Kultur : Verwirrspiel

Niemand hat die Absicht, die KSK abzuschaffen

Christiane Peitz

Der Passus im Gesetzentwurf „zum Abbau bürokratischer Hemmnisse“ war offenbar so gut versteckt, dass er auch manchem Unterzeichner der Beschlussempfehlung nicht bekannt war. Seit der Deutsche Kulturrat am Dienstag gewarnt und sich ein Sturm der Entrüstung über die angebliche Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung erhoben hatte, wird allerorten zurückgerudert. Bei aller Verwirrung über die Frage, wer denn nun die in Deutschland einmalige Regelung zerschlagen will, derzufolge der Bund und die Auftraggeber bei der Renten-, Sozial- und Krankenversicherung von Künstlern den „Arbeitgeberanteil“ übernehmen – eins scheint jetzt klar: Bei der Bundesratsabstimmung am 19. September wird kaum eine Mehrheit für die Abschaffung der Künstlersozialkasse (KSK) stimmen.

Jedenfalls beteuern drei der sieben Länder, die für die von den Ausschüssen für Wirtschaft, Inneres, Finanzen, Frauen und Jugend formulierte Empfehlung votiert hatten, dass sie es gar nicht so meinen. Schleswig-Holstein, Bremen und Sachsen-Anhalt haben mittlerweile erklärt, von ihrer Seite gebe es keine Initiative. Was streng genommen zutrifft, denn noch gibt es ja keine Kabinettsbeschlüsse der Länder darüber, wie ihre Ministerpräsidenten bei der Abstimmung am 19. votieren sollen. Es trifft aber ebenso zu, dass in der Bundesratsdrucksache vom 8. September der Satz steht: „Der Bundesrat fordert, dass die Künstlersozialversicherung abgeschafft oder zumindest unternehmerfreundlich reformiert wird.“ Dass sieben Länder dafür, sechs dagegen stimmten und drei, darunter Berlin, sich der Stimme enthielten, ist ebenfalls klar.

Ein Versehen? Der Verdacht liegt nahe, dass zwar Finanz- und Wirtschaftsexperten bei der Formulierung beteiligt waren, Sozialpolitiker und Kulturverantwortliche jedoch nicht einmal informiert waren. Nun spricht Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen von einem „bedauerlichen Missverständnis auf Arbeitsebene“, der Kieler Regierungssprecher nennt die Kulturrats-Meldung gar eine „Ente“. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Kulturrats, glaubt hingegen, dass einzelne Staatskanzleien „ihrer Kontrollpflicht offensichtlich nicht genügt“ hätten und sich den Passus wie ein trojanisches Pferd unterjubeln ließen.

Ein Sturm im Wasserglas? Auch am Mittwoch wurde weiter gegen eine mögliche Abschaffung protestiert, nachdem sich von Kulturstaatsminister Neumann bis zum Deutschen Journalisten-Verband bereits so ziemlich alle für die Erhaltung der Versicherung starkgemacht hatten. Das PEN-Zentrum fürchtet um den sozialen Frieden, die Berliner Akademie der Künste appelliert an die Parlamentarier, Künstler nicht um ihre berufliche Existenz zu bringen, und der Verband der Freien Lektoren ist entrüstet über das heimliche Vorgehen. So verkehrt sich die Initiative, die keine gewesen sein will, am Ende in ihr Gegenteil: So viel Einigkeit herrschte in Deutschland noch nie darüber, dass freischaffenden Künstlern besondere Unterstützung zusteht, auch vonseiten des Staates. Christiane Peitz

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