Kultur: Zehetmair: Streit um Bundeskulturstiftung

Eine Einigung zwischen Bund und Ländern über die geplante Bundeskulturstiftung ist derzeit nicht in Sicht. Bayerns Wissenschaftsminister Hans Zehetmair sagte in einem Zeitungsinterview, er erwarte bei dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Kulturstaatsminister Nida-Rümelin am 20. Dezember keine Vorentscheidung. Zehetmair vermutete dagegen, zuerst werde das Entflechtungskonzept, das die Länder vorgeschlagen haben, konkretisiert. Darin geht es um die Kompetenzverteilung bei den Gemeinschaftsaufgaben. "Die Zielsetzung, dies bis März 2002 hinzubekommen, ist ehrenhaft, aber ich habe da meine Zweifel", sagte Zehetmair. Auch die geplante Ausstattung der Stiftung sei zu niedrig und zu unsicher. Die Länder müssten auch darauf achten, dass sich der Bund "nicht für einen kleinen Obolus Zuständigkeitsbereiche der Länder unter den Nagel reißt". Zehetmair forderte, dass die geplante Ausstattung der Stiftung mit 75 Millionen Mark jährlich ab dem Jahr 2004 garantiert werden müsse.