Waldschlösschenbrücke : Nach Baustopp drohen Dresden Klagen

Der Bau der "Waldschlösschenbrücke" wurde durch einen Beschluss des Dresdner Verwaltungsgerichtes gestoppt. Eine seltene Fledermausart, so der Naturschutzbund, sei bedroht. Die Bauaufträge sind längst vergeben. Jetzt drohen Dresden hohe Schadensersatzforderungen.

DresdenDresden will nach dem vorläufigen Baustopp für die Waldschlösschenbrücke durch das Unesco-Welterbe Dresdner Elbtal Schadenersatzforderungen gegen die eigene Aufsichtsbehörde prüfen. Auf die Stadt kämen durch die Absage des Baubeginns Kosten zu, weil das Regierungspräsidium Dresden die Bauaufträge "zu Kosten und Lasten der Stadt" vergeben habe, sagte Baubürgermeister Herbert Feßenmayr (CDU). Unter anderem erwartete er finanzielle Forderungen der beteiligten Baufirmen. Diese würden "aus Liebe zur Stadt Dresden nichts verschenken wollen", sagte er. Zahlen nannte er aber nicht.

Das Verwaltungsgericht Dresden hatte das Bauvorhaben, das am kommenden Montag (13. August) beginnen sollte, aus Naturschutzgründen gestoppt. Sollte die Brücke wie geplant entstehen, droht der Verlust des 2004 vergebenen Welterbe-Titels. Die Unesco hat ein Ultimatum bis zum 1. Oktober gestellt, um Alternativlösungen zu finden. Die Organisation sei über die Gerichtsentscheidung informiert worden. Auch für die Stadt sei die Entscheidung des Gerichts überraschend gefallen, sagte der Baubürgermeister. Er betonte: "Es könnte eine neue Chance für die Zusammenarbeit der politischen Lager sein."

Während Staatsregierung und Regierungspräsidium bislang auf der Umsetzung eines Bürgerentscheids pro Brücke vom Februar 2005 beharren, war die Stadt um einen Kompromiss bemüht, der den Welterbe-Titel sichern soll. Binnen zwei Wochen kann gegen die Entscheidung des Gerichtes Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht Bautzen erhoben werden. Ein Verfahren durch mehrere Instanzen könnte zwei bis drei Jahre dauern. Die Stadt warte nun auf die Reaktion des Regierungspräsidiums. "Ich persönlich gehe davon aus, dass die Behörde gegen den Beschluss des Gerichts Beschwerde einlegt", sagte Feßenmayr. Von der Stadt werde keine Beschwerde kommen. (mit dpa)

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