Kultur : Was sie uns verraten, die Sozialdemokraten

Am 23. Mai wird die SPD 140 Jahre alt. Und wie so oft in ihrer Geschichte, muss sie sich auch heute neu erfinden

Sten Martenson

Jede Zeit braucht ihre eigenen Antworten Willy Brandt

Angehende Historiker lernen es schon im ersten Semester: nichts in der Geschichte wiederholt sich. Wer auch immer dennoch in der Gegenwart nach Parallelen in der Vergangenheit sucht, wird sich bei solcher Suche leicht verirren. Ähnlichkeiten mögen sich erkennen lassen, aus denen sogar vage Lehren gezogen werden können. Aber verlässliche Rezepte konnten der Nachwelt noch nie überliefert werden.

Auch in der Geschichte politischer Parteien hat jede Krise, präzise seziert, andere Ursachen, unterschiedliche Anlässe. Parteien sind lebendige Wesen: sie können vor Kraft strotzen, sie können aber auch Infarkte durchleiden. Brüche in ihren Lebensläufen bleiben ihnen nicht erspart.

Parteien mögen es in solchen Momenten akuter Krisen anders empfinden, aber Brüche sind nicht nur Ausdruck politisch-programmatischer Unzulänglichkeit oder strategischen Versagens. Sie sind auch Zeichen ungebrochener Lebendigkeit. So wie sich Schicksalsschläge und Lebenserfahrungen wie Furchen in das Gesicht von Menschen eingraben, so führen Brüche in der Geschichte von Parteien zwar zu schmerzhaften Blessuren, die aber – wenn sie verheilen – zu neuer Vitalität verhelfen.

Die SPD hat in 140 Jahren viele solcher Brüche erleben müssen, komplizierte und weniger komplizierte. Nicht alle hatten das Gewicht der ausführlich geschilderten. Aber alle Brüche haben Narben hinterlassen: auch das Zaudern der Sozialdemokraten in der Weimarer Republik. Sollten sie nun Abschied nehmen vom unerfüllten Traum einer sozialistischen Revolution oder sich als Regierungspartei auf die ökonomischen und sozialen Realitäten einlassen? Partei und Gewerkschaften schieden sich an der Frage der Arbeitslosenversicherung. Es bedeutete mittelbar das Aus für den Parlamentarismus der Weimarer Republik.

Spuren in der Parteigeschichte hat aber auch die Zwangsvereinigung mit der KPD im April 1946 in der sowjetischen Besatzungszone hinterlassen und vielleicht auch die Ignoranz mancher SPD-Politiker in der Ära Helmut Schmidts gegenüber Mitbürgern und Parteifreunden, denen der Schutz der Umwelt am Herzen lag.

Kein Bruch gleicht dem anderen. Der erste Bruch in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie war als solcher erst erkennbar, als es keiner mehr war: als sich die sozialdemokratischen Strömungen 1875 zu einem starken Strom vereint hatten. Der Bruch, den das mehrheitliche Ja zum Ersten Weltkrieg bewirkte, spaltete die Partei und beraubte sie nachhaltig politischer Stärke. Der Bruch, der sich mit dem Stichwort Godesberg verbindet, war ein schleichender, der den Parteikörper unversehrt ließ und ihn fit machte für den Kampf um die Macht in der jungen Nachkriegsrepublik.

1. Gründung

Der junge Mann, der am 16. April 1863 in Leipzig mit zwei- oder dreitausend anderen Arbeitern Ferdinand Lassalle lauschte, schien interessiert, aber vom Redner nicht fasziniert zu sein. Dem 23-jährigen Drechslergesellen August Bebel war der eitle Fatzke dort auf dem Podium herzlich unsympathisch. Schon wie er die Finger in die Armlöcher seiner Weste steckt! Eitel war er, der Advokat Lassalle, der sich der Gräfin Hatzfeld und ihrer Prozessierlust verdingt hatte und eine Vorliebe für höfische Kreise pflegte. Bebel hörte ihm aufmerksam zu, aber Lassalles Rede war ihm zu trocken und zu gelehrt.

Dabei hatte Lassalle seinen Zuhörern gerade verkündet, wie die politische und soziale Lage der Arbeiter verbessert werden könne. Lassalle, philosophisch geschult, aber ein Spieler, fand nach Jahren der Beschäftigung mit der Theorie solch praktisches Engagement reizvoll. Überzeugt, dass Männer Geschichte machen, investierte er seinen Tatendrang in die Arbeiterbewegung.

