Kultur : Wir waren das Volk

Die Montagsdemokratie: Warum die Ostdeutschen auf die Straße gehen – nicht nur in eigener Sache / Von Daniela Dahn

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Vieles erinnert an die Situation von vor 15 Jahren: Die wachsende Kluft zwischen Regierung und Volk – auf der einen Seite das Gefühl, nicht mehr selbstbestimmt leben zu können, auf der anderen die trotzige Ignoranz des Unmuts. Die Behauptung, damals sei es um Freiheit gegangen, heute nur um Besitzstandswahrung, ist eine grobe Vereinfachung. Es ging damals auch um Wohlstand, und es geht heute um die soziale Basis von Freiheit. Politiker, die montägliche Willensbekundungen der Bevölkerung für eine Zumutung halten, geben nur zu, dass diese Proteste endlich auf sie wirken. Viel zu lange hat sich bei Regierungen das Missverständnis eingenistet, die Straße sei eine therapeutische Einrichtung, auf der die Betroffenen schmerzenden Frust abreagieren und heilendes Gemeinschaftsgefühl entwickeln, um dann die Nichterfüllung ihrer Forderungen ertragen zu können.

Gerade Sozialdemokraten sollten bei der Vereinnahmung der 89erMontagsdemos zurückhaltend sein: Es war damals ein relativ kurzer Weg vom selbstbewussten „Wir sind das Volk“ und „Reinigen statt einigen!“ zum nationalen „Wir sind ein Volk“ und zum rechten: „Rote aus der Demo raus“ bis „Niemand wählt die SPD“. Nach wenigen Wochen hatten sich in Leipzig die Teilnehmer fast ausgewechselt, und es kam zunehmend zu Tumulten zwischen rivalisierenden Gruppen. Im Übrigen halte ich es für nachvollziehbar, dass auch Rechte unter sozialen Ängsten leiden. Ihnen muss dahingehend geholfen werden, die Sündenböcke nicht bei Fremden, sondern in der einheimischen politischen Klasse zu suchen.

Niemand bestreitet: Ein Umbau (eine Perestroika) ist nötig. Das hat sogar erfreuliche Gründe: Wir Menschen werden immer effektiver, wir verteilen die Arbeitslast über den ganzen Globus und leben länger. Es hat auch unerfreuliche Gründe: Wir sind vorerst unfähig, diese Chancen in Fortschritt für alle zu verwandeln. Außerdem haben wir in der so genannten ersten und zweiten Welt in den Zeiten der Systemkonkurrenz über unsere Verhältnisse gelebt, auf beiden Seiten war der Wohlstand nicht ausreichend durch eigene Arbeitsleistung gedeckt. Wobei die Westdeutschen pro Kopf höher verschuldet in die Einheit gegangen sind als die Ostdeutschen. Einer trage des anderen Zinslast.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement fordert ein „neues Denken“, einen „Mentalitätswandel“. Das gefällt mir außerordentlich gut. Denn vor uns liegen Aufgaben von epochaler Dimension, es geht um nicht weniger als um eine neue, weltweite Struktur für Arbeit und Einkommen. Ich bin überzeugt, es gibt hierzulande einen Akzeptanzspielraum für erträgliche Einbußen, vorausgesetzt, sie treffen alle – gerecht, nach Maßgabe ihrer finanziellen Freiräume.

Politiker sind bisher kaum geneigt, sich selbst als leuchtendes Beispiel für Mentalitätswandel zur Verfügung zu stellen. Die Demonstranten fragen all die, die ständig erklären, es gebe zu Einschnitten keine Alternative, zu welchen Verzichten sie denn bereit sind. Und worauf sie noch warten, dieser Bereitschaft Gesetzeskraft zu geben.

Der CDU-Politiker Friedrich Merz gibt vor: Wir sind Treuhänder der Steuerzahler. Selbst wenn er sich danach verhielte, befände er sich im Irrtum. Politiker sind Treuhänder des ganzen Volkes. Auch der zur Zeit Einkommenslosen, die zwanzig, dreißig Jahre gerackert und im Vertrauen auf den Schutz des Rechtsstaates verpflichtet wurden, in die Arbeitslosenversicherung einzuzahlen. Älteren Langzeitarbeitslosen war Arbeitslosengeld in jetziger Höhe bis zur Rente zugesichert. Sie erleben nun rückwirkende Eingriffe in zugesagte Besitzstände, also Enteignungen, die vermutlich nicht mal verfassungskonform sind.

Es sei denn, „überragende Belange des Allgemeinwohls“ erforderten einen derartigen Tabubruch, wie es in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hieß. Ein solcher Ansatz könnte – wenn überhaupt – nur Akzeptanz finden, wenn er alle beträfe. Nach meiner Beobachtung brodelt unter den Demonstranten eine Stimmung, die auf Fragen und Vorschläge folgender Art hinausläuft:

Wenn Politiker sich als Treuhänder der Steuerzahler ausgeben – wie gehen sie dann mit deren Eigentum, dem Bundeshaushalt, um? Angeblich entscheiden die Investitionen in die Köpfe über die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft. Doch an Schulbüchern wird gespart, und an Universitäten werden massenhaft Professorenstellen gestrichen. Solange aber im Bundeshaushalt dreimal mehr Mittel für Rüstung als für Bildung und Forschung, auch Friedensforschung, vorgesehen sind, fragt man sich, welche Zukunftsszenarien den Regierenden vorschweben. Zumal die einzig reale Bedrohung, der Terrorismus, durch Kriege nur verschärft wird, wie inzwischen hinlänglich vorexerziert wurde. Doch Militärs mutet man ein neues Denken nicht zu. Als Treuhänder des Steuerzahlers müssen Politiker auf eine öffentliche Rechenschaftspflicht über die Unausweichlichkeit der Verwendung von Steuermitteln für Kriegsgerät und Angriffsfähigkeit bestehen. Sonst können sie die Behauptung, hier lägen erhebliche staatliche Finanzreserven, nicht widerlegen.

