Kultur : Von Bagdad nach Grosny

Nach allen Gipfeln: Warum „Kerneuropa“ bei Präsident Putin das Tabuthema Tschetschenien ansprechen muss

Caroline Fetscher

Am akzentfreien Russisch erkennen die Dorfbewohner, wer in ihr Haus eindringt. Weiter wissen sie nichts von den maskierten Männern mit Maschinenpistolen, die nachts in Militärjeeps auftauchen. Die Rollkommandos zerren einen Bewohner nach draußen: einen Sohn, Bruder oder Vater, den die Familie in der Regel nie wiedersieht. Allein seit Januar 2003 sind in Tschetschenien monatlich etwa 60 Einwohner „verschwunden“. Durch den Guerillakrieg liegt die jährliche Mordrate Tschetscheniens 50 bis 100 Mal höher als im EU-Durchschnitt – so die aktuellen Angaben von Human Rights Watch.

Es gelte, Terroristen zu bekämpfen, beharrte Vladimir Putin schon 1999, als er Panzer und Truppen zu den Aufständischen entsandte. Für den russischen Präsidenten sind Kosovo und Tschetschenien parallele Fälle; daher auch Putins Verständnis für seinen Slobodan Milosevic, dessen von Interpol gesuchter Sohn Marko Milosevic Russlands diskreten Schutz genießt, ebenso wie seine Gattin Mira. Doch während Europas Demokraten sich der Sache des Kosovo annahmen, wurde Grosny, die Hauptstadt der Tschetschenen, in Schutt und Asche gelegt. Zwischen 100000 und 200000 Tote sollen die Kriege der Neunzigerjahre in Tschetschenien gekostet haben. Bei der militärischen Intervention der USA im Irak kamen zwischen 4000 und 7000 Menschen ums Leben.

Eine eigenständige europäische Außenpolitik? Namhafte Intellektuelle haben sie am Wochenende in europäischen Zeitungen skizziert (Tagesspiegel vom 2. Juni). Jürgen Habermas, Jacques Derrida, Umberto Eco, Adolf Muschg und einer von Amerikas besten Denkern selbst, Richard Rorty, lenken dabei die Aufmerksamkeit auf den zivilisatorischen Auftrag „Kerneuropas“, auf Ethik, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bei gleichzeitiger Anerkennung der kulturellen Unterschiede.

Warum also nicht als europäischer Nachbar mit Putin über Tschetschenien sprechen, auch wenn man sich beim EU-Gipfel in St. Petersburg noch so sehr über das prächtige Jubiläumsfest der Stadt freute: Herr Nachbar, Ihr Garten hat wunderbare Rosen – aber haben Sie dahinten nicht ein paar Tote verscharrt? Schließlich wurden die traditionell eher säkularen Tschetschenen seit Putins massiven Militäreinsätzen anfälliger für den islamischen Fundamentalismus. Auf Terror folgte Gegenterror, beides hausgemacht.

Die „Kerneuropäer“ stellen sich gegenüber dem Hegemon USA gerne als die besseren Demokraten und ethisch verantwortlich Handelnden dar. Dabei übersehen sie geflissentlich die aktuellen Taten eines zentralen Nachbarn, Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, ausgestattet mit Vetorecht. Russland grenzt an Polen, Polen ist bald Mitglied der Europäischen Union. Mehr Nachbarschaft geht nicht. Adam Michnik, Chefredakteur von Warschaus renommierter Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“, der unter dem alten Regime mehrmals inhaftiert war, erklärte jetzt in der „Zeit“, er betrachte den Einsatz der USA im Irak aus der Perspektive eines politischen Gefangenen, dem es gleichgültig sei, ob er aus seiner Zelle mit oder ohne Plazet des Weltsicherheitsrates befreit werde. Das ist die Stimme von New Europe, die Erfahrung der Diktatur noch im Gedächtnis – Musik in den Ohren der amerikanischen Administration. Michniks Aussage richtet sich indirekt auch an die Adresse der ehemaligen Blockmacht Russland.

Doch so humanistisch-pragmatisch wollen Europas Intellektuelle nicht verfahren. Auf diese Weise, argwöhnen sie, versanden weltpolitische Anstrengungen im Chaos oder geben einer Hegemonialmacht Auftrieb, die ihren Einfluss missbrauchen kann. Die intellektuelle Großoffensive wehrt sich lieber gegen eine Tendenz der USA, auf der Kapitänsbrücke des Weltgeschehens zu stehen und andere zu Beibooten zu degradieren. Die Habermas-Initiative gründet also auch im Zorn auf sich selbst: Die jüngste amerikanische Eigenmächtigkeit wies Europa auf seine Defizite hin.

