Kultur : Wechsel im Kabinett: Regierungswechsel

Thomas Kröter

Bundeskanzler sind anhängliche Menschen. Mindestens was ihre Minister angeht. Neue Gesichter am Kabinettstisch mag Gerhard Schröder so wenig wie sein Vorgänger Helmut Kohl. Eine Umbildung der Ministerrunde gleich auf drei zentralen Posten, wie sie Niedersachsens Ministerpräsident Siegmar Gabriel gerade zum Beweis seiner Dynamik inszenierte - in Berlin ist das so unüblich wie zuvor in Bonn. Schon Konrad Adenauer, der legendäre Alte aus Röhndorf, hielt als Bundeskanzler an seinen Ministern fest, so lange es eben ging. Die späteren Kanzler folgten diesem Beispiel. Wenn in gut 50 Jahren bundesdeutscher Geschichte dennoch an die 80 Kabinettsmitglieder vorzeitig aus dem Amt schieden, so in der Regel nicht, weil der Chef sie in die Wüste schickte, sondern weil sie wegen persönlicher Verfehlungen gehen mussten - oder weil sie ein politisches Zeichen setzen wollten.

Kohl wechselte mehr als 20 Minister

So war gleich der erste Ministerrücktritt eine politische Demonstration: Gustav Heinemann warf bereits im Oktober 1950 die Brocken hin - aus Protest gegen die Politik Konrad Adenauers, dem er vorwarf, nicht wie behauptet für, sondern gegen die Wiedervereinigung Deutschlands zu arbeiten. Dafür hielt Adenauer jahrelang an dem wegen seiner Vergangenheit im Nazireich umstrittenen Verkehrsminister Hans-Chris-toph Seebohm fest. Ihm gleich tat es später Helmut Kohl, der gegen alle öffentliche Kritik an Verteidigungsminister Manfred Wörner festhielt. Der hatte fälschlich einen Bundeswehrgeneral der Homosexualität bezichtigt und aus der Truppe gejagt - dennoch blieb der renommierte Sicherheitspolitiker, bis er zu internationalen Ehren kam und ein allseits gelobter Nato-Generalsekretär wurde.

In den 16 Jahren Helmut Kohls gab es mehr als 20 Ministerwechsel - in den ersten zwei Jahren Gerhard Schröders vier und das Ausscheiden von Staatsminister Naumann, den es in den Journalismus zurückzieht. Helmut Kohl musste allerdings relativ früh in seiner Amtszeit bereits den Chef des Kanzleramtes auswechseln. Waldemar Schreckenberger war zwar nicht so profilsüchtig wie Schröders erster Kanzleramtsminister Bodo Hombach - aber dafür das, was junge Leute einen "Chaoten" nennen. Dafür hielten die politischen Profis Wolfgang Schäuble, Rudolf Seiters und Friedrich Bohl dem Kanzler später umso erfolgreicher den Rücken frei.

Dass auch sein erster Ministerverlust einer politischen Demonstration gleichkam hat Gerhard Schröder mit Konrad Adenauer gemeinsam. Nach nicht einmal einem halben Jahr im Amt gab SPD-Chef Oskar Lafontaine den Job des Finanzministers und alle anderen politischen Ämter dran, um sich schmollend nach Saarbrücken zurückzuziehen. Der Zuchtmeister des sozialdemokratischen Aufstiegs zur Macht 1998 sah die sozialen Ideale seiner Partei in Schröders neuer Mitte verraten. Damit war als Gegenpol auch der "Modernisierer" Bodo Hombach im Kanzleramt ohne rechte Funktion. Da er als Koordinator mehr Schaden als Nutzen hervorbrachte, wurde er als Koordinator für den Stabilitätspakt auf den Balkan entsorgt, und der Beamte Frank-Walter Steinmeier arbeitet allein heute so effektiv für Schröder wie Bohl und Co. für Kohl.

Die Erfahrung lehrt allerdings, dass rechtzeitige Wechsel eine Regierung oft eher stärken können als das allzu lange Festhalten an einem Minister. Norbert Blüm zum Beispiel war der Einzige, der Helmut Kohl die ganzen 16 Jahre über begleitete. Ihn wegzuschicken hätte einen Teil der Unionswählerschaft verprellt - vielleicht. Aber womöglich wäre es vor der Wahl 1998 auch ein Zeichen gewesen, dass die Regierung Kohl doch noch reformfähig war. Für Gerhard Schröder jedenfalls war der Abgang Lafontaines ein Segen. Hans Eichel ist die finanzpolitische Glaubwürdigkeit in Person. Nicht zuletzt ihm ist es zu verdanken, dass die rot-grüne Regierung ihr anfängliches lifegestyltes Chichi-Image so nachhaltig losgeworden ist.

Spektakuläre und peinliche Rücktritte

Einer der spektakulärsten Rücktritte in der Geschichte der Bundesrepublik war sicher der von Otto Graf Lambsdorff wegen der Flick-Affäre. An seine Worte wurde jüngst Verkehrsminister Reinhard Klimmt erinnert: Der FDP-Mann trat bereits zurück, als ein Verfahren gegen ihn eröffnet wurde, weil er fand, dann seine Amtsgeschäfte nicht mehr ordentlich wahrnehmen zu können. Nach einigem Zappeln hat Klimmt bekanntlich auch aufgegeben. Einer der peinlichsten Rücktritte war sicherlich der von Jürgen Möllemann, dessen Ministerbriefkopf zugunsten eines Spezis herhalten musste.

"Neue Perspektiven" wie nun Michael Naumann haben auch schon vor ihm Minister entdeckt. Klaus Töpfer zum Beispiel - erst für Umwelt zuständig, dann als Bauminister für den Berlin-Umzug. Er ging zur Uno und ist dort wieder für Umwelt zuständig. Mit gelegentlichen Interviews pro Öko-Steuer ärgert er gelegentlich seine alten CDU-Freunde - zum Beispiel in der "Zeit", wo Herausgeber Michael Naumann dem Kanzler in Zukunft sicher auch nicht nur Gutes nachschreiben wird.

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