Dem Wunsch des Leipziger Bildungsvereins, ein Programm zu schreiben, kam er nach. Er glaubte, dass die Sachsen prädestiniert seien, an der Spitze einer neuen Bewegung zu marschieren. Am 23. Mai 1863 gründeten zwölf Delegierte aus elf Orten den „Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein“. Lassalle wurde sein Präsident.

Georg Herwegh steuerte für den Parteiembryo das Bundeslied bei. Die Textzeile „Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will“ beflügelt noch heute gewerkschaftliches Denken und Handeln. Ferdinand Lassalles Programm für ein allgemeines, gleiches Wahlrecht, für Produktivassoziationen, gegen die Ausbeutung der Arbeiter und für den Klassenkampf wurde zur Keimzelle sozialdemokratischer Politik. Aus dem liberalen Nachtwächterstaat sollte ein sozialer Staat werden.

Dem Parteienschöpfer Lassalle hat August Bebel nie seinen Respekt versagt. Aber es hing wohl schon auch mit der Person des 15 Jahre Älteren zusammen, dass Bebel von Marx und Engels massiv bedrängt werden musste, um einen ähnlichen Weg einzuschlagen. Versessen auf Bildung sah er nicht die Notwendigkeit einer Organisation, die den Arbeitern zu mehr Rechten und Macht verhelfen könnte. Aber schließlich machte Bebel gemeinsam mit Wilhelm Liebknecht mobil: der kleinbürgerlichen Demokratie nach dem Muster Lassalles wurde der Kampf angesagt.

Im Eisenacher „Hotel zum Mohren“, fanden sich Anfang August 1869 Bebels Mitstreiter ein, um ihrerseits auch eine Partei zu gründen. Dabei ging es nicht allzu friedlich zu. Lassalles Anhänger störten mit lauten Gesängen. Das Protokoll der Veranstaltung berichtet von Prügeleien. Aber die Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, genannt die „Eisenacher“, konnte nicht verhindert werden.

Die zwei Stränge der sozialdemokratischen Bewegung unterschieden sich in ihrem theoretischen Fundament kaum. Denke heute niemand, dass sie sich erbitterte theoretische Wortgefechte geliefert hätten. Dafür war der Druck der Alltagssorgen ihrer Arbeiterklientel zu groß. „Kommunismus“ und „Sozialismus“ waren als Begriffe für viele Mitglieder beider Parteien böhmische Dörfer. Und die Lehren von Marx und Engels kannten die meisten nur oberflächlich. Beide residierten in London. Jahre später mokierte sich Bebel in einem Brief an Friedrich Engels über ihre Praxisferne: „Sie sitzen in England wie eingerostet.“

Lassalleaner und Eisenacher zerrieben sich in Eifersüchteleien und im Aufbau falscher Fronten. Lassalle war 1864 bei einem Duell gestorben, sein Nachfolger Johann Baptist von Schweitzer galt als intellektueller Glücksritter. Bebel konnte mit ihm noch viel weniger anfangen als mit Lassalle. Schweitzer wurde von Bebel mit Tiraden der Antipathie verfolgt, auch als es politisch überhaupt keinen Sinn mehr machte.

Seit Beginn der 70er Jahre setzte sich dennoch die Einsicht durch, dass soviel Uneinigkeit und Zersplitterung wenig fruchtbar seien. Im Kaltwasserschen Saal des Congreß-Lokals im thüringischen Gotha vollzog sich am 25. Mai 1875 um sechs Uhr abends die Vereinigung zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands. Zwar waren diesem historischen Akt wieder etliche Kabbeleien vorausgegangen, vor allem, weil die Eisenacher argwöhnten, dass die Lassalleaner ihre Kasse nicht in Ordnung hatten. Dann übermannte die 127 Delegierten aber doch die Größe des Augenblicks.

Monate später schrieb August Bebel an Engels: „Jetzt sieht man erst, wie die frühere Bekämpfung die Kräfte zersplitterte.“

2. Kriegsfrage

August Bebel, der Geradlinige, der Gegenspieler Bismarcks, ist für die SPD ein Mythos. Cora Stephan, vor gut 20 Jahren Herausgeberin von Bebels Schriften, hat respektlos an diesem Mythos gekratzt. Nein, er war weder ein origineller Denker noch der stets in seinen Überzeugungen festgefügte und eindeutige Macher. Und er war eben auch keine „antimilitaristische Friedenstaube“. Er hatte zwar tapfer gegen Wettrüster und Kriegstreiber polemisiert. Doch diese verbalen Einschüchterungsversuche besaßen keine politische Stoßkraft.

