Kultur : Vor der Bundestagswahl: Auf die Plätze

Matthias Meisner

Mit Mitte nichts am Hut hat - wohl einzig - die PDS. "Wir sind als PDS nicht nur eine Westentaschenreserve für Schröder oder ein Strohhalm für die Grünen", sagt Parteichefin Gabi Zimmer. Und ganz klar plädiert auch Roland Claus, der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, dafür, dass die PDS im Bund linke Oppositionspartei bleiben soll - auch wenn, wie er hinzufügt, seine Partei damit möglicherweise "Mitverantwortung für eine Große Koalition von Union und SPD" trage.

Die endgültige Strategie über die Positionierung im Wahljahr soll ein Wahlparteitag Mitte März in Rostock treffen. Doch die Vorlage, mit denen die reformorientierten Führungsleute das Wahlprogramm präzisieren wollen, lässt keine Zweifel. Von Koalitionsoptionen mit der SPD auf Bundesebene ist, wenigstens für 2002, keine Rede mehr. "SPD und Grüne einerseits, CDU/CSU andererseits streiten um die Regierungsmacht und die Nuancen der gleichen Politik", heißt es in dem Antrag, der neben Zimmer und Claus etwa auch von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch und dem Europaabgeordneten Andre Brie unterstützt wird. "Die PDS hat viel geleistet, um Voraussetzungen für eine politische und gesellschaftliche Alternative zu schaffen. Auf Seiten der Sozialdemokratie bestehen diese Bedingungen jedoch ganz offensichtlich nicht."

Für die Grünen ist die Debatte um die richtige Position schwieriger. Als vor wenigen Wochen der Entwurf eines Grundsatzprogramms vorgestellt wurde, fragte nicht nur die der Partei verbundene links-alternative "taz", ob die Grünen "jetzt eine Partei der Mitte" seien. Im Programmentwurf heißt es: "Wir haben linke Traditionen aufgenommen, wertkonservative und auch solche des Rechtsstaatsliberalismus." Und weiter: "Wir finden heute Partnerinnen und Partner auch dort, wo vor Jahrzehnten nur Gegner waren." Das, so werten es Bundesgeschäftsführer Reinhard Bütikofer und Parteichef Fritz Kuhn, mache die Grünen zu einer "Reformpartei der linken Mitte". Parteilinke wie Hans-Christian Ströbele halten mit Blick auf die Bewegung zur Mitte noch immer entgegen, bei der FDP seien "keine Wähler für uns zu gewinnen".

Die FDP sieht in einem polarisierten Wahlkampf Chancen für eine eindeutige Position - als wahre Kraft der Mitte. Nach der rot-roten Koalition in Berlin und der Kandidatur Edmund Stoibers ist für Parteichef Guido Westerwelle klar: "Die Mitte wird für uns frei."

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