Denn Amerikas Außenpolitik hat sich dynamisch verändert, während die europäische stillsteht. Zweimal mutete sich Washington in den letzten Jahren eine gravierende außenpolitische Wende zu, 1989 und 2001. Mit dem Ende des Kalten Krieges entfiel für die Strategen des Pentagon das bis zur Paranoia betriebene Konzept, alle Regierungen der „Dritten Welt“, die zarte Anzeichen von Sozialismus zeigten, als Feinde einzustufen. Nicht nur die neuen Demokratien des ehemaligen Ostblocks erhielten reichlich Unterstützung. Und mit dem 11. September 2001 begriffen die USA, dass sie auch bei ihren arabischen Partnern Fehler gemacht hatten. In deren autoritären Regimen brüteten die Keime des Terrors. Echte Demokratie anstelle von Stabilität um ihrer selbst willen wurde als Ziel auch der Selbsterhaltung der USA erkannt. So geriet der Mittlere und Nahe Osten neu ins Visier, allen voran der Irak. Einen Plan, wie man Saddam Husseins Terror hätte beenden können, zivil und auf alteuropäische Art, hatte bei den Europäern hingegen niemand parat. Es war einfacher, den USA Vorwürfe zu machen. Entsprechend blamiert fühlten sich Europas Intellektuelle, als die Iraker Saddams Sturz bejubelten und über den Massengräbern aus Husseins Zeiten zu trauern begannen.

Nun soll also neu nachgedacht werden. Europa, der Wirtschaftsraum, soll sich transzendieren und ziviler Agent der internationalen Politik werden. Nein, wir wollen nicht nur zusehen, wenn die Amerikaner ihre Armee in Bewegung setzen. Doch hier machen die Intellektuellen und Politiker bisher Halt. Denn auch eine kerneuropäische Nation wie Frankreich bedient sich immer noch gerne des Unilateralismus – bei Atomtests, in seinen ehemaligen Kolonien.

Als international anerkanntes Instrument der Weltpolitik existieren bislang nur die Vereinten Nationen, mit ihrer Generalversammlung und dem Sicherheitsrat. Dessen Vertretern müsste auch Europa jeglichen Friedensplan vorlegen. 2002 hätte das etwa der Plan sein können, nicht nur Waffen- sondern auch Menschenrechts-Inspektoren in den Irak zu senden, und Blauhelm-Truppen dazu. Im Sicherheitsrat wäre das jedoch als Affront empfunden worden: von Russland, das solche Inspektionen auf tschetschenischem Boden befürchten müsste, und von China, wo keine Absicht besteht, UN-Besucher bei den Millionen Lagerinsassen der Laogai, der Umerziehungscamps, zuzulassen.

Solange undemokratische Staaten im UN-Sicherheitsrat vertreten sind, wird es also keine Weltinnenpolitik im Sinne der kantianischen, friedvollen Europäer geben: weder mit Mandaten zum Entsenden von Menschenrechts-Inspektoren in kritische Regionen, noch mit Blauhelmtruppen, die tatsächlich autorisiert sind einzugreifen, anstatt wie in Ruanda oder Bosnien bei Völkermorden in die Rolle des Zaungastes gezwungen zu werden. Einige der jungen Männer des niederländischen Blauhelmbataillons, die beim Massaker von Srebrenica tatenlos zusehen mussten, nahmen sich später das Leben.

Erst wenn im Sicherheitsrat ausschließlich Demokratien vertreten sind, kann eine wirksame UN-Reform tatsächlich beginnen. Darum gilt es, die zwei großen Sperrhebel, das nachsowjetische Russland und das im Wirtschaftswandel begriffene Einparteien-China, allmählich zu lockern. Das wird nur durch deutliche Zeichen zu leisten sein – für die man auch bereit sein muss, diplomatische Tabus zu brechen. Bei den Gipfeltreffen der letzten Tage wurde ja gerade wieder deutlich, welche politische Rolle rhetorische Gesten, Händeschütteln und Begrüßungsworte im Staatengefüge spielen können.

Wo sich die Intellektuellen jetzt in Europas Zeitungen zu Wort meldeten, haben sie um Russland herum elegante Ausweichmanöver gefahren. Wer wie Adam Michnik Entwürdigung und Entrechtung überlebt hat, dürfte dafür kaum Verständnis aufbringen. Unrecht ist Unrecht, Verletzungen der Menschenrechte sind nicht hinnehmbar. Wer dazu schweigt, hat am Unrecht teil. Alle, die Putin beim G8-Gipfel in Evian treffen, jeder Demokrat und Menschenrechtler, der mit ihm offiziell und informell verhandelt, sollte das vor Augen haben.

Immerhin hat Brüssel beim Kreml zum ersten Mal seit zwei Jahren am Wochenende das Thema Tschetschenien angesprochen. „Wir waren uns einig, dass internationale Organisationen in enger Zusammenarbeit mit russischen Behörden zur Lösung des Konfliktes beitragen können“, heißt es im Abschlusscommuniqué des EU-Russland-Gipfels. Sehr konkret ist das nicht.

Der Bundestags-Ausschuss für Menschenrechte lädt am 4. Juni zu einer öffentlichen Sitzung über die Lage in Tschetschenien (13 Uhr, Jakob-Kaiser-Haus).

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