Kultur: Zeichen des Wandels

Die Verantwortung für die Kultur muß neu verteilt werden.Ein Bundeskulturminister könnte helfenVON MORITZ MÜLLER-WIRTHAls Werner Knopp sich vom Amt des Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz verabschiedete, konnte er nicht wissen, welch unwürdiges Spektakel sich um seine Nachfolge entspinnen würde.Vielleicht hat er es aber geahnt.In seiner Abschiedsrede jedenfalls sinnierte Knopp - angesichts der kulturpolitischen Aufgaben des Bundes - über die Vorteile zentraler Kompetenzbündelung: "Wenn man das zu Ende denkt, landet man bei einem Bundeskulturminister", so formulierte er im Januar.Wenige Wochen später darf sich Knopp im Ruhestand als Initiator einer Debatte fühlen, deren Fortgang und Problematik er ebenfalls vorhersah: Denn "das sollte nur nach sorgfältiger Diskussion und politischer Absicherung geschehen.Sonst gibt es ein Riesendurcheinander".Jetzt stellen wir fest: Die Diskussion ist in vollem Gange, die politische Absicherung in weiter Ferne, das Riesendurcheinander zumindest nicht ausgeschlossen.Und für den Präsidenten ist immer noch kein Nachfolger gefunden, weil Bund und Länder sich blockieren.Knopp erwies sich als Mann mit Instinkt.Das erneute Scheitern der Stiftungsräsidenten-Wahl ist ein weiteres Indiz für einen sich auf verschiedenen Ebenen abzeichnenden Prozeß - der Kulturpolitik in Deutschland, so scheint es, steht ein dramatischer Wandlungsprozeß bevor.Ein Prozeß, an dessen Ende es die zentrale Frage neu zu beantworten gilt: Wie werden, angesichts dramatischer Finanznot in Ländern und Kommunen, jene Bereiche des kulturellen Lebens weiter existieren können, die zu einem überwiegenden Teil von staatlichen Zuschüssen abhängen? Daß sich alle Beteiligten bei der Beantwortung dieser Frage schwertun, verwundert nicht; berührt sie doch zentrale Punkte des gewachsenen gesamtstaatlichen Selbstverständisses.Eine seiner hoffnungsvollsten Streiterinnen hat der subventionierte Kulturbetrieb eben erst verloren.Sie hat verschlankt, die Privatwirschaft zu Spenden und Sponsoring animiert, ihren Dienstwagen abgeschafft - und jetzt doch aufgegeben.Der Rücktritt der Kölner Kulturdezernentin Kathinka Dittrich hat die Szene aufgeschreckt.Dittrichs Erkenntnis: "Das Rationalisierungspotential in allen Kulturbereichen ist ausgeschöpft." Die Kapitulation stelle "das System in Frage" , befand die "Süddeutsche Zeitung"."Die Zeit" fragte: "Will man Kultur oder nicht?" Ein "Fanal, das über die Stadt hinausweist", beobachtete die "FAZ".Und damit zurück zur Tagesordnung.Naturgemäß länger anghaltender medialer Resonanz konnte sich der Bundesfinanzminister erfreuen.Zur Karnevalszeit wurden die Folgen seines "Sponsoring-Erlasses" ruchbar - und lösten einen heftigen Disput aus.Vergleichsweise schnell hat Theo Waigel dann auch die irrwitzige Idee, den durch Sponsorengelder begünstigten Kultureinrichtungen nahezu die Hälfte der Einkünfte wieder wegzusteuern, revidiert.Bemerkenswert dabei war neben der tätigen Reue eines politischen Profis noch etwas anderes: Zum ersten Mal sah sich die Politik einer geschlossenen Phalanx aus Kultur und Wirtschaft gegenüber.So versammelten sich in Berlin, auf Anregung einer Bank, Spitzen der Hochkultur, um eine Liste von - steuerlich unschädlichen - Betätigungsfelder für Sponsoren zu erarbeiten.Wo früher noch öffentlichkeitswirksam gejammert worden wäre, schritt man beherzt zur Tat.Und auch die Wirtschaft formierte sich.So in Gestalt des Kulturkreises der deutschen Wirtschaft im Bundesverband der Deutschen Industrie, der - gemeinsam mit anderen Verbänden - in scharfer Tonlage vor "gravierenden Auswirkungen der Eingriffe des Fiskus in die Kulturförderung" warnte - und damit das Einlenken Waigels vermutlich stärker begünstigte, als dies alle Wortmeldungen aus der Kulturwelt hätten tun können.Da mochte dann auch der Kanzler nicht mehr schweigen - und erklärte die Kulturpolitik am 12.Februar im Deutschen Bundestag kurzerhand zur Chefsache.Reformen im Stiftungsrecht, versprach Kohl, mit dem Ziel, privates Kapital steuerlich begünstigt in die Kultur umzuleiten.Die Opposition applaudierte.Kein Wunder, entstammt der Vorschlag ursprünglich doch einer Gesetzesinitiative von Bündnis 90 / Die Grünen.Allerdings auch unter weitgehendem Ausschluß der Öffentlichkeit, im Innern der Betriebe, dort wo