Kultur : UN-Konferenz: Was ist ein Rassist?

Als die Alliierten 1945 in Deutschland die Herrschaft des Terrors beendeten, fanden sie sich in einem Trümmerland mit kümmerlich kurzer Erfahrung von Demokratie. Zwischen 1918 und 1933 hatte es in Deutschland gerade einmal 15 Jahre lang ein echtes Parlament gegeben. Danach herrschte eine offizielle Rassedoktrin. Als dann mit Hilfe der Sieger 1949 ein demokratischer Rechtsstaat gegründet wurde, bildete die alte Doktrin bei vielen noch den Fundus ihrer Welterklärung. Schwarze nannte man "Neger", über Juden sprach man am besten gar nicht mehr. Aber: Es gab jetzt gute Gesetze und eine gute Verfassung.

Damals waren die Texte der Gesetze und der Verfassung vielen Bürgen voraus. Erst allmählich streifte man die braune Uniform ab und wuchs in die neuen Kleider hinein. Heute identifizieren sich die meisten Deutschen mit dem Rechtsstaat. Aber es ging, anfangs, nicht ohne Druck. Neue Gesetze sind immer ihrer Zeit voraus. Es dauert, bis sie angenommen und verstanden sind. Die pure Existenz eines Gesetzestextes genügt nicht. Erst, wenn der Text unentwegt übersetzt wird in Alltagsdiskurse, wenn er zum Selbstverständnis auch der Exekutive gehört, wird er wirksam.

Auch der Text der Charta der Menschenrechte der Vereinten Nationen, die damals unter dem Eindruck der Schreckensherrschaft gegründet wurden, war und ist einzelnen Gesellschaftsgruppen und Staaten voraus. Zwar gelten in den Sitzungssälen der Uno demokratische Regeln auch für Repräsentanten prädemokratischer Staaten. Aber dass die Nationen noch nicht wirklich vereint sind, zeigte sich bei der Rassismus-Konferenz in Durban deutlich.

"Prophetischen Pragmatismus" nennt Cornel West, Professor für Afro-American Studies in Princeton, eine Denkhaltung, die Fortschritt und Ziel in eins setzt. Die UN-Charta verurteilt Verstöße gegen Gleichberechtigung und Anerkennung. Damit nimmt sie deren Existenz als gegeben hin - und formuliert zugleich die Utopie der Überwindung von Rassismus und Menschenrechtsverletzungen. Der Weg dahin führt über Gesetze und Institutionen, wie sie die Kriegsverbrecher-Tribunale als Hilfsorgane des Sicherheitsrates darstellen. Im Rassismus-Diskurs des internationalen Rechts kann es nicht um "Multikulturalität" gehen, sondern nur, im besten Sinn, um Monokulturalität: Man muss sich einig sein, was Verbrechen sind, und dass Rassismus, auch rassistische Sprache, ein Verbrechen ist. Beim Haager Tribunal spielt es für die Richter eine große Rolle, ob den Angeklagten rassistische Sprache und Intention nachzuweisen ist.

Das sich rapide entwickelnde internationale Recht ist die vielleicht größte "Textrevolution" der Gegenwart. Nur ein paar Dutzend Juristen weltweit kennen sich mit den Tribunalen zu Ruanda (ICTR) und Jugoslawien (ICTY) und ähnlichen internationalen Rechtsorganen aus. Im eigenen Land - Serbien, Kroatien, Ruanda - wird deren Legitimität oft noch in Frage gestellt. International denken, heißt supranational denken: Verhandelbare nationale Einzelwege gibt es beim Problem "Rassismus" nicht.

Wenn im ICTY oder am ICTR über "Genozid" verhandelt wird, geht es immer auch um Sprache. Im Wort "Genozid" ist das "Gen" enthalten, als Hinweis auf das primäre Phantasma von Rassisten. Deren Weltdeutung folgt biologistischen Modellen. Und so ging es auch in Durban um die Frage, ob sich Zionisten "genetisch" definieren. Und darum, dass die Weißen in Amerika auf Grund einer phantasmatischen Rassehybris Schwarze zur Ware umdefinierten.

Kofi Annan hatte in seiner Eröffnungsrede in Durban darauf hingewiesen, dass die Naturwissenschaften heute erneut Gefahr laufen, Deutungsmuster für konstruierte Unterschiede zwischen Menschen zu liefern. Zwar nannte er den Biologismus nicht beim Namen, sein Hinweis war dennoch deutlich. Der "Biospeak" - und die mangelnde Fähigkeit, ihn zu erkennen - kann Gesetze und Diskussionen zum Rassismus sabotieren.

Gesellschaften unterschiedlicher Bildungsniveaus und historischer Erfahrungen versuchen heute, sich auf Codices für alle zu einigen. Das ist ein enormer globaler Fortschritt. Es ist unverzichtbar, dass sich die Staatengemeinschaft auf gemeinsame Grundregeln verständigt, auf Grenzen, deren Überschreiten juristisch geahndet wird. Wo Biologismen die öffentliche Debatte zurückerobern, wie es in der Genophilie der westlichen Gegenwart wieder geschieht, haben solche Regelkataloge keine reale Chance. Was kann der fortschrittliche Rechtstext ausrichten, wenn ihn der aktualisierte biologische Gegentext der Vergangenheit unterwandert? Die westliche Rede vom "genetischen Makeup" des Menschen ist ein modernes Echo auf die von "Blut" und "Volk" in prädemokratischen Staaten. Beiden entrinnt man nur, indem man sie für illegtim oder illegal erklärt.

Hier lag eines der Dilemmata von Durban: Die UN-Charta ist über solche Rede weit hinaus, die Gegenwart wächst noch in sie hinein. Wenn ich nicht weiß, was ein Rassist ist, kann ich mich - und andere - nicht als solchen erkennen. Dann bleibt der Begriff eine Denunziationsformel für Andere, er holt sich selbst ein und höhlt sich aus.

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