des Bundestags zur Unparteilichkeit verpflichtet, merkte zum Schluss der Debatte an, wenn die auswärtige Kulturpolitik im ganzen Bundestag so viel Unterstützung erfahre, wie es in dieser Debatte fraktionsübergreifend der Fall gewesen sei, dürfe es doch eigentlich auch kein Problem sein, bei den Mittelzuweisungen für die kulturellen Mittlerorganisationen wieder deutliche Prioritäten zu setzen.

Goethe-Generalsekretär Andreas Schlüter, der die Debatte von der Zuschauertribüne verfolgt hatte, zeigte sich nach Ende der Sitzung erleichtert. Auch wenn seine Institute immer noch mit den „globalen Minderausgaben“ und einem Stellenabbau von 1,5 Prozent pro Jahr kämpfen müssten, sei die ganz große Bedrohung fürs Erste vom Tisch.

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