Kultur : Zehn Jahre Thesen von Piraten und SPD zum Urheberrecht

Der Streit um das Urheberrecht geht in die nächste Runde. Am Montag legte die Piraten-Partei einen Zehn-Punkte-Katalog zur Urheberrechtsreform vor, während der SPD-Arbeitskreis zum Thema ein Zwölf-Thesen-Papier präsentierte. Außerdem machten sich Künstler und Verbände in einem Aufruf zum internationalen Tag der kulturellen Vielfalt für eine Sicherung des Urheberrechts stark. Unter dem Motto „Wert der Kreativität“ finden deutschlandweit rund 450 Veranstaltungen gegen Kulturabbau statt.

Zu den Forderungen der Piraten zählt die „Entkriminalisierung“ der Tauschbörsen: Der „private, direkte, nichtkommerzielle“ Austausch von Musik und Filmen solle legalisiert werden. Außerdem sollen Schulen und Universitäten gekaufte Bücher intern frei zugänglich machen dürfen, und der Urheberrechtschutz für Songs und Literatur soll nicht mehr nach 70 Jahren erlöschen, sondern nach zehn. Um einen „produktiven Dialog“ mit den Kreativen und den Rechteinhabern in Gang zu setzen, hat die Partei auf piratenpartei.de Foren freigeschaltet, in denen bis zum Sonntag diskutiert werden kann.

Die SPD äußert sich vor allem zur Kulturflatrate, zu der die Piraten sich bislang nicht klar positionieren. Eine pauschale Flatrate für Musik und Filme im Internet lehnen die Sozialdemokraten ab, da eine generelle „Zwangsabgabe“ zu Kosten führen würde, die viele Nutzer sich nicht leisten könnten, sagte Ex-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am Montag in Berlin. Begrüßenswert seien Angebote wie Spottify, bei denen auf Abonnement-Basis Musik abgerufen werden kann. Solche legalen kommerziellen Geschäftsmodelle hält die SPD für unterstützenswert; urheberrechtsverletzenden Plattformen solle der Zugang zu Werbeeinnahmen dagegen verboten werden. Internetsperren für private illegale Downloads schließt die Partei aus. Auch der Bundesverband Musikindustrie, der gut 300 Unternehmen vertritt, sieht in der Flatrate „keine geeignete Lösung“ und warnt vor möglichen Ungerechtigkeiten: Es würden auch die zur Kasse gebeten, die das Internet nur selten nutzen. Tsp (mit dpa und dapd)

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