Kultur: "Wir müssen erkennen, wie das Funktionieren des Marktes der Entwicklung und der Verteilung von Kulturgütern hilft"

EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti verstärkt den Druck auf die Buchpreisbindung in Deutschland und Österreich. Die grenzüberschreitende Absprache der Branchen beider Länder beurteilt Monti genauso kritisch wie sein Amtsvorgänger Karel Van Miert. Van Miert hatte bereits im Sommer angeregt, die deutsch-österreichische Buchpreisbindung zu untersagen.

Es sei nicht seine Aufgabe, Vorschläge zu machen, stellte Monti gegenüber dem Handelsblatt klar. Heute empfängt er Kulturstaatsminister Michael Naumann. Naumann hatte sich noch am Wochenende zuversichtlich gezeigt, dass Verleger und Buchhandel der EU-Kommission in Kürze einen überzeugenden Vorschlag für eine neue Marktordnung vorlegen würden.

Monti betont, dass er die "Wahrung der Kultur" als eine wichtige Aufgabe der EU verstehe. Zugleich müssten aber die Verbraucherinteressen berücksichtigt werden. "Ich habe nie einen Grund für einen Konflikt zwischen der Kultur und dem Markt gesehen", stellt er fest. Bei seiner Kritik an einem System fester nationaler Buchpreise argumentiert er nicht streng mit den Regeln des EU-Wettbewerbsrechts, sondern mit den Marktmächten.

"Wir müssen erkennen, wie das Funktionieren des Marktes der Entwicklung und der Verteilung von Kulturgütern hilft", fordert Monti und verweist darauf, dass der Großhandel von den Verlagen Rabatte erhalte, diese aber - bei fixen Preisen - nicht an den Endverbraucher weitergeben dürfe. Angesichts der niedrigen Kosten des elektronischen Buchhandels, ginge es nicht an, dass diese Unternehmen ihre Kostenvorteile nicht an den Konsumenten weitergeben dürften. Der Italiener verweist auf den belgischen Internet-Buchhändler "Proxis.be", der in Kürze Bücher in Frankreich unter den dort geregelten Preisen anbieten will: "Das beweist, dass die Zukunft fixer Buchpreise schwarz aussieht, ungeachtet möglicher wettbewerbsrechtlicher Bedenken."

HB