Waldschlößchenbrücke: Ringen um Unesco-Welterbetitel

Dresden - Der Stadtrat soll auf Antrag von Dresdens Baubürgermeister Herbert Feßenmayr (CDU) auf einer Sondersitzung erneut über die Vergabe der Bauaufträge für die umstrittene Waldschlößchenbrücke entscheiden. CDU und FDP hatten sich vor drei Wochen für den sofortigen Baubeginn ausgesprochen, waren aber von PDS, Grünen und SPD überstimmt worden. Im Vorfeld der Sondersitzung forderte der Vorsitzende des Kuratoriums Welterbe Dresdner Elbtal, Ingo Zimmermann, eine politische Lösung des Problems. Ein Gutachten der Technischen Universität Dresden (TU) hält den geplanten Bau der Brücke für unvereinbar mit dem Welterbe-Titel der UNESCO.

Gegen den Stadtratsbeschluss hatte Feßenmayr Widerspruch eingelegt. Der Beschluss richte sich gegen die Umsetzung des Bürgerwillens aus dem Bürgerentscheid von 2005, sagte Feßenmayr. Laut Gemeindeordnung könne ein Bürgerentscheid aber innerhalb von drei Jahren nicht geändert werden. Falls der Stadtrat eine Änderung für sinnvoll halte, könne er dies nur auf dem Wege eines neuen Bürgerentscheids bewirken, sagte er. Feßenmayr forderte daher die erneute Behandlung des Themas im Stadtrat. Sollte dieser bei seinen bisherigen Beschlüssen bleiben und die Verwaltung erneut Widerspruch einlegen, müsse das Regierungspräsidium als Rechtsaufsichtsbehörde entscheiden, ob die Beschlüsse rechtmäßig seien.

Tunnel als Alternative?

Zimmermann warnte unterdessen vor einer juristischen Lösung des Streits. "Das wäre eine Kapitulation der Stadt", sagte der Kuratoriumsvorsitzende. Weder die Gerichte noch das Regierungspräsidium dürften eine Entscheidung über die Brücke treffen. Vielmehr müssten die "politischen Fronten" im Stadtrat aufgelöst werden. Zimmermann forderte, die sich durch den Bürgerentscheid ergebenden Spielräume mit "Diplomatie und gegenseitigem Respekt" auszuloten. Er könne sich beispielsweise eine "verträglichere" und filigranere Brücken-Variante vorstellen, über die ernsthaft mit der UNESCO geredet werden müsse. Als Alternative hält Zimmermann auch einen Tunnel für denkbar.

Unterdessen mahnte auch der Dresdner Startrompeter Ludwig Güttler eine einvernehmliche Lösung für die Brücke an. "Vor uns steht die Aufgabe, nicht nach einem Kompromiss, sondern nach einer Lösung zu suchen", sagte Güttler. Das bedeute, jegliche taktische, parteipolitische und schuldzuweisende Äußerung zu unterlassen.

Die Unesco hatte das Dresdner Elbtal vor vier Wochen wegen der geplanten Brücke auf die Rote Liste der bedrohten Weltkulturerbestätten gesetzt. Die UN-Organisation verlangt eine andere Lösung für den Bau. Ansonsten droht die Aberkennung des Titels. (Von Jeanette Tandel, ddp)