es darauf ankommt, wird neu gedacht.So hält sich beinahe jedes große Haus in Berlin mittlerweile einen (privaten) Förderverein.Kaum ein Intendant amtiert inzwischen noch ohne wirtschaftlichen Sachverstand, wenn auch in den seltensten Fällen in Personalunion.Und das hat Folgen.So konnte allein das Deutsche Theater in Berlin im vergangenen Jahr nahezu eine Million Mark an nicht-staatlichen Zuschüssen verbuchen: von der Barspende über die Bierspende bis zur kostenlos erarbeiteten Imagewerbung.Unternehmensberater durchkämmen inzwischen regelmäßig Opernhäuser und Schauspielbühnen, beizeiten auch ganze Verwaltungen, gipfelnd, wie vor kurzem in Bremen, in dem Vorschlag, sie insgesamt zu privatisieren.Doch halt.Stop.Hören wir nicht da bereits die Finanzpolitiker frohlocken, im Geiste schon Etatlücken stopfen, Kulturbudgets umverteilen, Orchester privatisieren, Stellenpläne mit "kw(kann wegfallen)"-Vermerken versehen? Ihnen sei klar gesagt: Der Staat trägt finanziell auch weiterhin die Hauptverantwortung für die an Institutionen gebundene Kultur im Lande.Richard von Weizsäcker hatte als Bundespräsident schon frühzeitig erklärt, daß die Kultursubvention keine freiwillige Leistung, sondern eine Pflichtaufgabe des Staates sei.Auch das Bundesverfassungsgericht hat mit Blick auf die im Grundgesetz verankerte Kunstfreiheit festgestellt, der moderene Staat habe die Aufgabe, "ein freiheitliches Kunstleben zu erhalten und zu fördern."Die Frage ist, wie der Staat dieser Aufgabe im 21.Jahrhundert nachkommen kann.Die Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist dabei zweifellos einer der zentralen Punkte.Es kann dabei jedoch nicht darum gehen, das im Föderalismus wohlbegründete Prinzip der Kulturhoheit der Bundesländer zu beschneiden.Vielmehr müssen sich die politisch Verantwortlichen im Bund einem Mehr an Verantwortung stellen.Daß sie dabei auch Mitspracherecht beanspruchen, ist nur folgerichtig.Sanktionierende Eingriffe nach dem Motto: "Wer zahlt, bestimmt", wie zuletzt bei der Preußenstiftung vom Bundesinnenminister vorgetragen, helfen hingegen wenig.Die Bestandsaufnahme ist wohl unstrittig: angesichts der auf absehbare Zeit ruinierten öffentlichen Kassen kann der Staat mit den bisherigen Mitteln und Strukturen diese Verantwortung nicht alleine tragen.Da alle Appelle, die eine Umverteilung zugunsten der Kultur fordern, bislang wirkungslos blieben und für die nahe Zukunft bleiben werden, hilft nur eines: Die Abhängigkeit der Kultur von staatlichen Subventionen muß reduziert werden.Und genau hier ist die Politik gefordert: Wo der Staat seiner Pflicht, Kultur zu erhalten, finanziell nicht mehr nachkommen kann, muß er auf andere Weise in die Pflicht genommen werden.Doch nicht nur die Politik allein, das Gemeinwesen als Ganzes ist gefordert.An einem "Bündnis für die Kultur" müßten auch die Wirtschaft und Privatpersonen beteiligt werden.Die Vorstöße der vergangenen Wochen haben gezeigt, daß die Möglichkeiten der Politik, Rahmenbedingungen für private und privatwirtschaftliche Initiativen im Bereich der Kultur zu schaffen, noch lange nicht ausgeschöpft sind.Die Wirtschaft als Partner steht bereit.Die Kulturstiftungen von Siemens und der Deutschen Bank sind nur zwei der namhaftesten Beispiele.An die Seite der Alleinverantwortung des Staates für Teile der Kultur träte dann die "Gemeinwohlverpflichtung des Eigentums", so wie es am vergangenen Wochenende einige kluge Köpfe gefordert haben.Will man dieser Verpflichtung gerecht werden, verlangt nach einer institutionell verankerten, zentralen Steuerung.Eine neue kulturpolitische Verfassung, wie der SPD-Politiker Peter Glotz sie fordert, muß mit aller staatlichen Autorität unterfüttert sein, die eine parlamentarische Demokratie aufbringen kann.Als erste ranghohe Politikerin hat sich Antje Vollmer von Bündnis90 / Die Grünen für die Schaffung eines Bundeskulturministeriums ausgesprochen.Ein solches Ministerium müsse, fordert die Bundestagsvizepräsidentin, "eine eigene Wirksamkeit in der Öffentlichkeit" haben.Dies jedenfalls würde zum Schaden der Kultur nicht sein."Wer braucht einen Bundeskulturminister?", fragt der frühere Hamburger Kultursenator, Ingo von Münch, und antwortet:"Die Bundesrepublik braucht keinen."Die Kultur in Deutschland hingegen könnte ihn inzwischen sehr wohl gebrauchen.

MORITZ MÜLLER-WIRTH