Kultur: Wir sind so frei

Eins steht fest: Die auswärtige Kulturpolitik ist im Auswärtigen Amt und bleibt im Auswärtigen Amt. „Die Frage ist geklärt: Auswärtige Kulturpolitik ist die ,Dritte Säule’ der Außenpolitik, kein Annex innenpolitischer Kulturpolitik“, sagt Uschi Eidt, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik von Bündnis 90/Die Grünen. Eine deutliche Absage an CDU-Kulturstaatsminister Bernd Neumann, der zumal die Goethe-Institute gern in seiner Zuständigkeit gesehen hätte. Doch schon die Wiedereinrichtung eines Unterausschusses „Auswärtige Kulturpolitik“ war ein deutliches Signal – bislang war das Thema dem Kulturausschuss zugeordnet. Der Wechsel hat sich bewährt, so Eidt: Seit der Unterausschuss wieder existiert, beschäftige sich das Auswärtige Amt mehr mit Kultur. Merke: Eine Abteilung arbeitet nur dann effektiv, wenn sie parlamentarisch gefragt ist.

In dieser Woche nun haben Bündnis 90/Die Grünen eine „Große Anfrage“ mit 165 Einzelfragen in den Bundestag eingebracht, um das Auswärtige Amt zu einer klaren Stellungnahme in Sachen Kulturpolitik aufzufordern. „Bislang kann ich kein Konzept, keine Strategie für die auswärtige Kulturpolitik erkennen“, erläutert Eidt den Vorstoß. Die Zusage von Außenminister Frank Walter Steinmeier, bei den Goethe-Instituten nicht weiter zu sparen, reiche nicht aus. Wenn angesichts geopolitischer Veränderungen die Institute verstärkt in Regionen wie China, Indien und den islamischen Ländern präsent sein wollen, dürfe dies nicht auf Kosten der europäischen Goethe-Häuser gehen. Eidt fordert deshalb eine deutliche Etat-Erhöhung. „Mittel und Zielvorgaben stehen hier nicht im Einklang.“

Die Goethe-Institute und ihr Verhältnis zu anderen Mittlerorganisationen sind der eine große Themenbereich – ein anderer ist die Frage, wie zielgerichtet auswärtige Kulturpolitik sein soll. Dient sie hauptsächlich der Konfliktprävention, wie es Ex-Außenminister Joschka Fischer in seiner Amtszeit forciert hatte, oder gibt es doch einen Eigenwert der Kultur, der sich politischer Instrumentalisierung entzieht? Was die Konfliktverhütung angeht, ist Eidt keineswegs optimistisch: Der Dialog mit der islamischen Welt habe bislang nur wenig Erfolge gebracht. Der Streit um die Mohammed-Karikaturen etwa habe die Grenzen der Verständigungsbereitschaft zwischen den Kulturen deutlich gemacht.

Man will also Deutschland als moderne Demokratie nach außen vermitteln. Von den eigenen Wertvorstellungen abzurücken, sei damit jedoch nicht vereinbar, so Eidt. Ein offenbar unauflösbares Dilemma.

Christina Tilmann