Kultur : Zuwanderung: Ein halber Segen: Was die Kirchen noch nachgebessert haben möchten

MG/lha

Die Kirchen haben Schilys Zuwanderungskonzept insgesamt begrüßt. Zugleich forderten sie einige Veränderungen. Mit dem Vorschlag eines einheitlichen Aufenthaltsgesetzes trage Schily dem Wunsch der Kirchen nach einer umfassenden Reform und einem Perspektivenwechsel in der Zuwanderungspolitik Rechnung heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der evangelischen und der katholischen Kirche. Schilys Vorschläge beim Familiennachzug bleiben allerdings hinter den Erwartungen der Kirchen zurück. Auch fehle eine gesetzliche Härtefallregelung. Die im Blick auf "besondere humanitäre Interessen" den Kirchen angebotene Option, bei Übernahme der Kosten einer Anzahl von Personen ein befristetes Aufenthaltsrecht zu gewähren, könne eine verlässliche Härtefallregelung nicht ersetzen. "Beim Kontingent für das Kirchenasyl haben wir große Bedenken", sagte Stephan Reimers, Bevollmächtigter des Rates der EKD. Es wäre besser dafür zu sorgen, dass keine neuen Fälle von Kirchenasyl entstünden, indem die nichtstaatliche und geschlechtsspezifische Verfolgung anerkannt würde.

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