Kultur : Zuletzt

Wo bleibt die Kultur in der neuen Bundesregierung?

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Fest steht nur so viel: Christina Weiss wird ihren Posten als Kulturstaatsministerin im Bundeskanzleramt aufgeben. Wer ihr nachfolgen soll – im Gespräch ist neben anderen die Berliner CDUPolitikerin Monika Grütters –, ist völlig offen. Monika Griefahn (SPD) hat eine schnelle Benennung des neuen Kulturstaatsministers gefordert, die Verzögerung sei „kein gutes Signal“. Gitta Connemann (CDU) sprach sich für einen professionellen Politiker als Weiss’ Nachfolger aus – gegen eine kulturelle Symbolfigur.

Indessen scheint es keineswegs ausgemacht, dass es bei der bisherigen Staatsminister-Lösung im Kanzleramt bleibt. Möglicherweise wird die Kultur der designierten Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) zugeschlagen, die Ministerin für Bildung und Kultur werden und einen Kulturstaatssekretär bekommen könnte. Schavan sagte dem Tagesspiegel, es sei jetzt nicht die Zeit, sich zu dieser Frage zu äußern. Ihr droht der Verlust der Zuständigkeit für die Forschung an Edmund Stoibers künftiges Wirtschaftsministerium (siehe Seite 24).

Aus CDU-Kreisen ist wiederum zu hören, dass die Frage der Kulturzuständigkeit in der neuen Bundesregierung erst mit der Benennung aller anderen Staatssekretäre geklärt würde. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Bernd Neumann erklärte, es sei „Quatsch“, aus dem Verfahren „eine Nachrangigkeit für die Kultur abzulesen. Der Staatsminister für Kultur sei „Gleicher unter Gleichen ohne Bevorzugung oder Benachteiligung“.

Gerhard Schröder hatte das Amt des Kuturstaatsministers im Wahlkampf 1998 erfunden und damit eine Priorität gesetzt. Erster Amtsinhaber war Michael Naumann, heute Mitherausgeber der „Zeit“. Nach Naumann kamen Julian Nida-Rümelin, dann Christina Weiss. In Angela Merkels „Kompetenzteam“ war für Kultur Norbert Lammert zuständig. Er ist neuer Bundestagspräsident. Tsp

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