Auch Banken werden von Tabubrüchen verschont. Neues Denken könnte heißen: Als Treuhänder des Steuerzahlers können wir nicht länger deutlich mehr für Schuldentilgung als für Wirtschaft und Arbeit ausgeben. Liebe Banker, auch wenn die Zinsen zugesagt waren – wir können sie uns nicht mehr in voller Höhe leisten. Ihr habt an den Schulden gut verdient. Was die Gewinnerwartungen betrifft, so erfordern „überragende Belange des Allgemeinwohls“ einen Mentalitätswandel.

Unternehmen mutet man neues Denken ebenfalls nicht zu. Der SPD-Politiker Klaus von Dohnanyi berichtet stolz, wie er im Aufsichtsrat von Audi über den Standort für ein neues Motorenwerk abstimmte. Obwohl für Ostdeutschland engagiert, habe er sich „wegen der unvergleichlichen Vorteile der Steuerfreiheit in Ungarn für dieses Land entschieden“. Er hätte sich sonst „der Untreue gegenüber den Aktionären schuldig gemacht“. Zu solchem Rechtsverständnis hat es der übergeschnappte Kapitalismus gebracht: Man macht sich schuldig, wenn man Unternehmen daran erinnert, dass sie im Interesse des Allgemeinwohls wie jedermann Steuern zu zahlen haben – wo auch immer. Wenn prominente Sportler oder Künstler in Steueroasen fliehen, werden sie nicht zu Unrecht vor Gericht gestellt und öffentlich diffamiert. Wenn Unternehmer Gleiches tun, werden sie von Politikern unterstützt, da dies als geschäftstüchtiges Beherrschen der globalen Spielregeln gilt. Doch diese Spielregeln haben die angeblichen Treuhänder des Steuerzahlers erlassen.

Während sich Millionen Arbeitslose finanziell entblößen müssen, genießen die Chefetagen weitgehende Immunität. Müssten auch die großen Kapitaleigner und ihre Manager ihr Geschäftsgebaren, ihre Rendite und ihre Vorstandsvergütung transparent machen, würde ihre Raffgier belegbar. Auch sie könnten öffentlich delegitimiert und unter moralischem Druck zu neuem Denken gezwungen werden. Daran würden aufgeklärte Konsumenten ihren Anteil haben: Warentests hätten Kriterien wie gezahlte Steuern, Abstand zwischen den Löhnen von Arbeitern und Managern, Arbeitsbedingungen und umweltgerechte Herstellung auszuweisen. Robin Woods Proteste gegen Papier aus Tropenholz wirken bereits. Durch eine bewusste Produktauswahl, bis hin zu Boykottverhalten, werden wir Kunden auf neue und vielleicht wirksamere Weise zum Wähler. Wir müssen auch gegen die Wirtschaft nicht machtlos sein.

Doch für die politische Klasse ist die Treue zu den Aktionären, den Managern, Bankern und Militärs ein dringlicheres Herzensanliegen als die Treue zum gewöhnlichen Steuerzahler. Das entspricht weder ihrem Wählerauftrag noch dem Allgemeinwohl. Für im „Arbeiter- und Bauernstaat“ Sozialisierte ist das besonders befremdlich. Deshalb gehen sie auf die Straße. Was wurden sie 1989 für ihre politische Reife, ihre Gewaltlosigkeit und ihren Humor gelobt. Jetzt, da sie sich endlich auf diese basisdemokratischen Tugenden besinnen, aus der Duldungsstarre erwachen, ist plötzlich von Demokratie-Erosion in den neuen Bundesländern die Rede. Da wird die Demokratie als Anpassungszwang an ein System missbraucht, das die eigenen Privilegien schützt.

Die so genannten Reformen stellen bisherige Werte wie Solidarität, z.B. in Form des Generationenvertrages, ja letztlich den ganzen Sozialstaatsgedanken in Frage. Die entwürdigende Missachtung von Lebensleistung und Arbeitsbiografie, im Osten seit der Wende erduldet, greift nun auch auf den Westen über. Der Kapitalismus, nun konkurrenzlos, fällt in seine archaische Form zurück. Das ist die eigentliche Demokratie-Erosion.

Montagsdemos wagen zu fragen, ob das System die angehäuften Probleme noch lösen kann, ob es die Grundrechte einhält. Der markanteste Unterschied zu 1989 ist heute allerdings: Die Regierung auswechseln ist keine Lösung. Die verfemte Politik wird längst von einer großen Koalition getragen und die andere „Volkspartei“ wird noch weniger aufs Volk hören. Da hilft nur eine starke Opposition, eine wirkliche soziale Bewegung, Druck von unten. Volksherrschaft – wenigstens montags.

Daniela Dahn, geboren 1949 in Ost-Berlin, erhielt für ihr publizistisches Werk im letzten Jahr den Börne-Preis. Im Rowohlt Verlag veröffentlichte sie zuletzt den Essayband „Wenn und Aber – Anstiftungen zum Widerspruch“.

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