Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

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UNTERM ADLER

Plant ExJustizminister Kurt Schelter ein politisches Comeback in Brandenburg? In der märkischen CDU registriert man aufmerksam, dass sich der 56-Jährige, der vor acht Monaten über eine Immobilienaffäre stürzte, neuerdings öffentlich zu Wort meldet. Dass er anderen die Schuld an seinem Rücktritt gibt, ist nicht neu: In seinem jüngsten Interview griff er das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ an, das die Affäre seinerzeit enthüllt hatte, gleichzeitig verzichtete er aber auch nicht auf Kritik an Regierungschef Platzeck und Staatskanzleichef Rainer Speer: „Ich sollte keine Chance bekommen.“ Letzteren hat Schelter wegen Indiskretionen nach seinem Rücktritt sogar angezeigt. Spannender war allerdings die Antwort des Ex-Ministers auf die Frage, ob er denn als Spitzenkandidat der Union bei der Europawahl antreten wolle? Dass er sich für den Posten schon früher interessierte, ist ja bekannt. Seine Antwort: Brandenburg müsse auf europäischer Ebene „noch stärker“ vertreten sein. Die Partei werde „sicher richtig“ entscheiden. In der Union heißt es, Schelter rechne sich offenbar Chancen aus. CDU-Landeschef Jörg Schönbohm lässt alles offen: „Die Frage stellt sich derzeit nicht.“

An hoch dotierten Staatsdienern im Ruhestand ist Brandenburg wegen der häufigen Ministerwechsel reich gesegnet, was das arme Land ziemlich teuer zu stehen kommt. In aller Regel berufen neue Ressortchefs auch neue Staatssekretäre, zuletzt tat es Justizministerin Barbara Richstein. Auch Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (beide CDU) hatte die Fühler nach einem Nachfolger für Staatssekretär Wolfgang Vogel ausgestreckt, an dem es immer wieder Kritik gab. Doch jetzt bestätigte Junghanns, dass Vogel „bis zum Ende der Legislatur“ bleibe. Der Grund für den Sinneswandel ist nicht nur die Sorge vor Negativschlagzeilen. Junghanns, der genug Sorgen mit der Chipfabrik hat, hatte sich bei seiner diskreten Suche einige Körbe geholt: Die Zeit bis zur Landtagswahl 2004 sei einfach „zu kurz“, um einen kompetenten Wirtschaftsmann gewinnen zu können. Der Ex-Unternehmer kommentierte in kleiner Runde die vertagte Personalie so: „Wer vor der eigenen Tür so viel zu kehren hat, muss sich eben zunächst auf eingeübte Besen stützen.“ ma/thm

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