Als der Erste Weltkrieg Realität zu werden drohte, da raffte sich Bebels Partei gerade noch einmal zu hilflosen Appellen auf. Am 25. Juli 1914 bangte der Parteivorstand: „Gefahr ist im Verzuge. Der Weltkrieg droht! … Wir wollen keinen Krieg. Nieder mit dem Krieg!“

Keine Woche später überkam Friedrich Stampfer in der zur Parteipresse gehörenden „Artikelkorrespondenz“ die Angst vor so viel Courage. Unter dem Titel „Sein oder Nichtsein“ gab der Parteijournalist die Parole aus: „Wenn die verhängnisvolle Stunde schlägt, werden die vaterlandslosen Gesellen ihre Pflicht erfüllen und sich darin von den Patrioten in keiner Weise übertreffen lassen.“

In der Fraktion stimmten noch 14 Abgeordnete gegen die von der Reichsregierung eingeforderten Kriegskredite. Im Reichstagsplenum aber reihten sich die Sozialdemokraten geschlossen in die Phalanx der kriegsbegeisterten anderen Parteien ein.

Zeitgenossen und spätere Generationen wackerer Sozialdemokraten haben sich quälende Gedanken gemacht: Wie konnte es nur dazu kommen? Aber auch damals galt schon, dass die Sozialdemokratie keineswegs pazifistisch eingestimmt war. Das Erfurter Programm von 1891 propagierte die allgemeine Wehrhaftigkeit. Auch aus London, also von Marx und Engels, war zu hören, dass ein Verteidigungskrieg in Ordnung gehen könne. Und August Bebel fürchtete das zaristische Russland, gegen das man „die Flinte auf die Schulter nehmen“ müsse.

Die Partei zimmerte sich ihre Rechtfertigungen zurecht. Sie sah keine Chancen, gegen eine aufgewühlte Kriegsbegeisterung im Volke mit einer Verweigerung bestehen zu können. Vieles von dem, was in den Jahren zuvor erreicht worden war an Stärke und Einfluss, wäre über Nacht Makulatur geworden. Aber noch etwas anderes kam hinzu: Die Arbeiterbewegung war zwar erstarkt, aber sie betrachtete das wilhelminische Reich unverdrossen als ihr vertrautes Betätigungsfeld und dieses wollten sie auch nicht aufs Spiel setzen.

In den kommenden Wochen und Monaten bröckelte die Zustimmung. Bei der nächsten Entscheidung über neue Kredite, ging Liebknecht von der patriotischen Fahne, andere duckten sich bei der Abstimmung weg. Im Dezember 1915 war das Häuflein der Kriegsgegner in der Fraktion auf 20 gewachsen und im März 1916 brach die Partei über die Frage auseinander. Die Geschlossenheit, von den Sozialdemokraten bis auf den heutigen Tag als ihr höchstes Gut beschworen, war dahin.

In Gotha formierten sich am 6. und 7. April 1917 die Unabhängigen Sozialdemokraten, die USPD. Sie blieben auf Oppositionskurs. Sie fühlten sich als die wahren Erben von Marx, Lassalle und Bebel.

Die Spaltung der Partei brachte den einen, der USPD, keinen Durchbruch. Den anderen, der MSPD, bescherte sie keine Triumphgefühle. In der Revolutionsregierung saßen zunächst je drei Vertreter der beiden sozialdemokratischen Parteien. Zeitweilig wurden die Sozialdemokraten in beiden Lagern von Euphorie heimgesucht: Endlich war es gelungen die Macht im Staat zu erringen. Aber das war eine fromme Täuschung. Die Spaltung hatte die Sozialdemokraten geschwächt. Auf dem Weimarer Parteitag im Juni 1919 analysierte der Parteivorstand der MSPD, dass sie sich nicht nur als ein Unglück für die Partei erwiesen habe, „sondern für das ganze deutsche Volk“. Ein vernünftiges Ziel konnte nur sein, die sozialdemokratische Einheit anzustreben. Zu ihr kam es, wenn auch auf unerwartete Weise: Die USPD ging eine Liaison mit den Kommunisten ein und damit waren die Verhältnisse geklärt.

3. Godesberg

Es war ein Desaster, das die SPD bei der Bundestagswahl 1957 erlebte. Zwar hatte die Partei leicht zugelegt, aber die Unionsparteien errangen die absolute Mehrheit. Hatte die SPD das falsche Programm, wurde sie von den falschen Politikern geführt?

