Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

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UNTERM ADLER

Politik ist nicht nur, was Kabinett und Parlament beschließen, sondern auch, was auf den Fluren getuschelt wird. Deshalb wirft der Tagesspiegel jeden Sonntag einen Blick hinter die Kulissen von Brandenburg.

Landtagspräsident Herbert Knoblich (SPD) erteilte letzte Woche den ersten Ordnungsruf in der Geschichte des biederen und meist müden Landtages: Es traf die nicht gerade als Cholerikerin geltende frühere „Miss Bundestag“ Dagmar Enkelmann von der PDS. Sie hatte den CDU-Abgeordneten Sven Petke in der Debatte über die Gemeindereform einen „arroganten Schnösel“ genannt. Knoblich, von Beruf Lehrer, dozierte, dass solche Zurufe nicht zu den „kultivierten Umgangsformen im Parlament“ gehörten. Die PDS hielt ihm sofort vor, dass er selbst eine Rüge verdient hätte, da er kurz zuvor das Parlament mit einem „Entenstall“ verglichen habe. Knoblich: „Ich habe ja gesagt, wir sind nicht in einem Entenstall. Wenn ich gesagt hätte, wir sind in einem Entenstall, wäre das die Invertierung.“

Dass Knoblich selbst nicht gerade der rücksichtsvollste Zeitgenosse ist, bekam auch Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) zu spüren, die trotz einer schweren Erkältung zur Landtagssitzung geeilt war und sich mit Antibiotika auf den Beinen hielt. Gerade als sie sich in den Zuschauerreihen niedergelassen hatte, ließ Knoblich von einem Saaldiener die Fenster öffnen, so dass die Ministerin voll im Zug saß. Selbst mehrfache Hinweise, das Fenster aus Rücksicht auf die kranke Ministerin zu schließen und ein anderes zu öffnen, nutzten nichts. „Der Präsident will es so", so der Saaldiener. Im Landtag wundert das allerdings niemanden. Manche sprechen hinter vorgehaltener Hand sogar vom „Schreckensregime".

Man kann vieles auf der Internet-Hompage der märkischen CDU lesen: Den Koalitionsvertrag zum Beispiel, Parteitagsbeschlüsse oder auch die Biographie von Parteichef Jörg Schönbohm. Wenn man aber die Seite „Unsere Minister“ anklickt, erscheint ein weißes leeres Feld mit drei vielsagenden Punkten. „Offenbar kommen der CDU die Minister so schnell abhanden, dass sie mit der Aktualisierung der Internet-Seite nicht mehr nachkommt", lästerte SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness. ma/thm

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