Kultur : Urheberrecht: Bundesrat ruft Ausschuss an

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Der Bundesrat hat am Freitag gegen die Empfehlung von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) den Vermittlungsausschuss zum neuen Urheberrechtsgesetz angerufen. Das nicht zustimmungspflichtige Gesetz, das das Urheberrecht dem „digitalen Zeitalter“ anpassen soll, war im April vom Bundestag mit den Stimmen der Union und gegen die FDP verabschiedet worden. Dem Bundesrat lagen zwei unterschiedliche Empfehlungen seiner Ausschüsse vor. Der federführende Rechtsausschuss sprach sich für die Anrufung aus, während der Ausschuss für Kulturfragen dagegen votierte. Das Gesetz regelt unter anderem die Abgaben, die die Hersteller von Computern an die Verwertungsgesellschaften zahlen sollen. dpa

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