Kultur : Thierse: Bundeskultur auf der Kippe

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Das Amt des Kulturstaatsministers und der Bundestagskulturausschuss sind nach den Worten des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) verfassungswidrig, wenn die Föderalismusreform im Bereich Kultur in der vorliegenden Fassung verabschiedet wird. Thierse und der Vorsitzende des Kulturausschusses, Hans-Joachim Otto (FDP), beziehen sich vor allem auf die geplante Grundgesetzänderung zu Artikel 104 b. Danach darf der Bund bei Angelegenheiten, die in der ausschließlichen Gesetzgebungsbefugnis der Länder liegen, nicht mehr tätig werden. „Wenn das so Wirklichkeit wird, dann sind das Amt des Kulturstaatsministers und der Bundestagskulturausschuss verfassungswidrig“, betonte Thierse. Die geplante Grundgesetzänderung hätte zur Folge, dass es eine Kulturförderung des Bundes ohne Zustimmung der Länder nicht mehr geben werde. Das würde auch die Bundeskulturstiftung überflüssig machen. dpa

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