Weltkulturerbe-Streit: Entscheidung über Elbtalbrücke frühestens Mitte Oktober

Dresden - Das Regierungspräsidium Dresden will die am 30. September ablaufende Frist zur Begründung seiner Beschwerde vor dem OVG ausschöpfen, wie Behördensprecher Holm Felber sagte. Dies sei nötig, weil man sich gründlich mit den Argumenten des Verwaltungsgerichts Dresden auseinandersetzen wolle.

Das Verwaltungsgericht hatte vor einer Woche die Auftragsvergabe für den Brückenbau auf Antrag der Stadt gestoppt. Dagegen hat das Regierungspräsidium Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht eingelegt.

OVG-Sprecher Peter Kober sagte, dass die Begründung der Beschwerde nach ihrem Eintreffen zunächst der Stadt zugestellt werde. Er rechne damit, dass der Kommune eine Frist von mindestens zwei Wochen eingeräumt werde. Bevor das OVG dann einen Beschluss fasse, könnte theoretisch noch ein Erörterungstermin anberaumt werden, fügte Kober hinzu. Dies geschehe allerdings nur in wenigen Eilverfahren. Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts wird den Angaben zufolge unanfechtbar sein.

Widerspruch vorerst folgenlos

Bis zur Entscheidung des OVG wird laut Regierungspräsidium auch ein am Donnerstag eingelegter Widerspruch des amtierenden Oberbürgermeisters Lutz Vogel (parteilos) gegen Beschlüsse des Stadtrats vom Dienstagabend folgenlos bleiben. Diese gegen den Bau der Waldschlößchenbrücke gerichteten Beschlüsse sind aus Sicht der Stadtverwaltung rechtswidrig, da sie sich über einen Bürgerentscheid vom Februar 2005 hinwegsetzten, in dem sich die Dresdner mehrheitlich für die neue Elbquerung ausgesprochen hatten.

Sollte die Waldschlößchenbrücke gebaut werden, droht dem Dresdner Elbtal allerdings die Aberkennung des Weltkulturerbe-Titels durch die Unesco. Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien wird am 20. September über den Brückenbau beraten. (tso/ddp)