Viele Sozialdemokraten stellten sich diese Frage, wenige nur sprachen sie aus. Zu ihnen gehörte Carlo Schmid, der Bildungs- und Genussbürger, der so gar nicht wie ein Arbeiterführer wirkte. Es überrascht nicht, dass für den Sozialdemokraten Carlo Schmid Ferdinand Lassalle mehr politischer Ahnherr war als andere aus den Gründerjahren der Partei.

Schmids Versuche, die SPD zu öffnen, stießen auf erheblichen Widerstand. Die Parteispitze neu formieren? Die Partei öffnen für neue Mitgliederschichten, für Beamte und Angestellte, für Katholiken? Abschied nehmen vom trockenen Theorievokabular?

Was Schmid als Chance sah, nämlich Volkspartei zu werden, erschien den Traditionalisten als Versuch, aus der SPD eine Jedermanns-Partei zu machen. Als Bremsklotz erwies sich vor allem der Parteivorsitzende Erich Ollenhauer, ein biederer Parteiführer ohne Charisma.

Schmid war aber nicht nur der intellektuelle Schöngeist, der provokative Gedanken in den Parteikörper injizierte. Er war mehr Stratege, als viele der damaligen Parteifreunde ihm zutrauten. Er brachte Herbert Wehner und Fritz Erler dazu, mit ihm an einem Strang zu ziehen. Die Reformer beflügelte, dass im Oktober 1957 Willy Brandt gegen den Willen der Parteitraditionalisten zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt wurde.

Es mag widersprüchlich klingen, dass sich die eher leise Reform der SPD an einem neuen Grundsatzprogramm festmachen lässt, obwohl der antreibende Reformer Schmid so gar nichts von einem solchen neuen Programm hielt. „Die Menschen haben erfahren, wie viel stärker das Leben ist als die abstrakten Lehrsätze und Wunschträume, die so oft als politisches Programm ausgegeben werden.“

Weit mehr beschäftigte Schmid, dass sich seine Partei so wenig selbstbewusst präsentierte, so ohne Saft und Kraft, uninspiriert in ihrer Darstellung. Und es ging ihm auch um Personen, auch um seine. Wehner schätzte er, aber er hielt ihn für einen ausgemachten Bürgerschreck. Er setzte auf Willy Brandt, und die Geschichte sollte ihm letztlich Recht geben.

Das Godesberger Programm, zu dem Schmid letztlich kein einziges Komma beitrug, wurde am 15. November 1959 in der Godesberger Stadthalle verabschiedet. Die politische Ernte ließ noch einige Jahre auf sich warten. Erst musste Konrad Adenauer, die Vaterfigur der Nachkriegsrepublik, das Feld räumen. 1966 aber wurde Willy Brandt Vizekanzler in einer Großen Koalition, 1969 Kanzler einer sozialliberalen Regierung.

Godesberg steht seit dieser Zeit für die Öffnung der SPD hin zu einer Volkspartei. Es steht auch für den partiellen Bruch mit der Vergangenheit der Partei. Ihr neues Selbstverständnis beschwor „die Gemeinschaft von Menschen, die aus verschiedenen Glaubens- und Denkrichtungen kommen“. Die SPD schloss ihren Frieden mit der Marktwirtschaft und der Landesverteidigung.

Vielleicht ist es nur eine lässliche Lebenslüge, wenn Sozialdemokraten überzeugt sind, dass Erneuerung Teil ihrer Tradition ist. Dem amtierenden Parteivorsitzenden Gerhard Schröder wird der Satz zugeschrieben: „Die Wirklichkeit richtet sich nicht nach sozialdemokratischen Parteitagsbeschlüssen.“ Auch wenn Schröder nicht der erste gewesen sein sollte, der diese Einsicht gehabt oder ausgesprochen hat, wie aktuell sie ist, zeigt sich auch in diesen Tagen vor dem ehrwürdigen Jubiläum. Wem Schröder vor der innerparteilichen Kraftprobe um die Agenda 2010 ein unpassender Ratgeber zu sein scheint, der könnte sich an Eduard Bernstein, den pragmatischen Widersacher August Bebels halten. Bernstein war überzeugt, dass die Sozialdemokratie groß geworden sei „durch fortgesetztes Zuwiderhandeln gegen Theorien“ und „durch Verletzung der gefassten Beschlüsse“.

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