Untersuchungsausschuss Staatsoper: Wir haben uns selbst entmachtet

Wer in den vergangenen Monaten regelmäßig die Sitzungen des Untersuchungsausschusses zur Staatsopern-Baustelle im Berliner Abgeordnetenhaus besuchte, kam aus dem Staunen nicht heraus. Über die Fragen der Parlamentarier nämlich. Jeden der 30 Zeugen, die das Gremium vorgeladen hatte, konfrontierten sie mit Dutzenden Detail-Zitaten aus den offiziellen Senats-Unterlagen – wobei sie zu jeder Quelle gleich auch noch die Fundstelle angaben, beispielsweise: SenKult, Band 34, Seite 257.

Mehr als 600 Leitz-Ordner füllen die Materialien zur derzeit zweitgrößten Skandalbaustelle der Hauptstadt. Um herauszufinden, woran es denn nun liegt, dass die Staatsopernsanierung mindestens 160 Millionen Euro teurer wird als geplant und die Künstler erst mit vier Jahren Verspätung im Oktober 2017 ihr Stammhaus Unter den Linden wieder bespielen können, haben sich die Mitglieder des Untersuchungsausschusses mit beeindruckender Disziplin durch die Aktenberge gewühlt, fraktionsübergreifend, bis hin zu den nun wahrlich nicht papierdokumentaffinen Piraten. Ein Wahnsinnspensum und eine verdienstvolle Kärrnerarbeit – wenn’s denn der Wahrheitsfindung dient.

Am 23. Juni wird im Plenum diskutiert

Mittlerweile hat Wolfgang Brauer, Vorsitzender des Gremiums und kulturpolitischer Sprecher der Linken im Abgeordnetenhaus, seinen Abschlussbericht fertig. Das Parlament allerdings wird das Papier wohl erst am 23. Juni beraten können – denn es birgt, so kurz vor dem Start der heißen Phase zum Berliner Wahlkampf, jede Menge Sprengstoff. Daher haben vor allem die Vertreter der Regierungsparteien noch viel Gesprächsbedarf. In einer langen, für die Öffentlichkeit gesperrten Sitzung hat der Untersuchungsausschuss Brauers Vorlage an diesem Freitag beraten, ein weiterer Termin hinter verschlossenen Türen ist für den 27. Mai angesetzt.

Anschließend haben die Fraktionen dann noch die Möglichkeit, sogenannte „Sondervoten“ zu beantragen, also ihre Sicht auf bestimmte Punkte des Papiers klarzustellen. Der ursprünglich für den 7. Juni geplante Termin für die Präsentation im Plenum kann deshalb nicht gehalten werden.

Die während der Zeugenbefragung oft bemühten Versuche, Ursachen für das Baudebakel in der Vor- und Frühgeschichte Berlins zu finden – im rutschigen, preußischen Sandboden, in überraschend aufgetauchten mittelalterlichen Palisadenpfählen – mag Wolfgang Brauer nicht gelten lassen. Er will sich auf „zeitgenössische Entscheidungen“ fokussieren. Zum Beispiel darauf, wer letztlich die Verantwortung dafür trägt, dass der moderne Entwurf, mit dem Klaus Roth den Architekturwettbewerb gewonnen hatte, wieder kassiert wurde, weil er gewissen Kreisen in der Stadt nicht passte.

Das Parlament nickt jede Kostensteigerung ab

Vor allem aber, sagt der Linken-Politiker im Gespräch, habe ihm die Arbeit in dem Gremium klar gemacht, „dass dem Parlament seine Kontrollfähigkeit weitgehend abhanden gekommen“ sei. Bittere Worte für einen, der seit 1999 im Abgeordnetenhaus sitzt. Mit dem Totschlagargument der „unabweisbaren Mehrausgaben“ könne der Senat mittlerweile jede Kostensteigerung durchs Parlament boxen. Weil die Fraktionen der jeweiligen Regierungskoalition meinen, die Handlungsfähigkeit ihres Senats schützen zu müssen.

Um so mehr habe es ihn beeindruckt, sagt Brauer, dass der Bundestag jüngst das Projekt der „Einheitswippe“ kurzerhand kippte, als klar wurde, dass es finanziell aus dem Ruder laufen werde. Die Berliner Baubehörde dagegen informierte das Abgeordnetenhaus in Sachen Staatsoper immer erst dann, „wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen war“, moniert der Linken-Politiker.

Die Arbeit im Untersuchungsausschuss hat bei dem erfahrenen Parlamentarier also Grundsatzfragen zu Funktionsmechanismen von Demokratie und Gewaltenteilung aufgeworfen. „Die Tatsache, dass wir in den drei Legislaturperioden, die ich miterlebt habe, jeweils mehrere Untersuchungsausschüsse einsetzen mussten, zeigt, dass die Kontrolle nicht funktioniert.“

Die Abgeordneten müssen erst Experten werden

Für diese Gremien bilden sich die Volksvertreter, die in Berlin zudem nur in einem Teilzeit-Parlament arbeiten, mühevoll zu Semi-Fachleuten fort, um die Befragungen der Beteiligten überhaupt durchführen zu können. Die Konsultation externer Gutachter, die rechtlich durchaus möglich ist, war im Fall der Staatsoper wegen der späten Einberufung schon aus zeitlichen Gründen gar nicht möglich. Und so mussten es die Parlamentarier hinnehmen, dass beispielsweise beim Thema „Risikomanagement“ Mitarbeiter der beiden beteiligten Planungsbüros diametral entgegengesetzte Meinungen vertraten.

Brauer scheut sich nicht, auch seinen Parteifreund Thomas Flierl zu kritisieren. Wenn der in seiner Zeit als Kultursenator durchgesetzt hätte, dass die Opern jeweils nur das für ihr Gebäude geeignete Repertoire programmieren dürfen, wäre es vielleicht gar nicht zum Lindenopern- Schlamassel gekommen. Man hätte dann aber ein anderes Debakel riskiert: Daniel Barenboims Kündigung nämlich, wenn sein Haus mit einem Wagner-Strauss-Verbot belegt worden wäre. Andererseits: Als es nichts mit dem von ihm favorisierten modernen Saal wurde, hat sich der Maestro klaglos auf einen Akustik-Kompromiss eingelassen. Frederik Hanssen