Kultur : Unter Auflagen

Waldschlösschenbrücke: Baustopp aufgehoben

Dem Bau der umstrittenen Dresdner Waldschlösschenbrücke steht juristisch vorerst nichts mehr im Wege. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen kippte am Mittwoch einen Baustopp, den sächsische Naturschutzverbände im August vor dem Verwaltungsgericht Dresden erwirkt hatten. Das städtische Regierungspräsidium kündigte daraufhin an, innerhalb der nächsten zwei Wochen Baustellen an beiden Elbufern einzurichten. Damit steht für das Dresdner Elbtal weiter der Unesco-Welterbetitel auf dem Spiel.

In der Urteilsbegründung hieß es, entgegen der Befürchtungen von Naturschützern gehe von der Brücke keine Gefahr für die bedrohte Fledermausart „Kleine Hufeisennase“ aus. Nicht abschließend beurteilt werden könne derzeit jedoch, ob die Brückenbeleuchtung Fledermäuse anziehen und Zusammenstöße mit Autos herbeiführen könne. Für den Betrieb der Brücke machte das Gericht daher eine in den Nachtstunden der Monate April bis Oktober geltende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h zur Auflage. Diese müsse durch zwei Tempomessstellen überwacht werden.

Obwohl der Eilantrag der Naturschützer damit vom Tisch ist, steht weiterhin die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden im Hauptsacheverfahren aus. Sollte diese im kommenden Frühjahr zugunsten der Naturschutzverbände ausfallen, müsste der dann womöglich begonnene Bau der Brücke rückgängig gemacht werden. Der Berliner Rechtsanwalt Peter Kremer, der die sächsischen Naturschutzverbände vertritt, forderte die Stadt Dresden daher auf, für die Entscheidung über den Baubeginn den endgültigen Gerichtsentscheid abzuwarten. „Das Regierungspräsidium sollte sehr genau prüfen, ob es sich auf eine derartige Verschwendung von Steuergeldern einlassen will“, sagte Kremer dem Tagesspiegel.

Derzeit prüft die Stadt Dresden, welche Veränderungen an der Brücke vorgenommen werden könnten, um den Welterbestatus für das Elbtal zu erhalten. „Diese Spielräume sind sehr gering“, erklärte Bürgermeister Herbert Feßenmayr. „Wir haben aber einige Vorschläge, die wir mit dem Freistaat erörtern werden. Ob diese Veränderungen der Unesco-Kommission ausreichen, ist natürlich ungewiss.“

Die Unesco bedauerte den Gerichtsentscheid und wird das Elbtal nach eigenen Angaben „wahrscheinlich“ von der Welterbe-Liste streichen. Die Aberkennung des Titels kann frühestens im Juli 2008 erfolgen, wenn das Welterbekomitee zu seiner nächsten planmäßigen Sitzung zusammenkommt. Bei „außerordentlichen Vorfällen“ tagt das Komitee zwar auch außerplanmäßig. Unesco-Deutschland- Sprecher Dieter Offenhäußer sagte dem Tagesspiegel, er bezweifle, dass dies im Falle Dresdens geschehen werde.

Die Grüne Liga und der Bund Sachsen drängen derweil weiter auf Prüfung einer alternativen Elbquerung in Form eines Tunnels. „Mit einer schöneren Brücke könnte vielleicht das Welterbekomitee leben, aber sie löst das Umweltproblem nicht“, sagte Gottfried Mann, Vorstandsmitglied beim Bund Sachsen, dem Tagesspiegel. „Der Tunnel ist der Kompromiss, auf den wir uns einlassen würden.“ müh

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