Kultur: Wunsch und Wirklichkeit

Gestern wurde er offiziell als das für Kultur zuständige Mitglied in Angela Merkels „Kompetenzteam“ vorgestellt, doch wusste jedermann bereits am Abend zuvor Bescheid. So konnte Norbert Lammert, „Leiter des Gesprächskreises Kultur“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bei der Diskussion der Berliner Akademie der Künste unter dem Titel „Kultur der Republik“ der besonderen Aufmerksamkeit gewiss sein. Der Andrang des Publikums war bemerkenswert. Weniger bemerkenswert: der Verlauf der Debatte mit den kulturpolitischen Sprechern aller fünf Fraktionen respektive Parteien.

Zu allerletzt lag dies an Lammert, der in geschliffenen Formulierungen deutlich machte, wie begrenzt der Spielraum der Kulturpolitik tatsächlich ist, was immer sich die Kulturleute so erträumen. Die Akademievertreter – neben dem Präsidenten Adolf Muschg der frühere Theaterintendant Ivan Nagel sowie der Komponist und Opernintendant Udo Zimmermann – gaben dabei das abgestandene Bild der mit herrischer Geste auf staatliche Alimentation pochenden Repräsentanten. Muschg scheute sich nicht, auf Kurfürst Friedrich III. als Gründer der brandenburgischen Akademie hinzuweisen. So sähe man sich am Pariser Platz offenbar gerne: als fürstlich entlohnte Staatskünstler.

Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz? Dem stimmten alle zu, ob Eckhardt Barthel (SPD) oder Antje Vollmer (Grüne), die beiden scheidenden Sprecher ihrer Fraktionen, wie auch Hans-Joachim Otto (FDP) und Lothar Bisky (PDS). Lammert blieb es vorbehalten, derlei freundlich als „symbolischen Akt“ zu kennzeichnen.

Otto, der den undankbaren Part übernahm, auf nackte Haushaltszahlen hinzuweisen, erläuterte den Unterschied zwischen „Staatsziel“ und „Pflichtaufgabe“, welche allein einen Anspruch begründen könnte – doch wer sollte ihn geltend machen können? Lammert warnte davor, „Kultur- gegen Wirtschaftsförderung auszuspielen“ und nannte die Betonung der Kultur als bedeutenden Wirtschaftsfaktor eine „außerordentlich hilfreiche Veränderung der öffentlichen Wahrnehmung“. Betretene Mienen bei den Akademie-Vertretern löste sein Hinweis aus, dass manche „Fehlinvestition im Kulturbereich“ auf Wünsche, insbesondere Bauwünsche der Kulturleute selbst zurückgingen – „mit der fatalen Folge, dass Kulturausgaben heute von den Folgekosten von Bauinvestitionen aufgefressen werden“.

Eine „eindeutige Bejahung der Kultur als Pflichtaufgabe“ habe er nicht gehört, maulte Zimmermann schließlich – und empfahl einen contrat culturel. Wer einen solchen Kontrakt denn schließen solle, wusste er allerdings nicht zu sagen. Dass daraufhin FDP-Otto triumphierend das Banner eines radikalen Marktliberalismus schwenkte und jedwede Art von exception culturelle nach französischem Muster ablehnte, stieß indessen bei den anderen Politikern nicht auf Beifall. Zuvor schon hatten Barthel und Vollmer für Rot-Grün geltend gemacht, man sei „bislang damit beschäftigt gewesen, vieles abzuwehren“ – etwa die Zumutung des Koch-Steinbrück-Papiers aus dem Vorfeld der gescheiterten Föderalismusreform, das Kulturausgaben schlichtweg als „Subventionen“ verteufelt hatte.

Das betraf nicht zuletzt die auswärtige Kulturpolitik. Vollmer empfahl deren Anbindung an ein Bundeskulturministerium – freilich unter eleganter Umgehung der Tatsache, dass ihr Parteifreund, Außenminister Fischer, derlei Gedanken schon im Ansatz erstickt hatte. Otto versprach, der überproportionalen Senkung der Aufwendungen für die auswärtige Kulturpolitik „erheblich gegenzusteuern“.

Gestern dann erklärte Kanzlerkandidatin Merkel bei der Vorstellung ihres Teams, dass sie an der „Institutionalisierung der Kultur“ auf Bundesebene festhalten wolle. Zu einem vollgültigen Kulturministerium mochte sie sich im Beisein des hörbar schweigenden Bayern Stoiber allerdings nicht äußern. Da aber ihre Teamplayer „als Minister zur Verfügung“ stünden, darf sich die deutsche Kulturszene wohl auf Norbert Lammert als Ansprechpartner einstellen. Der hält übrigens, wie er in der Akademie spitzbübisch sagte, „die Einsicht in die eigene Bedeutungslosigkeit“ für die „wichtigste Voraussetzung für die Wahrnehmung“ eines solchen Amtes. Und wie zur Bekräftigung musste er gestern bereits deutlich machen, dass „mehr Geld für Kunst und Kultur zwar wünschenswert, angesichts der dringend notwendigen Konsolidierung aber nicht seriös zu versprechen“ sei.